Rechtsprechung
| OLG Hamm, 12.04.2005 - 8 W 33/04 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Judicialis
ZPO § 116 S. 1 Nr. 1; ; ZPO § 127 II 2; ; ZPO § 127 II 3; ; ZPO § 567 I Nr. 1; ; ZPO § 569; ; ZPO § 572 III
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zur Prüfung der Gewärung von Prozesskostenhilfe an den Insolvenzverwalter
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe; Prüfung der Zumutbarkeit der Kostenaufbringung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Detmold - 9 O 64/04
- OLG Hamm, 12.04.2005 - 8 W 33/04
Papierfundstellen
- ZIP 2005, 2032
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- OLG Rostock, 04.03.2003 - 4 W 19/02
Kostenbeteiligung am Gegenstand des Rechtsstreits eines Insolvenzverwalters
Auszug aus OLG Hamm, 12.04.2005 - 8 W 33/04
Dies kann aber aus der Sicht eines vernünftigen Dritten, die bei der Prüfung der Zumutbarkeit auch zu berücksichtigen ist (OLG Rostock, ZIP 2003, 1721, 1722;… Musielak/Fischer, a.a.O.), nicht festgestellt werden. - OLG Köln, 28.05.1999 - 2 W 84/99
Prozesskostenhilfe für den Konkursverwalter
Auszug aus OLG Hamm, 12.04.2005 - 8 W 33/04
Allein die Quotenverbesserung (Verhältnis von Aufwand und Ertrag; vgl. dazu OLG Köln MDR 2000, 51) begründet die Zumutbarkeit nicht. - OLG Hamm, 27.11.1989 - 8 W 72/89
Auszug aus OLG Hamm, 12.04.2005 - 8 W 33/04
Es kann dahinstehen, ob bereits bei einer nur geringen Quote den Insolvenzgläubigern die Aufbringung der Prozesskosten nicht zuzumuten ist (so der Senat früher in anderer Besetzung in ZIP 1990, 595;… vgl. ferner Musielak/Fischer, 4. Auflage, § 116 ZPO, Rn. 9 m. w. N.).
- OLG Hamm, 02.12.2005 - 8 W 47/05
Zur Frage der Unzumutbarkeit der Kostenaufbringung von Insolvenzgläubigern
Für die Beurteilung der danach maßgeblichen Frage, ob den Insolvenzgläubigern die Kostenaufbringung unzumutbar ist, kommt es darauf an, ob ein verständiger Dritter an ihrer Stelle nicht dazu bereit wäre (Senat, Beschluss vom 12.4. 2005, 8 W 33/04, OLGR 2005, 483, 484; OLG Rostock, ZIP 2003, 1721, 1722;… Musielak-Fischer, 4. Aufl. § 116 Rdnr. 9).
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Rechtsprechung
| OLG Köln, 23.03.2005 - 8 W 33/04 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Judicialis
ZPO § 128 Abs. 3
- rechtsportal.de
ZPO § 128 Abs. 3
Zulässige Teilentscheidung über außergerichtliche Kosten im schriftlichen Verfahren bei Ausscheiden einzelner Beklagter nach Erlass eines Teilurteils - Wolters Kluwer
Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer Kostenentscheidung der Vorinstanz
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Köln, 25.11.2004 - 2 O 100/99
- OLG Köln, 23.03.2005 - 8 W 33/04
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- OLG Köln, 18.11.1999 - 7 U 81/99
Haftung der Gemeinde für Überflutung von Kellerräumen bei fehlender …
Auszug aus OLG Köln, 23.03.2005 - 8 W 33/04
Bei einer solchen Sachlage ist ausnahmsweise entgegen dem grundsätzlichen Gebot einer einheitlichen Kostenentscheidung Raum für eine Teilkostenentscheidung (vgl. OLG Köln, OLGR 2000, 275 476;… Zöller-Herget, ZPO, 25. Auflage, § 100 Rn. 2;… Schneider, Kostenentscheidung im Zivilurteil, 2. Auflage, S. 215).
- LG Flensburg, 16.03.2006 - 5 O 8/06
Verfahrensrecht - Teilkostenentscheidung bei nicht insolventen Parteien
Bei einer solchen Sachlage ist ausnahmsweise entgegen dem grundsätzlichen Gebot einer einheitlichen Kostenentscheidung Raum für eine Teilkostenentscheidung (vgl. OLG Köln, OLGR 2005, 488; OLG Köln, OLGR 2000, 275 476;… Zöller-Herget, ZPO, 25. Auflage, § 100 Rn. 2; Schneider, Kostenentscheidung im Zivilurteil, 2, Auflage, S. 215).
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Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 30.04.2004 - I-8 W 33/04 |
Volltextveröffentlichungen (4)
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- Wolters Kluwer
Streitwert einer Feststellungsklage
- juris (Volltext/Leitsatz)
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