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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 16.03.2010 - 8 N 09.2304   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,11814
VGH Bayern, 16.03.2010 - 8 N 09.2304 (https://dejure.org/2010,11814)
VGH Bayern, Entscheidung vom 16.03.2010 - 8 N 09.2304 (https://dejure.org/2010,11814)
VGH Bayern, Entscheidung vom 16. März 2010 - 8 N 09.2304 (https://dejure.org/2010,11814)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    BauGB § 1 Abs. 3, Abs. 7; BNatSchG §§ 34 Abs. 1, 42 Abs. 1; BayStrWG Art. 3 Abs. 1 Nr. 2.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bestehen einer naturschutzfachlichen Einschätzungsprärogative einer Planungsbehörde hinsichtlich der erforderlichen Erkundungsmaßnahme bei einer ökologischen Bestandsaufnahme; Zulässigkeit eines Rückgriffs auf naturräumliche Gegebenheiten und auf vorhandene ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Bestehen einer naturschutzfachlichen Einschätzungsprärogative einer Planungsbehörde hinsichtlich der erforderlichen Erkundungsmaßnahme bei einer ökologischen Bestandsaufnahme; Zulässigkeit eines Rückgriffs auf naturräumliche Gegebenheiten und auf vorhandene ...

Papierfundstellen

  • BauR 2010, 1721
  • BauR 2011, 83
 
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Wird zitiert von ... (15)Zitiert selbst (17)

  • BVerwG, 09.07.2008 - 9 A 14.07

    Erstinstanzliche Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts; oberster …

    Auszug aus VGH Bayern, 16.03.2010 - 8 N 09.2304
    Rn. 32 Soweit die Antragsteller bemängeln, dass eine Detektoruntersuchung nicht ausreiche, ist darauf hinzuweisen, dass die Frage, wie viele Begehungen zur Erfassung bestimmter Tierarten erforderlich sind, sich nicht für alle Fälle abstrakt bestimmen lässt, sondern von vielen Faktoren des Einzelfalls abhängt, z.B. von der Größe des Untersuchungsraums, von der (zu vermutenden) Breite des Artenspektrums sowie von dem Vorhandensein aussagekräftiger früherer Untersuchungen (vgl. BVerwG vom 9.7.2008 BVerwGE 131, 274 RdNr. 60).

    Darüber hinaus steht der Planungsbehörde bei der ökologischen Bestandsaufnahme eine naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative zu, so dass die mangelnde Durchführung bestimmter Ermittlungsmaßnahmen gerichtlicherseits nur beanstandet werden kann, wenn sie naturschutzfachlich unvertretbar ist (vgl. BVerwG vom 9.7.2008 BVerwGE 131, 274 RdNrn. 65 ff.).

    Verbleibt das Kollisionsrisiko - gegebenenfalls auch aufgrund von Vermeidungsmaßnahmen - in einem Bereich, der mit einem Verkehrsweg in einem Naturraum immer verbunden und der mit den allgemeinen Risiken wild lebender Tiere vergleichbar ist, ist das Tötungsverbot nicht verletzt (vgl. BVerwG vom 9.7.2008 BVerwGE 131, 274 RdNr. 91 m.w.N.).

    Dabei ist vorab darauf hinzuweisen, dass nach der europarechtskonformen Neufassung der Vorschrift nur die erhebliche Störung der Vogelarten zu bestimmten Zeiten - insbesondere während der Brutzeit - verboten ist und dass eine erhebliche Störung nur vorliegt, wenn der Erhaltungszustand der lokalen Population verschlechtert wird (vgl. BVerwG vom 9.7.2008 BVerwGE 131, 274 RdNrn. 104 f.).

  • BVerwG, 18.03.2009 - 9 A 39.07

    Planfeststellung; Verfahrensfehler; Doppelzuständigkeit als …

    Auszug aus VGH Bayern, 16.03.2010 - 8 N 09.2304
    Eine Zerstörung dieser Vogelnester ist allerdings nach dem Zweck des § 42 Abs. 1 Nr. 3 BNatSchG nur verboten, wenn die Vogelnester aktuell besetzt sind oder wenn nach den Lebensgewohnheiten der Art eine wiederkehrende Nutzung zu erwarten ist (vgl. BVerwG vom 21.6.2006 BVerwGE 126, 166 RdNr. 33; vom 18.3.2009 BVerwGE 133, 239 RdNrn. 66, 75).

    Diese funktionale Einschränkung des Zerstörungsverbots steht auch mit den europarechtlichen Vorgaben in Einklang (vgl. BVerwG vom 18.3.2009 BVerwGE 133, 239 RdNrn. 69 ff.).

