Weitere Entscheidung unten: OLG Celle, 01.02.2006

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 13.01.2006 - 9 U 143/05   

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https://dejure.org/2006,3910
OLG Hamm, 13.01.2006 - 9 U 143/05 (https://dejure.org/2006,3910)
OLG Hamm, Entscheidung vom 13.01.2006 - 9 U 143/05 (https://dejure.org/2006,3910)
OLG Hamm, Entscheidung vom 13. Januar 2006 - 9 U 143/05 (https://dejure.org/2006,3910)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 253 § 839; GG Art. 34
    Verletzung der Verkehrssicherungspflicht bei Marktplatzgestaltung durch dunkle Stufen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Erhöhte Stolpergefahr durch dunkle Stufenpflaster?

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verkehrswidrigkeit der Gestaltung eines innerstädtischen Marktplatzes; Anspruch auf Schmerzensgeld wegen Verletzung einer Verkehrssicherungspflicht; Ablenkung der Besucher die Höhenunterschiede der Stufen gegenüber der Umgebung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Auf dem städtischen Marktplatz gestürzt - Kommune achtete bei der Gestaltung einer Stufenanlage zu wenig auf die Sicherheit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 1100
  • MDR 2006, 1229
  • VersR 2007, 518



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Wird zitiert von ... (30)  

  • OLG Hamm, 13.04.2016 - 11 U 127/15

    Mit Stöckelschuhen ins Theater

    Ein Tätigwerden des Verkehrssicherungspflichtigen zur Gefahrenabwehr ist dann geboten, wenn sich für ein sachkundiges Urteil die nahe liegende Möglichkeit einer Rechtsgutsverletzung anderer ergibt (BGH, Urteil vom 09.09.2008 - VI ZR 279/06 -, Rn. 11, juris; OLG Hamm NVwZ-RR 2014, 951; OLG Koblenz, Beschluss v. 19.01.2011 - 2 U 468/10 -, Rn. 11, juris; OLG Hamm, NJW-RR 2006, 1100; OLG Hamm, NJW-RR 2005, 255; OLG Hamm, NZV 1997, 43; jeweils m.w.N.).

    Bei der Bestimmung der Grenze zwischen abhilfebedürftigen Gefahren und hinzunehmenden Erschwernissen kommt daher auch dem äußeren Erscheinungsbild der Verkehrsfläche und den Gesamtumständen der einzelnen Örtlichkeit maßgebliche Bedeutung zu (OLG Koblenz a.a.O.; OLG Hamm, NJW-RR 2006, 1100; OLG Hamm, NJW-RR 2005, 255; OLG Hamm, Urteil v. 16.12.1999 - 6 U 158/99 -, Rn. 10, juris; OLG Köln Urteil v. 15.06.1998,- 19 U 6/98 -, Rn. 6, juris).

  • OLG Hamm, 24.03.2015 - 9 U 114/14

    Pflaumenkirmes in Kamen - Kirmesbetrieb haftet bei Sturz über ungesicherte

    Dabei wird die Grenze zwischen abhilfebedürftigen Gefahren und von den Benutzern hinzunehmenden Erschwernissen ganz maßgeblich durch die sich im Rahmen des Vernünftigen haltenden Sicherheitserwartungen des Verkehrs bestimmt, die sich wesentlich an dem äußeren Erscheinungsbild der Verkehrsfläche und der Verkehrsbedeutung orientieren (OLG Hamm, NJW-RR 2006, 1100; OLG München BeckRS 2011, 10022; OLG Naumburg, NJOZ 2012, 801).
  • OLG Brandenburg, 18.03.2009 - 13 U 74/08

    Schutz- und Verkehrssicherungspflicht: Pflicht eines SB-Supermarktes zum Schutz

    Bei Anwendung der bei einem Einkauf im Supermarkt zu erwartenden Sorgfalt hätte die Klägerin die von dem an ihr vorbeigezogenen Hubwagen ausgehende Sturzgefahr erfahrungsgemäß erkennen und vermeiden können (vgl. OLG Hamm, NJW-RR 06, 1100).
  • OLG Hamm, 18.12.2015 - 11 U 166/14

    Verkehrssicherungspflichtverletzung - Land haftet für nicht griffigen

    Maßgebend ist die Sicherheitserwartung des Verkehrs, die sich wesentlich an dem äußeren Erscheinungsbild der Verkehrsfläche, ihrer Verkehrsbedeutung und dem Maß der Ablenkung der Verkehrsteilnehmer orientiert (vgl. nur OLG Hamm, 9. Zivilsenat, NJW-RR 2006, S. 1100).
  • OLG Koblenz, 19.12.2013 - 3 U 985/13

