Rechtsprechung
   AG Meldorf, 29.03.2011 - 81 C 1403/10   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    §§ 535, 580a BGB; § 29 ZPO; §§ 45j, 45n Abs. 1, 45i Abs. 3 TKG
    Zur Einordnung eines Vertrags über die Bereitstellung eines gebrauchsfähigen DSL-Internetanschlusses; keine Befugnis des Internet-Zugangsanbieter zur anlasslosen und generellen Vorratsspeicherung über die Verbindungsdauer hinaus

  • Telemedicus

    DSL-Vertrag und Speicherung von IP-Adressen

  • JurPC

    Vertrag über DSL-Anschluss als Mietvertrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einordnung des Vertrags für die Bereitstellung eines Internetzugangs; Annahme einer Vertragsverlängerung durch eine über die Vertragsbeendigung hinausgehende Internetnutzung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einordnung des Vertrags für die Bereitstellung eines Internetzugangs; Annahme einer Vertragsverlängerung durch eine über die Vertragsbeendigung hinausgehende Internetnutzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    DSL-Internetanschluss grundsätzlich als Mietvertrag einzustufen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    IP-Speicherung über Verbindungsdauer hinaus ist rechtswidrig

Besprechungen u.ä. (4)

  • De-legibus-Blog (Entscheidungsbesprechung)

    Das Internetrecht: Opfer einer juristischen Scheuklappentechnik

  • internet-law.de (Kurzanmerkung)

    Gegen den BGH

  • lawblog.de (Kurzanmerkung)

    Amtsrichter widerspricht dem BGH

  • kpw-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Speicherung dynamischer IP-Adressen




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 24.01.2013 - I ZR 171/10  

    BGH legt EuGH Fragen zur Neuregelung des Glücksspielrechts vor

    Teilweise wird angenommen, dass der schleswig-holsteinische Sonderweg zu einer fehlenden Kohärenz des Internetverbots für Glücksspiele im übrigen Bundesgebiet führt (Dörr/Janich, K&R Beihefter 1/2012, 1, 9 ff.; Brock, CR 2011, 517, 524).
  • AG Meldorf, 21.07.2011 - 81 C 241/11  

    Telekommunikationsdienst-Anbieter darf Forderungen über

    Zwar hat die Zedentin mit dem Beklagten einen entsprechenden Vertrag unter Vereinbarung einer monatlichen Vergütung von 29, 90 Euro geschlossen, welcher als Mietvertrag einzuordnen ist (AG Meldorf, 81 C 1403/10 vom 29.3.2011).
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