Rechtsprechung
| KG, 19.10.2004 - 8 W 67/04 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,38548) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- OLG Dresden, 11.12.2006 - 8 U 1940/06
Zuständiges Berufungsgericht bei Streitigkeit mit Auslandsbezug - Verweisung bei …
Diese Frage verneint der erkennende Senat (ebenso KG, Beschlüsse vom 18.10.2004 - 8 W 67/04, KGR 2005, 84 und vom 09.06.2003 in dem in BGH JurBüro 2004, 456 mitgeteilten Sachverhalt; offen gelassen in BGHZ 155, 46; vgl. ferner BGH, Beschluss vom 10.07.1996 - XII ZB 90/95, NJW-RR 1997, 55: Verweisung durch mit der Berufung angerufenes Oberlandesgericht an das funktionell gemäß § 23a Nr. 2 i.V.m. § 72 GVG zuständige Landgericht weder in unmittelbarer noch in entsprechender Anwendung von § 281 ZPO zulässig, stattdessen Verwerfung der Berufung).
dejure.org
Übersicht KG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.