    Veranstalter von Karnevalsumzügen nicht zur Vorsorge gegen alle nur denkbaren und

    Der Dritte ist aber nur vor den Gefahren zu schützen, die er selbst, ausgehend von der sich ihm konkret darbietenden Situation bei Anwendung der von ihm in dieser Situation zu erwartenden Sorgfalt erfahrungsgemäß nicht oder nicht rechtzeitig erkennen und vermeiden kann (OLG Hamm, Urteil vom 17.12.2001 - 13 U 171/01 - VersR 2003, 605 ; Urteil vom 13.01.2006 - 9 U 143/05 - NJW-RR 2006, 1100 = VersR 2007, 1518 f. = MDR 2006, 1229).
  • OLG Koblenz, 10.04.2013 - 3 U 1493/12

    Verkehrssicherungspflichtverletzung: Sturzunfall eines Kunden auf feuchtem

    Der Dritte ist aber nur vor den Gefahren zu schützen, die er selbst, ausgehend von der sich ihm konkret darbietenden Situation bei Anwendung der von ihm in dieser Situation zu erwartenden Sorgfalt erfahrungsgemäß nicht oder nicht rechtzeitig erkennen und vermeiden kann (in Anknüpfung an OLG Hamm, Urteil vom 17.12.2001, 13 U 171/01, VersR 2003, 605; BGH, Urteil vom 30.12.2007, VI ZR 99/06, VersR 2007, 518 = NJW-RR 2006, 1100; OLG Koblenz, aaO).

    Der Dritte ist aber nur vor den Gefahren zu schützen, die er selbst, ausgehend von der sich ihm konkret darbietenden Situation bei Anwendung der von ihm in dieser Situation zu erwartenden Sorgfalt erfahrungsgemäß nicht oder nicht rechtzeitig erkennen und vermeiden kann (OLG Hamm, Urteil vom 17.12.2001 - 13 U 171/01 - VersR 2003, 605; BGH, Urteil vom 30.12.2007 - VI ZR 99/06 - VersR 2007, 518 = NJW-RR 2006, 1100; OLG Koblenz, aaO).

  • OLG Koblenz, 13.11.2013 - 3 U 790/13

    Zulässigkeit eines Grundurteils; Verletzung der Verkehrssicherungspflicht bei

    Der Dritte ist aber nur vor den Gefahren zu schützen, die er selbst, ausgehend von der sich ihm konkret darbietenden Situation bei Anwendung der von ihm in dieser Situation zu erwartenden Sorgfalt erfahrungsgemäß nicht oder nicht rechtzeitig erkennen und vermeiden kann (OLG Koblenz, Hinweisentscheidung gemäß § 522 Abs. 2 ZPO vom 04.12.2009 - 2 U 565/09 - VersR 2011, 362, Hinweisbeschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO vom 15.06.2010 i.V.m. Zurückweisungsbeschluss vom 04.10.2010 - 2 U 950/09 - VersR 2012, 374; OLG Hamm, Urteil vom 13.01.2006 - 9 U 143/05 - NJW-RR 2006, 1100; OLG Koblenz, Urteil vom 21.06.2012 - 2 U 271/11 - zur Problematik des Auslegens einer Fußmatte vor einem Lebensmittelladen OLG Koblenz, Hinweisbeschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO vom 19.1.2011 - 2 U 468/10 - MDR 2011, 787; Hinweis gemäß § 522 Abs. 2 vom 16.12.2009 i.V.m. Zurückweisungsbeschluss vom 22.01.2010 - 2 U 904/09 - MDR 2010, 630).
  • OLG Hamm, 14.08.2012 - 9 U 119/12

    Bielefelder Hauseigentümerin muss Dritte nicht vor Dachlawinen schützen

    Vorsorgemaßnahmen im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht sind nur dann geboten, wenn die Gefahrenquelle trotz Anwendung der von den Verkehrsteilnehmern zu erwartenden eigenen Sorgfalt nicht rechtzeitig erkennbar sind (vgl. BGH, NJW-RR 2006, 1100).
  • OLG Hamm, 23.07.2014 - 11 U 107/13

    Reichweite der Pflicht zur barrierefreien Straßengestaltung im Rahmen der

    Ein Tätigwerden des Verkehrssicherungspflichtigen ist allerdings dann geboten, wenn die nahe liegende Möglichkeit einer Rechtsgutsverletzung anderer besteht (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 13.01.2006, 9 U 143/05, zitiert nach juris Tz. 9 mit Verweis auf: OLG Hamm, NZV 1997, 1997, 43; OLG Hamm, NJW-RR 2005, 255, 256; Senat, Urteil vom 27.06.2012, I-11 U 81/11).
  • OLG Hamm, 08.01.2014 - 11 U 76/13

