Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Justiz Hamburg

  Weihnachtsgratifikation - Leistungsbestimmung - Freiwilligkeitsvorbehalt

• IWW

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 611 Abs. 1
  Leistungsbestimmung durch Abschlagszahlung auf freiwillige Weihnachtsgratifikation

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• raschlosser.com (Kurzinformation)

  Weihnachtsgratifikationen - Der Arbeitgeber ist immer der Dumme

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Weihnachtsgratifikation in zwei Raten - und der Freiwilligkeitsvorbehalt

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Leistungsbestimmung durch Abschlagszahlung auf freiwillige Weihnachtsgratifikation

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (9)

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• BAG, 26.09.2012 - 10 AZR 370/11

  Bonus - Zielvereinbarung - Bonusvolumen - Vertrauensschaden

  Auszug aus LAG Hamburg, 12.12.2016 - 8 Sa 43/15

  Rn. 31 Eine Teilleistungsbestimmung ist nur zulässig, wenn das ausbedungen ist (BAG v. 26.09.2012 - 10 AZR 370/11 - juris; Staudinger/ Rieble (2015) BGB § 315, Tz. 299).
• BAG, 18.01.2012 - 10 AZR 667/10

  Weihnachtsgratifikation - gekündigtes Arbeitsverhältnis

  Auszug aus LAG Hamburg, 12.12.2016 - 8 Sa 43/15

  Die Weihnachtsgratifikation weist damit einen Mischcharakter zwischen Arbeitsentgelt und Treueprämie auf (vgl. BAG v. 18.01.2012 - 10 AZR 667/10 - juris).
• BAG, 13.05.2015 - 10 AZR 266/14

  Sonderzahlung - Begründung eines Anspruchs durch schlüssiges Verhalten - …

  Auszug aus LAG Hamburg, 12.12.2016 - 8 Sa 43/15

  Er genügt für sich genommen nicht, um einen Rechtsanspruch auf die Leistung auszuschließen (BAG v. 13.05.2015 - 10 AZR 266/14 - juris).

• BAG, 14.09.2011 - 10 AZR 526/10

  Sonderzahlung - Freiwilligkeitsvorbehalt

  Auszug aus LAG Hamburg, 12.12.2016 - 8 Sa 43/15

  Rn. 29 2. Ob § 3 des Arbeitsvertrages mit diesem durch Auslegung ermittelten Inhalt - insbesondere der Kombination der verschiedenen Bestandteile (vgl. BAG v. 14.09.2011 - 10 AZR 526/10 - juris) - einer Inhaltskontrolle nach § 307 BGB standhält, kann offen bleiben, denn auch bei unterstellter Wirksamkeit der Klausel ist der Anspruch der Klägerin begründet.
• BAG, 25.04.2007 - 5 AZR 627/06

  Freiwilligkeitsvorbehalt beim Entgelt

  Auszug aus LAG Hamburg, 12.12.2016 - 8 Sa 43/15

  Der Arbeitgeber kann - außer bei laufendem Arbeitsentgelt (vgl. BAG v. 25.04.2007 - 5 AZR 627/06) - einen Rechtsanspruch des Arbeitnehmers grundsätzlich ausschließen und sich eine Entscheidung vorbehalten, ob und in welcher Höhe er zukünftig Sonderzahlungen gewährt.
• BAG, 08.12.2010 - 10 AZR 671/09

  Weihnachtsgeld - betriebliche Übung - Freiwilligkeitsvorbehalt - …

  Auszug aus LAG Hamburg, 12.12.2016 - 8 Sa 43/15

  Rn. 26 a. Nach der Rechtsprechung des BAG kann ein Freiwilligkeitsvorbehalt zweierlei bedeuten: Einerseits kann er das Entstehen eines Rechtsanspruchs auf eine künftige Sonderzahlung wirksam verhindern (BAG v. 08.12.2010 - 10 AZR 671/09).
• BAG, 27.10.2005 - 8 AZR 3/05

  Haftung des Arbeitnehmers - Vertragliche Ausschlussfrist

  Auszug aus LAG Hamburg, 12.12.2016 - 8 Sa 43/15

  Die Inhaltskontrolle schafft lediglich einen Ausgleich für die einseitige Inanspruchnahme der Vertragsfreiheit durch den Klauselverwender, sie dient aber nicht dem Schutz des Klauselverwenders vor den von ihm selbst eingeführten Formularbestimmungen (BAG v. 27.10.2005 - 8 AZR 3/05 - juris).
• BAG, 17.04.2013 - 10 AZR 281/12

  Jahressonderzahlung - Freiwilligkeitsvorbehalt - Unklarheitenregel

  Auszug aus LAG Hamburg, 12.12.2016 - 8 Sa 43/15

  Soweit auch der mit dem Vertrag verfolgte Zweck einzubeziehen ist, kann das nur in Bezug auf typische und von redlichen Geschäftspartnern verfolgte Zwecke gelten (BAG v. 17.04.2013 - 10 AZR 281/12 - juris).
• LAG Hessen, 20.09.2010 - 7 Sa 2082/09

  Kürzung einer Bonuszahlung für Bankmitarbeiter - Verbindlichkeit einer …

  Auszug aus LAG Hamburg, 12.12.2016 - 8 Sa 43/15

  Dies gilt nicht nur hinsichtlich des Inhalts der Erklärung, sondern auch hinsichtlich der Frage, ob eine Erklärung überhaupt als Willenserklärung und somit als Leistungsbestimmung zu werten ist (LAG Hessen v. 20.09.2010 - 7 Sa 2082/09 - juris).

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• BAG, 23.08.2017 - 10 AZR 97/17

  Sonderzahlung - billiges Ermessen - betriebliches Entlohnungssystem

  Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 12. Dezember 2016 - 8 Sa 43/15 - aufgehoben.