  • BVerwG, 21.06.2006 - 9 A 28.05

    Straßenbauvorhaben, Planfeststellung, Nachanhörung, Bestimmtheit, faktisches …

    Auszug aus VGH Bayern, 16.03.2010 - 8 N 09.2304
    Es schützt nur die Fortpflanzungs- und Ruhestätten, nicht Nahrungsräume, Jagdreviere oder Fluglinien (vgl. BVerwG vom 21.6.2006 BVerwGE 126, 166 RdNr. 33).

    Eine Zerstörung dieser Vogelnester ist allerdings nach dem Zweck des § 42 Abs. 1 Nr. 3 BNatSchG nur verboten, wenn die Vogelnester aktuell besetzt sind oder wenn nach den Lebensgewohnheiten der Art eine wiederkehrende Nutzung zu erwarten ist (vgl. BVerwG vom 21.6.2006 BVerwGE 126, 166 RdNr. 33; vom 18.3.2009 BVerwGE 133, 239 RdNrn. 66, 75).

  • BVerfG, 06.07.1999 - 2 BvF 3/90

    Hennenhaltungsverordnung

    Auszug aus VGH Bayern, 16.03.2010 - 8 N 09.2304
    In der Rechtsprechung des Senats ist zwar geklärt, dass eine Straße mit einer Funktion im überörtlichen Netz nicht als Gemeindeverbindungsstraße klassifiziert und errichtet werden darf (vgl. BayVGH vom 24.2.1999 BayVBl 2000, 242/243; vom 8.8.2001 BayVBl 2002, 495/496).

    Im Übrigen überwiegt hier sogar bei der Quantität des Verkehrsaufkommens - unbeschadet des Umstands, dass es darauf letztlich nicht mehr ankommt (vgl. BayVGH vom 24.2.1999 BayVBl 2000, 242/244) - der für Kreisstraßen typische Regionalverkehr.

  • BVerfG, 24.03.1987 - 1 BvR 1046/85

    Boxberg

    Auszug aus VGH Bayern, 16.03.2010 - 8 N 09.2304
    Dem Bebauungsplan kommt zwar im Gegensatz zum Planfeststellungsbeschluss keine enteignungsrechtliche Vorwirkung zu (vgl. BVerfG vom 24.3.1987 BVerfGE 74, 264/282); dies gilt auch bei der isolierten Straßenplanung durch Bebauungsplan (vgl. BVerwG vom 11.3.1998 NVwZ 1998, 845/846).
  • BVerwG, 25.01.1996 - 4 C 5.95

    Klagen gegen Eifelautobahn A 60 im Raum Wittlich abgewiesen

    Auszug aus VGH Bayern, 16.03.2010 - 8 N 09.2304
    Sie ist befugt, eine Alternative, die ihr auf der Grundlage einer Grobanalyse als weniger geeignet erscheint, schon in einem frühen Verfahrensstadium auszuscheiden (vgl. BVerwG vom 15.1.1996 BVerwGE 100, 238/250).
  • BVerwG, 08.06.1995 - 4 C 4.94

    Straßenrechtliche Planfeststellung - Entscheidung durch Teilurteil - Teilbarkeit …

    Auszug aus VGH Bayern, 16.03.2010 - 8 N 09.2304
    Mehr als ein ausreichendes, zumutbares und verbindliches Angebot von Ersatzland kann aber auch ein existenzgefährdeter Landwirt nicht verlangen, weil durch die Bereitstellung von Tauschland die Fortführung des Betriebs ermöglicht wird (vgl. BVerwG vom 8.6.1995 BVerwGE 98, 339/355 f.).
  • BVerwG, 13.12.2007 - 4 C 9.06

    Militärflugplatz; Änderungsgenehmigung; Konversion; fiktive …

    Auszug aus VGH Bayern, 16.03.2010 - 8 N 09.2304
    Hierbei handelt es sich um zwingendes Recht, das nicht lediglich im Rahmen der Abwägung zu prüfen ist (vgl. BVerwG vom 13.12.2007 Az. 4 C 9.06 RdNr. 56; BayVGH vom 28.1.2008 Az. 8 A 05.40018 RdNr. 61).
  • BVerwG, 14.04.1989 - 4 C 52.87

    Befugnis einer Gemeinde zu vorbeugendem Umweltschutz im Wege …

    Auszug aus VGH Bayern, 16.03.2010 - 8 N 09.2304
    Die Antragsgegnerin hat aber zu Recht darauf hingewiesen, dass auch Lärmbeeinträchtigungen unterhalb der genannten Grenzwerte einen abwägungserheblichen Belang darstellen und dass der immissionsschutzrechtliche Vorsorgegrundsatz die Errichtung einer Lärmschutzwand trotz Unterschreitung der Grenzwerte rechtfertigen kann (vgl. BVerwG vom 14.4.1989 NVwZ 1990, 257).
  • BVerwG, 23.01.1981 - 4 C 4.78

    Immissionsschutz - Öffentliche Straßen - Lärmschutz - Planfeststellung - Widmung …

