Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 07.07.2009 - 8 W 63/09 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Grundbuchverfahren: Zurückweisung eines Löschungsantrags für einen Nacherbenvermerk bei theoretischer Möglichkeit einer Volljährigenadoption
- Judicialis
- IWW
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GBO § 78
Auslegung eines Testaments im Hinblick auf eine zu Gunsten ehelicher Abkömmlinge der Erben angeordneten Nacherbfolge - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Auslegung eines Testaments im Hinblick auf eine zu Gunsten ehelicher Abkömmlinge der Erben angeordneten Nacherbfolge
Besprechungen u.ä.
- IWW (Entscheidungsbesprechung)
Nacherbenvermerk - Keine Löschung eines Nacherbenvermerks bei Möglichkeit einer Volljährigenadoption
Verfahrensgang
- LG Heilbronn, 30.01.2009 - 1 T 35/09
- OLG Stuttgart, 07.07.2009 - 8 W 63/09
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Frankfurt, 13.09.2018 - 20 W 197/18
Grundbuch: Anhörungserfordernis der Nacherben
Das Alter des Vorerben spielt hierbei keine Rolle, da selbst in hohem Alter - ggf. durch Adoption - weitere Abkömmlinge hinzukommen können, also bis zum Tod des Vorerben nie das Hinzukommen weiterer Nacherben auszuschließen ist (OLG Stuttgart ZEV 2010, 94 [OLG Stuttgart 07.07.2009 - 8 W 63/09] ; Hartmann DNotZ 2016, 899, 902). - OLG München, 13.01.2014 - 34 Wx 166/13
Testamentsauslegung: Einsetzung der "Abkömmlinge" des Vorerben als Nacherben
Sind aber die "Abkömmlinge" des Vorerben als Nacherben eingesetzt, zu denen nach dem allgemeinen Sprachgebrauch auch Adoptivkinder gehören (…vgl. etwa MüKo/Leipold BGB 5. Aufl. § 1924 Rn. 3), können, wenn es keine Anhaltspunkte dafür gibt, das der Erblasser entgegen dem Wortlaut des Testaments nur leibliche Kinder einsetzen wollte, bis zum Ableben des Vorerben noch jederzeit Nacherben hinzukommen (vgl. BayObLGZ 1959, 501; OLG Stuttgart ZEV 2010, 94;… Hügel/Zeiser GBO 2. Aufl. § 51 Rn. 87). - OLG Köln, 27.08.2024 - 2 Wx 144/24
Grundbuchbeschwerde gegen die Zurückweisung des Löschungsantrags durch das …
Bei einer derartigen Sachlage würde die eidesstattliche Versicherung des Vorerben auch nicht für die Löschung eines Nacherbenvermerks genügen, sondern bedürfte es der Bewilligung durch einen Pfleger für die unbekannten Nacherben (OLG München…, Beschluss vom 13.01.2014 - 34 Wx 166/13 -, juris Rn. 15; vgl. auch OLG Stuttgart, Beschluss vom 07.07.2009 - 8 W 63/09 -, juris Rn. 13 ff.).
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