Rechtsprechung
| BVerwG, 15.02.2019 - 9 A 25.18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Einstellung eines Verfahrens nach übereinstimmender Erledigterklärung; Kostentragungspflicht nach Erledigung des Rechtsstreits
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VwGO § 92 Abs. 3 S. 1; VwGO § 160
Einstellung eines Verfahrens nach übereinstimmender Erledigterklärung; Kostentragungspflicht nach Erledigung des Rechtsstreits - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 10.07.2012 - 7 A 11.11
Planfeststellungsbeschluss; Planänderung; U-Bahn; Baustelle; Baustellenlärm; …
Auszug aus BVerwG, 15.02.2019 - 9 A 25.18
Denkbar wäre dies auf der Grundlage von § 17b Abs. 1 FStrG i.V.m. § 74 Abs. 2 Satz 2 VwVfG, wenn es sich bei der Bereitstellung einer Ersatzfläche um eine zur Vermeidung von Nachteilen für die Rechte der Klägerin erforderliche Vorkehrung handeln würde (vgl. zur Anwendbarkeit von § 74 Abs. 2 Satz 2 VwVfG für nachteilige Wirkung, die auf Grund der Bauarbeiten entstehen, BVerwG, Urteil vom 10. Juli 2012 - 7 A 11.11 - BVerwGE 143, 249 Rn. 24).
- VGH Bayern, 27.07.2023 - 13a N 23.982
Kostenentscheidung bei Erledigung und noch offenen Rechtsfragen
Bei derart offenen Erfolgsaussichten kommt entsprechend dem Grundgedanken des § 155 Abs. 1 VwGO in Betracht, die Kosten des Verfahrens entweder den Beteiligten je zur Hälfte aufzuerlegen oder gegeneinander aufzuheben (…BVerwG, B.v. 4.4.2017 - 4 CN 1.17 - juris Rn. 2;… B.v. 3.2.2010 - 4 CN 1.09 - juris Rn. 2;… vgl. a.: BVerfG, B.v. 25.12.2016 - 1 BvR 1380/11 - juris Rn. 13;… BVerwG, B.v. 22.11.2022 - 7 A 5.22 - juris Rn. 2; B.v. 15.2.2019 - 9 A 25.18 - juris Rn. 2;… B.v. 24.4.2019 - 2 B 49.18 - juris Rn. 2 m.w.N;… B.v. 16.11.2018 - 10 C 9.17 - juris Rn. 2 m.w.N.). - OVG Niedersachsen, 01.02.2024 - 10 KN 54/22
Kostenverteilung bei übereinstimmenden Erledigungserklärungen nach mehrfacher …
Sind die Erfolgsaussichten völlig offen, so sind dementsprechend die Kosten den Beteiligten je zur Hälfte aufzuerlegen (…BVerfG, Stattgebender Kammerbeschluss vom 25.12.2016 - 1 BvR 1380/11 -, juris Rn. 13) bzw. die Kosten gegeneinander aufzuheben (BVerwG, Beschluss vom 15.12.2019 - 9 A 25.18 -, juris Rn. 2, …und Beschluss vom 16.11.2018 - 10 C 9.17 -, juris Rn. 2).
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