    Auszug aus VGH Bayern, 16.03.2010 - 8 N 09.2304
    Das unter dem Schutz des Art. 14 Abs. 1 GG stehende Privateigentum gehört aber im Rahmen einer hoheitlichen Planungsentscheidung immer in herausgehobener Weise zu den abwägungserheblichen Belangen (vgl. BVerwG vom 23.1.1981 BVerwGE 61, 295/301 f.).
  • BVerwG, 11.03.1998 - 4 BN 6.98

    Bebauungsplan; Festsetzung einer öffentlichen Verkehrsfläche; Abwägungsgebot; …

  • VGH Bayern, 24.09.2008 - 8 A 07.40046

    Aufgrund besonderer Umstände - z.B. Ortsnähe und besondere Streckencharakteristik …

  • VGH Bayern, 28.01.2008 - 8 A 05.40018

    Straßenplanungsrecht: Naturschutzrecht, Artenschutz // Planrechtfertigung; …

  • BVerwG, 12.03.2008 - 9 A 3.06

    Straßenplanung; Planfeststellung; Lichtenauer Hochland; anerkannter …

  • BVerwG, 09.06.2005 - 3 C 21.04

    Neuerteilung der Fahrerlaubnis; Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogendelikt; …

  • BVerfG, 22.11.2001 - 2 BvR 2138/00

    Disziplinarverfahren - Verfassungsbeschwerde - Lehrer - Sexueller Mißbrauch - …

  • BVerwG, 06.12.1985 - 4 C 59.82

    Objektive Erforderlichkeit eines fernstraßenrechtlichen Vorhabens, Gerichtliche …

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.05.2017 - 2 D 22/15

    Normenkontrollantrag gegen einen im Bebauungsplan festgesetzten Windpark; …

    Rn. 132 Vgl. BVerwG, Urteil vom 13. Dezember 2007- 4 C 9.06 -, juris Rn. 56 sowie Bay. VGH, Urteil vom 16. März 2010 - 8 N 09.2304 -, juris Rn. 30 m. w. N.
  • VGH Hessen, 13.10.2016 - 4 C 962/15

    Baurechts - Bebauungsplan Nr. 1/14 "Nördlich der Albert-Schweitzer-Straße Teil A …

    Gegen diesen Grundsatz würde verstoßen, wenn Anforderungen an die artenschutzrechtliche Bestandsaufnahme gestellt würden, die keinen für die Planungsentscheidung wesentlichen Erkenntnisgewinn versprechen und außerhalb jedes vernünftigen Verhältnisses zu dem damit erreichbaren Gewinn für Natur und Umwelt stehen würden (Hessischer VGH, Urteil vom 22. April 2010 - 4 C 306/09 -, BRS 76 Nr. 5 = BauR 2010, 1531, OVG Nordrhein-Westfalen, Urteile vom 30. Januar 2009 - 7 D 11/08.NE -, NuR 2009, 421 und vom 17. April 2008 - 7 D 110/07.NE - juris; Bayerischer VGH, Urteil vom 16. März 2010 - 8 N 09.2304 -, juris; zu der Ermittlungsdichte im Rahmen einer straßenrechtlichen Planfeststellung vgl.: BVerwG, Urteil vom 9. Juli 2008 - 9 A 14.07 -, BVerwGE 131, 274; Urteil vom 18. März 2009 - 3 A 39.07 -, NVwZ 2010, 44 [BVerwG 18.03.2009 - BVerwG 9 A 39.07] ).
  • VGH Hessen, 29.03.2012 - 4 C 694/10

    Normenkontrolle eines Bebauungsplans: FFH-Verträglichkieitsprüfung, …

    Gegen diesen Grundsatz würde verstoßen, wenn Anforderungen an die artenschutzrechtliche Bestandsaufnahme gestellt würden, die keinen für die Planungsentscheidung wesentlichen Erkenntnisgewinn versprechen und außerhalb jedes vernünftigen Verhältnisses zu dem damit erreichbaren Gewinn für Natur und Umwelt stehen würden (Hessischer VGH, Urteil vom 22.04.2010 - 4 C 306/09 - BRS 76 Nr. 5 = BauR 2010, 1531), OVG Nordrhein-Westfalen, Urteile vom 30.01.2009 - 7 D 11/08.NE - NuR 2009, 421 und vom 17.04.2008 - 7 D 110/07.NE - Juris; Bayerischer VGH, Urteil vom 16.03.2010 - 8 N 09.2304 - Juris; zu der Ermittlungsdichte im Rahmen einer straßenrechtlichen Planfeststellung vgl.: BVerwG, Urteil vom 09.07.2008 - BVerwG 9 A 14.07 - BVerwGE 131, 274, 293 ff.; BVerwG, Urteil vom 18.03.2009 - BVerwG 3 A 39.07 - NVwZ 2010, 44).
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