Volltextveröffentlichungen (6)

• Wolters Kluwer

  Verwirkung des Widerrufsrechts hinsichtlich zum Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrages führenden Willenserklärung

• ra.de
• Owlit(Abodienst, Leitsatz frei)

  Keine Geltendmachung von Ansprüchen aus einem Rückgewährschuldverhältnis nach Darlehenswiderruf

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 488 Abs. 1 ; BGB a.F. § 495
  Verwirkung des Widerrufsrechts hinsichtlich zum Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrages führenden Willenserklärung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• WM 2019, 252

Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (5)

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• BGH, 12.07.2016 - XI ZR 501/15

  Zur angeblich rechtsmissbräuchliche Ausübung eines Verbraucherwiderrufsrechts

  Auszug aus OLG Bamberg, 29.10.2018 - 8 U 170/18

  Welche Anforderungen sich daraus im Einzelfall ergeben, ob insbesondere die Berufung auf eine Rechtsposition rechtsmissbräuchlich erscheint, kann regelmäßig nur mit Hilfe einer umfassenden Bewertung der gesamten Fallumstände entschieden werden, wobei die Interessen aller an einem bestimmten Rechtsverhältnis Beteiligten zu berücksichtigen sind (vgl. BGH, Urteil vom 12.07.2016, Az.: XI ZR 501/15, Rn. 18 m.w.N.).

  Indessen ist widersprüchliches Verhalten rechtsmissbräuchlich, wenn das frühere Verhalten mit dem späteren sachlich unvereinbar ist (vgl. BGH, Urteile vom 12.07.2016, Az.: XI ZR 501/15, Rn. 20 m.w.N. …und vom 14.07.2015, Az.: VI ZR 326/14, Rn. 26).

• BGH, 28.11.2008 - BLw 4/08

  Voraussetzungen für das Wirksamwerden einer fehlgeschlagenen Umstrukturierung …

  Auszug aus OLG Bamberg, 29.10.2018 - 8 U 170/18

  Eine Bestätigung im Sinne des § 141 BGB erfordert die Einigung der Parteien, sich auf den Boden des ursprünglichen Vertrages zu stellen (vgl. BGH, Beschluss vom 28.11.2008 - BLw 4/08 -, Rn. 36, juris).
• BGH, 14.07.2015 - VI ZR 326/14

  Gütliche Streitbeilegung: Voraussetzungen eines wirksamen Abschlusses eines …

  Auszug aus OLG Bamberg, 29.10.2018 - 8 U 170/18

  Indessen ist widersprüchliches Verhalten rechtsmissbräuchlich, wenn das frühere Verhalten mit dem späteren sachlich unvereinbar ist (…vgl. BGH, Urteile vom 12.07.2016, Az.: XI ZR 501/15, Rn. 20 m.w.N. und vom 14.07.2015, Az.: VI ZR 326/14, Rn. 26).
• BGH, 16.07.2014 - IV ZR 73/13

  VVG § 5a F.: 21. Juli 1994; BGB §§ 242, 812 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1; Zweite …

  Auszug aus OLG Bamberg, 29.10.2018 - 8 U 170/18

  Durch das Verhalten des Rechtsinhabers muss nur ein ihm erkennbares, schutzwürdiges Vertrauen der Gegenseite auf eine bestimmte Sach- oder Rechtslage hervorgerufen worden sein (vgl. BGH, Urteil vom 16.07.2014, Az.: IV ZR 73/13).
• OLG Köln, 25.10.2017 - 13 U 179/15

  Rückforderung einer anlässlich der einvernehmlichen vorzeitigen Rückzahlung eines …

  Auszug aus OLG Bamberg, 29.10.2018 - 8 U 170/18

  Ein solch schutzwürdiges Vertrauen des Darlehensgebers ist nach Auffassung des Senats gegeben, wenn sich der Widerrufende in einer Weise verhält, die bei einem unwirksamen Rechtsgeschäft als Bestätigung des Geschäfts im Sinne des § 141 BGB zu werten wäre (so auch: OLG Köln, Urteil vom 25.10.2017, Az.: 13 U 179/15, Rd. 67 zitiert nach juris).

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