Rechtsprechung
| BVerwG, 05.11.2008 - 9 A 52.07 |
Kurzfassungen/Presse
- Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)
Weiterer Lärmschutz beim Bau der B 6n bei Güsten/Ilberstedt
Verfahrensgang
- BVerwG, 07.08.2007 - 9 A 52.07
- BVerwG, 14.08.2008 - 9 A 52.07
- BVerwG, 05.11.2008 - 9 A 52.07
- BVerwG, 11.11.2008 - 9 A 52.07
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 11.11.2008 - 9 A 54.07
Weiterer Lärmschutz beim Bau der B 6n bei Güsten/Ilberstedt
Auszug aus BVerwG, 05.11.2008 - 9 A 52.07
Die Kläger der Verfahren 9 A 53.07 und 9 A 54.07 hielten die im Planfeststellungsbeschluss vorgesehenen Lärmschutzmaßnahmen für unzureichend und erhoben insoweit verschiedene Einwände zur Berechnung der zu erwartenden Lärmbelastung, zur Berücksichtigung der vorhandenen Vorbelastung sowie zur Trassenwahl.BVerwG 9 A 52.07 BVerwG 9 A 53.07 BVerwG 9 A 54.07 BVerwG 9 A 56.07.
- BVerwG, 04.12.2008 - 9 VR 19.08
Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen den …
Im Übrigen ist der Planfeststellungsbeschluss zum Neubau der B 6n, Planungsabschnitt 13.3, hinsichtlich der Trassierung bestandskräftig geworden, nachdem die Parteien die gegen diesen Planfeststellungsbeschluss gerichteten Klageverfahren BVerwG 9 A 52.07 bis BVerwG 9 A 54.07 und BVerwG 9 A 56.07 in der mündlichen Verhandlung vor dem Senat am 5. November 2008 durch Vergleich erledigt haben, so dass für das vorliegende Verfahren von den dort gesetzten Zwangspunkten auszugehen ist.
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Rechtsprechung
| BVerwG, 11.11.2008 - 9 A 56.07 |
Volltextveröffentlichungen (5)
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- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Präklusion - Abwägungsgebot - Planfeststellungsbeschluss - Aufhebung - gemeindliche Planungshoheit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)
Weiterer Lärmschutz beim Bau der B 6n bei Güsten/Ilberstedt
Verfahrensgang
- BVerwG, 21.08.2007 - 9 A 56.07
- BVerwG, 11.11.2008 - 9 A 56.07
Wird zitiert von ... (8) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 17.03.2005 - 4 A 18.04
Bau oder wesentliche Änderung einer öffentlichen Straße; Verkehrszunahme auf …
Auszug aus BVerwG, 11.11.2008 - 9 A 56.07
Nach der Rechtsprechung des 4. Senats des Bundesverwaltungsgerichts ist das insoweit maßgebliche Lärmschutzniveau mit den Immissionsgrenzwerten für Dorf- und Mischgebiete gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 3 der 16. BImSchV umschrieben, weil diese Werte für den Regelfall gewährleisten, dass die Anforderungen an gesunde Wohnverhältnisse (§ 1 Abs. 6 Nr. 1 BauGB) gewahrt sind (vgl. Urteil vom 17. März 2005 - BVerwG 4 A 18.04 - BVerwGE 123, 152 ).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 29.09.2011 - 11 D 93/09
Notwendigkeit der Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens für die Freigabe …
Rn. 117 Vgl. BVerwG, Urteile vom 1. Juli 1988 - 4 C 49.86 -, BVerwGE 80, 7 (13 f.), und vom 17. März 2005 - 4 A 18.04 -, BVerwGE 123, 152 (157 f.); Beschluss vom 11. November 2008 - 9 A 56.07 -, Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 51, S. 14 f.Rn. 123 Vgl. BVerwG, Urteil vom 17. März 2005 - 4 A 18.04 -, BVerwGE 123, 152 (158), und Beschluss vom 11. November 2008 - 9 A 56.07 -, Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 51, S. 15.
