Rechtsprechung
| BVerwG, 01.12.2010 - 9 A 26.09 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- Bundesverwaltungsgericht
- rechtsinformationen.bund.de
Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der B 6n, Ortsumgehung Bernburg; Beeinträchtigung eines Wohnhauses durch Verkehrslärm, Luftschadstoffe und Erschütterung
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 17e Abs 6 S 2 FStrG
Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der B 6n, Ortsumgehung Bernburg; Beeinträchtigung eines Wohnhauses durch Verkehrslärm, Luftschadstoffe und Erschütterung - Wolters Kluwer
Geltendmachung der fehlenden Berücksichtigung des Ausweichverkehrs bei einem Rückstau vor einem geschlossenen Bahnübergang bei der Verkehrsprognose i.R.e. Planfeststellungsverfahrens erstmals in der mündlichen Verhandlung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FStrG § 17a Nr. 7 S. 1; FStrG § 17e Abs. 6
Geltendmachung der fehlenden Berücksichtigung des Ausweichverkehrs bei einem Rückstau vor einem geschlossenen Bahnübergang bei der Verkehrsprognose i.R.e. Planfeststellungsverfahrens erstmals in der mündlichen Verhandlung - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 04.12.2008 - 9 VR 19.08
Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen den …
Auszug aus BVerwG, 01.12.2010 - 9 A 26.09
Rn. 10 1. Zur Begründung nimmt der Senat vollinhaltlich Bezug auf die Ausführungen in seinem Beschluss vom 4. Dezember 2008 (BVerwG 9 VR 19.08 ), mit dem der Antrag der Klägerin auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihrer Klage gegen den hier in Rede stehenden Planfeststellungsbeschluss abgelehnt wurde.
- BVerwG, 26.05.2011 - 7 A 10.10
Planfeststellungsbeschluss für den dreigleisigen Ausbau der Eisenbahnstrecke im …
Es ist Sache der Behörde, die notwendigen rechtlichen Schlüsse aus Tatsachenvorbringen zu ziehen, ohne sich auf eine bestimmte rechtliche Qualifizierung, auf die sich ein Einwender gegebenenfalls konzentriert, zu beschränken (…Urteil vom 21. Juni 2006 - BVerwG 9 A 28.05 - BVerwGE 126, 166 Rn. 27 = Buchholz 406.400 § 42 BNatSchG 2002 Nr. 1; vgl. auch Urteil vom 1. Dezember 2010 - BVerwG 9 A 26.09 - juris Rn. 13;… Bonk/Neumann, in: Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 7. Aufl. 2008, § 73 Rn. 96 m.w.N.). - VGH Baden-Württemberg, 07.08.2012 - 5 S 1749/11
Zum Begriff des vordringlichen Bedarfs im Sinne des Fernstraßenausbaugesetzes
Der Planfeststellungsbeschluss wäre nur dann aufzuheben, wenn das Fehlen entsprechender Schutzauflagen zugleich einen Verstoß gegen das fachplanungsrechtliche Abwägungsgebot darstellen würde und nicht durch eine Planergänzung behoben werden könnte (§ 17 Abs. 6 FStrG; vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 01.12.2010 - 9 A 26.09 -, Buchholz 407.4 § 17a FStrG Nr. 7). - VGH Baden-Württemberg, 06.05.2013 - 5 S 369/12
Zur Verpflichtung der Planfeststellungsbehörde, eine erstellte …
Der Planfeststellungsbeschluss wäre nur dann aufzuheben, wenn das Fehlen entsprechender Schutzauflagen zugleich einen Verstoß gegen das fachplanungsrechtliche Abwägungsgebot darstellen würde und nicht durch eine Planergänzung behoben werden könnte (§ 17 Abs. 6 FStrG; vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 01.12.2010 - 9 A 26.09 -, Buchholz 407.4 § 17a FStrG Nr. 7).
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