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   BVerwG, 13.05.2009 - 9 A 73.07   

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https://dejure.org/2009,1761
BVerwG, 13.05.2009 - 9 A 73.07 (https://dejure.org/2009,1761)
BVerwG, Entscheidung vom 13.05.2009 - 9 A 73.07 (https://dejure.org/2009,1761)
BVerwG, Entscheidung vom 13. Mai 2009 - 9 A 73.07 (https://dejure.org/2009,1761)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    FFH-RL Art. 6, Art. 12 Abs. 1; BNatSchG § ... 10 Abs. 1, § 11 Satz 1, §§ 19, 22 Abs. 1, § 33 Abs. 2 und 3, § 42 Abs. 1, § 60 Abs. 2, § 61 Abs. 3; FStrG § 17; LG NRW §§ 3b, 16 Abs. 2 und 4, § 34 Abs. 1, §§ 48c, 48d, 69 Abs. 1
    Planfeststellung für Bau und Änderung einer Bundesfernstraße; Habitatschutz; FFH-Gebiet; FFH-Verträglichkeitsprüfung; erhebliche Beeinträchtigung; Erhaltungsziel; Schutzzweck; Landschaftsplan; Lebensraumtyp; Eichen-Hainbuchenwald; Flächenverlust; Einwendungsausschluss; charakteristische Art; Bechsteinfledermaus; günstiger Erhaltungszustand; Schutzvorkehrungen; Überflughilfen; Grünbrücke; Einhausung; Monitoring; Planergänzung; Höhlenbäume; Abweichungsprüfung; öffentliches Interesse; Verkehrsprognose; Bedarfsfeststellung; Energieversorgung; Braunkohlegewinnung; Alternativenprüfung; Wahrunterstellung; Kohärenzsicherungsmaßnahmen; Überkompensation; irreversible Beeinträchtigung; Artenschutz; Tötungsverbot; Kollisionsrisiko; Befreiung; Zerstörungsverbot; Fortpflanzungsstätten; Ruhestätten.

  • Bundesverwaltungsgericht

    FFH-RL Art. 6, Art. 12 Abs. 1
    Planfeststellung für Bau und Änderung einer Bundesfernstraße; Habitatschutz; FFH-Gebiet; FFH-Verträglichkeitsprüfung; erhebliche Beeinträchtigung; Erhaltungsziel; Schutzzweck; Landschaftsplan; Lebensraumtyp; Eichen-Hainbuchenwald; Flächenverlust; Einwendungsausschluss; charakteristische Art; Bechsteinfledermaus; günstiger Erhaltungszustand; Schutzvorkehrungen; Überflughilfen; Grünbrücke; Einhausung; Monitoring; Planergänzung; Höhlenbäume; Abweichungsprüfung; öffentliches Interesse; Verkehrsprognose; Bedarfsfeststellung; Energieversorgung; Braunkohlegewinnung; Alternativenprüfung; Wahrunterstellung; Kohärenzsicherungsmaßnahmen; Überkompensation; irreversible Beeinträchtigung; Artenschutz; Tötungsverbot; Kollisionsrisiko; Befreiung; Zerstörungsverbot; Fortpflanzungsstätten; Ruhestätten.; Abweichungsprüfung; Abwägung; Artenschutz; Autobahn; Braunkohle; Erhaltungsziel; FFH-Gebiet; Fledermaus; Flächenverlust; Fortpflanzungsstätte; Habitatschutz; Kohärenzsicherungsmaßnahme; Lebensraumtyp; Planfeststellungsbeschluss; Ruhestätte; Schutzkonzept; Schutzzweck; Tötungsverbot; Verkehr; Verträglichkeitsprüfung; Wiederherstellung; Zerstörungsverbot; öffentliches Interesse; Überflughilfe

  • Judicialis

    Planfeststellung für Bau und Änderung einer Bundesfernstraße; Habitatschutz; FFH-Gebiet; FFH-Verträglichkeitsprüfung; erhebliche Beeinträchtigung; Erhaltungsziel; Schutzzweck; Landschaftsplan; Lebensraumtyp; Eichen-Hainbuchenwald; Flächenverlust; Einwendungsausschluss; charakteristische Art; Bechsteinfledermaus; günstiger Erhaltungszustand; Schutzvorkehrungen; Überflughilfen; Grünbrücke; Einhausung; Monitoring; Planergänzung; Höhlenbäume; Abweichungsprüfung; öffentliches Interesse; Verkehrsprognose; Bedarfsfeststellung; Energieversorgung; Braunkohlegewinnung; Alternativenprüfung; Wahrunterstellung; Kohärenzsicherungsmaßnahmen; Überkompensation; irreversible Beeinträchtigung; Artenschutz; Tötungsverbot; Kollisionsrisiko; Befreiung; Zerstörungsverbot; Fortpflanzungsstätten; Ruhestätten