- BVerwG, 31.01.2011 - 7 B 55.10
Planfeststellung; Abwägung; Lärmschutz in der Planfeststellung; Auflagen im …
- VGH Bayern, 05.10.2023 - 8 N 23.863
Normenkontrollantrag gegen Straßenbebauungsplan - Saalequerung
Ausgehend von der Verkehrsprognose werden die Immissionsgrenzwerte für Dorf- und Mischgebiete nach § 2 Abs. 1 Nr. 3 der 16. BImSchV, die Anforderungen für gesunde Wohnverhältnisse enthalten (…vgl. BVerwG, U.v. 17.3.2005 - 4 A 18.04 - BVerwGE 123, 152 = juris Rn. 19; B.v. 11.11.2008 - 9 A 56.07 - Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 51 = juris Rn. 3) im Planfall teilweise überschritten; die Pegelerhöhung im nordöstlich des Plangebiets liegenden Wohngebiet, in dem die Antragsteller wohnen, liegt bei bis zu 6 dB (vgl. Planbegründung [Fassung "Satzungsbeschluss" vom 9.11.2018, NA Band 4 S. 1428 ff.] S. 33; Schalltechnische Untersuchung zum Verkehrslärm vom 28.11.2017 [NA Band 2 S. 475 ff. = Band 3 S. 831 ff.] S. 26 ff. und Anlagen 8.1 und 8.2).Rn. 45 Für die Wohngebäude entlang des W2wegs, bei denen sich der Verkehrslärm um mindestens 3 dB erhöht und die Grenzwerte für Dorf- und Mischgebiete überschritten sind (…vgl. BVerwG, U.v. 17.3.2005 - 4 A 18.04 - BVerwGE 123, 152 = juris Rn. 19; B.v. 11.11.2008 - 9 A 56.07 - Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 51 = juris Rn. 3;… U.v. 23.9.1999 - 4 C 6.98 - BVerwGE 109, 314 - juris Rn. 27) hat die Antragsgegnerin einen Anspruch auf passiven Lärmschutz bzw. Entschädigung - einschließlich Außenwohnbereiche - dem Grunde nach anerkannt (vgl. Planbegründung S. 27; Abwägungsunterlage S. 7, 9; Schreiben vom 7. Mai 2018, NA Band 1 S. 316; Schalltechnische Untersuchung vom 28.11.2017 S. 11, 31).
- VGH Baden-Württemberg, 24.01.2013 - 5 S 913/11
Normenkontrolle eines Bebauungsplans; Festsetzung eines Sondergebiets …
Rn. 75 Anhaltspunkte dafür, dass darüber hinaus - wie die Antragsteller meinen - die Anforderungen an gesunde Wohnverhältnisse nicht mehr eingehalten wären (vgl. § 1 Abs. 6 Nr. 1 BauGB), liegen demgegenüber nicht vor; dies wäre erst bei einer Überschreitung der für Dorf- bzw. Mischgebiete maßgeblichen Immissionsrichtwerte der Fall (vgl. BVerwG, Beschl. v. 11.11.2008 - 9 A 56.07 -, Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 51;… Urt. v. 17.03.2005 - 4 A 18.04 -, BVerwGE 123, 152), für die hier nichts ersichtlich ist. - OVG Nordrhein-Westfalen, 30.04.2010 - 20 A 3379/07
Erweiterung eines Steinbruchs bei einer 600 Meter entfernten Wohnsiedlung; …
- VGH Bayern, 27.07.2017 - 8 A 16.40019
Abwassertechnische Erschließung einer Tank- und Rastanlage; Abwehrrechte einer …
Voraussetzung ist dabei, dass sich die durch eine Maßnahme verursachte Lärmzunahme nicht nur auf einzelne Grundstücke, sondern auf wesentliche Teile von in Bebauungsplänen ausgewiesenen Baugebieten auswirkt (BVerwG, B.v. 11.11.2008 - 9 A 56.07 - juris Rn. 3; B.v. 2.8.2006 - 9 B 9.06 - NVwZ 2006, 1290). - VGH Baden-Württemberg, 06.05.2013 - 5 S 369/12
Zur Verpflichtung der Planfeststellungsbehörde, eine erstellte …
Denn damit trägt er der gesetzgeberischen Wertung Rechnung, dass Dorf- und Mischgebiete neben der Unterbringung von nicht wesentlich störenden Gewerbebetrieben auch dem Wohnen dienen und die für solche Gebiete geltenden Immissionsgrenzwerte für den Regelfall gewährleisten, dass die Anforderungen an gesunde Wohnverhältnisse gewahrt sind (BVerwG…, Urteil vom 17.03.2005, a.a.O. und Beschluss vom 11.11.2008 - 9 A 56.07 -, Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 51.). - VG München, 24.08.2016 - M 1 SN 16.3055
Vorläufiger Rechtsschutzantrag einer Nachbargemeinde gegen Genehmigung einer …
Es kommt in Betracht, für die Frage der Nachhaltigkeit der Störung den Gedanken des Fachplanungsrechts heranzuziehen, dass schutzwürdig lediglich das Interesse einer Gemeinde an der Bewahrung der in der Bauleitplanung zum Ausdruck kommenden städtebaulichen Ordnung ist und für Wohngebiete gesunde Wohnverhältnisse regelmäßig auch dann noch gewahrt sind, wenn das Schutzniveau eines Dorf- oder Mischgebiets eingehalten ist (vgl. BVerwG, B. v. 11.11.2008 - 9 A 56.07 - juris Rn. 3; U. v. 17.3.2005 - 4 A 18.04 - juris Ls. 4, jeweils zum Fernstraßenrecht).
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Rechtsprechung
| BVerwG, 21.08.2007 - 9 A 56.07 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Doctrine
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
Verfahrensgang
- BVerwG, 21.08.2007 - 9 A 56.07
- BVerwG, 11.11.2008 - 9 A 56.07
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