    Umfang der Verkehrssicherungspflicht des Trägers der Straßenbaulast

    Ein Tätigwerden des Verkehrssicherungspflichtigen in Gestalt besonderer Sicherungsmaßnahmen oder Warnhinweise ist allerdings dann geboten, wenn die nahe liegende Möglichkeit einer Rechtsgutsverletzung anderer besteht (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 13.01.2006, 9 U 143/05, Rz. 9 bei Juris mit Verweis auf: OLG Hamm, NZV 1997, 1997, 43; OLG Hamm, NJW-RR 2005, 255, 256; Senat, Urteil vom 27.06.2012, I-11 U 81/11).

    Die Grenze zwischen abhilfebedürftigen Gefahren und von den Benutzern hinzunehmenden Erschwernissen wird dabei maßgeblich durch die sich im Rahmen des Vernünftigen haltenden Sicherheitserwartungen des Verkehrs bestimmt, die sich wiederum wesentlich an dem äußeren Erscheinungsbild der Verkehrsfläche und ihrer Verkehrsbedeutung orientieren (OLG Hamm, NJW-RR 2006, 1100; OLG Hamm, NJW-RR 2005, 255, 256).

  • OLG Koblenz, 13.02.2015 - 3 U 1261/14

    Verkehrssicherungspflicht eines Grundstückseigentümers bei Glatteis

  • OLG Koblenz, 19.01.2011 - 2 U 468/10

    Verkehrssicherungspflicht hinsichtlich einer Fußmatte vor einem Lebensmittelladen

  • OLG Koblenz, 11.09.2013 - 3 U 675/13

    Grenzen der Verkehrssicherungspflichten des Betreibers eines Spaß- und

  • OLG Koblenz, 05.02.2018 - 1 U 1097/17

    Anforderungen an die Verkehrssicherungspflicht: Fahrradständer im Eingangsbereich

  • OLG Naumburg, 17.11.2011 - 2 U 90/11

    Verkehrssicherungspflicht: Sicherheitsanforderungen bei oberirdischer Verlegung

  • OLG Bamberg, 15.01.2013 - 5 U 36/12

    Reisevertrag: Zur Haftung des Reiseveranstalters wegen des Sturzes des Reisenden

  • OLG Koblenz, 26.04.2010 - 1 W 200/10

    Unfälle auf Wasserrutschen - Keine Haftung der Schwimmbadbetreiber

  • OLG Koblenz, 16.12.2009 - 2 U 904/09

    Haftung des Reiseveranstalters für schuldhafte Verletzungen der

  • LG Essen, 20.11.2008 - 10 S 300/08

    Schadensersatzanspruch wegen Lackschäden am Pkw durch Benutzung einer Waschstraße

  • OLG Koblenz, 04.12.2009 - 2 U 565/09

    Verkehrssicherungspflicht des Betreibers eines Kaufhauses bei Montagearbeiten

  • LG Bielefeld, 26.10.2016 - 6 O 385/15

    Voraussetzungen eines Anspruchs auf Zahlung von Schmerzengeld für den Sturz von

  • KG, 08.11.2013 - 9 U 24/12

    Amtshaftung des Landes Berlin: Den Zustand eines Gehweges betreffende

  • OLG Köln, 02.09.2010 - 19 U 100/10

    Verkehrssicherungspflicht des Betreibers einer Badeanstalt

  • OLG Hamm, 15.03.2013 - 9 U 234/12

    Haftung des Fahrzeughalters wegen Schäden eines Schützenfestbesuches durch

  • OLG Hamm, 07.02.2012 - 7 U 87/11

    Verkehrssicherungspflicht des Hauseigentümers hinsichtlich Dachlawinen

  • LG Bochum, 21.06.2011 - 9 S 61/11
  • OLG Hamm, 29.11.2011 - 19 U 188/11

    Umfang der Verkehrssicherungspflicht des Inhabers eines Supermarkts

  • AG Ludwigshafen, 30.08.2012 - 2k C 39/12

    Verkehrssicherungspflicht in einer Wohnungseigentumsanlage: Haftung für

  • OLG Hamm, 24.01.2014 - 11 U 95/13

    Schadensersatz- und Schmerzensgeldbegehren aufgrund eines behaupteten Sturzes

  • LG Bückeburg, 07.12.2011 - 1 S 49/11

    Verkehrssicherungspflicht: Muss Eigentümer vor Dachlawinen schützen?

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   OLG Celle, 01.02.2006 - 9 U 143/05   

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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de

    GmbHG § 30 § 31
    Anwendung der Kapitalerhaltungsregeln auf die GmbH & Co. KG

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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