  • Wolters Kluwer

    Maßstäbe i.R.e. FFH-Verträglichkeitsprüfung hinsichtlich der generellen Ausweisung eines Naturschutzgebiets bzw. der Ermittlung und Bewertung von Feinstaubimmissionen und Lärmimmissionen; Notwendigkeit einer strategischen Umweltprüfung i.R.e. Planfeststellung für den Bau und die Änderung einer Bundesfernstraße sowie für die Verlegung einer Autobahn; Besondere Anforderungen an den Schutz von FFH-Gebieten zum Zweck der Erhaltung der natürlichen Lebensräume; Eintritt eines Einwendungsausschlusses im gerichtlichen Verfahren für den Fall der Ergänzung der Entscheidungsgrundlage einer Planfeststellungsbehörde durch eine nachträgliche gutachterliche Ausarbeitung; Beachtlichkeit des Schutzzwecks einer Umwandlung von Nadelholzbeständen einer naturnahen Waldbewirtschaftung als FFH-rechtliches Erhaltungsziel; Bestimmung des Begriffs der Fortpflanzungsstätte oder Ruhestätte nach naturschutzfachlichen Kriterien unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Verhaltensweisen verschiedener Arten; Beurteilung des Vorliegens vorhabensbedingter Störungen nach den Vorgaben der sog. Habitatrichtlinie unter Berücksichtigung vorgesehener Ausgleichsmaßnahmen und Ersatzmaßnahmen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wegerecht, Recht des Verkehrswesens, Naturschutzrecht, Europarecht: Maßstäbe i.R.e. FFH-Verträglichkeitsprüfung hinsichtlich der generellen Ausweisung eines Naturschutzgebiets bzw. der Ermittlung und Bewertung von Feinstaubimmissionen und Lärmimmissionen; Notwendigkeit einer strategischen Umweltprüfung i.R.e. Planfeststellung für den Bau und die Änderung einer Bundesfernstraße sowie für die Verlegung einer Autobahn; Besondere Anforderungen an den Schutz von FFH-Gebieten zum Zweck der Erhaltung der natürlichen Lebensräume; Eintritt eines Einwendungsausschlusses im gerichtlichen Verfahren für den Fall der Ergänzung der Entscheidungsgrundlage einer Planfeststellungsbehörde durch eine nachträgliche gutachterliche Ausarbeitung; Beachtlichkeit des Schutzzwecks einer Umwandlung von Nadelholzbeständen einer naturnahen Waldbewirtschaftung als FFH-rechtliches Erhaltungsziel; Bestimmung des Begriffs der Fortpflanzungsstätte oder Ruhestätte nach naturschutzfachlichen Kriterien unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Verhaltensweisen verschiedener Arten; Beurteilung des Vorliegens vorhabensbedingter Störungen nach den Vorgaben der sog. Habitatrichtlinie unter Berücksichtigung vorgesehener Ausgleichsmaßnahmen und Ersatzmaßnahmen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • 123recht.net (Pressemeldung, 13.5.2009)

    Autobahn A 4 macht Platz für Braunkohletagebau // Bundesverwaltungsgericht weist Klagen gegen Verlegung ab

Papierfundstellen

  • NVwZ 2009, 1296
  • DVBl 2009, 1323
  • DÖV 2009, 918
 
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Wird zitiert von ... (68)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.12.2011 - 8 D 58/08

    Kohlekraftwerk Lünen: Klage des BUND gegen Vorbescheid und erste Teilgenehmigung

    S. 41, erarbeiteten Kriterien herangezogen werden können, vgl. näher BVerwG, Urteile vom 12. März 2008 - 9 A 3.06 -, BVerwGE 130, 299, juris Rn. 125, und vom 13. Mai 2009 - 9 A 73.07 -, NVwZ 2009, 1296, juris Rn. 49.

    vgl. zum Planfeststellungsrecht: BVerwG, Urteil vom 13. Mai 2009 - 9 A 73.07 -, NVwZ 2009, 1296, juris Rn. 70.

  • BVerwG, 21.01.2016 - 4 A 5.14

    Energieleitung; 380 kV-Höchstpannungs-Freileitung; Uckermarkleitung;

    Zur Vermeidung von Kollisionsrisiken sind in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts bisher in erster Linie Maßnahmen wie Überflughilfen für Fledermäuse an einer Straße (BVerwG, Urteil vom 13. Mai 2009 - 9 A 73.07 - Buchholz 451.91 Europ.UmweltR Nr. 39 S. 229), Grünbrücken und Amphibiendurchlässe (BVerwG, Urteil vom 6. November 2012 - 9 A 17.11 - BVerwGE 145, 40 Rn. 48) anerkannt worden, mithin Maßnahmen, die das projektbedingte Kollisionsrisiko real vermeiden oder mindern.
  • VGH Bayern, 19.02.2014 - 8 A 11.40040

    3. Start- und Landebahn des Flughafens München

    Was hierbei als Fortpflanzungs- oder Ruhestätte anzusehen ist, ist in erster Linie eine naturschutzfachliche Frage, die je nach den Verhaltensweisen der betroffenen Arten unterschiedlich beantwortet werden kann (vgl. BVerwG, U.v. 13.5.2009 - 9 A 73/07 - juris Rn. 91).

    Mit Art. 12 Abs. 1 Buchst. d FFH-RL und Art. 5 Buchst. b V-RL steht diese Auslegung ebenfalls in Einklang (vgl. BVerwG, U.v. 12.8.2009 - 9 A 64/07 - BVerwGE 134, 308 Rn. 69; U.v. 13.5.2009 - 9 A 73/07 - juris Rn. 91; U.v. 18.3.2009 - 9 A 39/07 - BVerwGE 133, 239 Rn. 68ff.).

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