Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×

Rechtsprechung
   BVerwG, 25.01.2005 - 9 B 38.04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,960
BVerwG, 25.01.2005 - 9 B 38.04 (https://dejure.org/2005,960)
BVerwG, Entscheidung vom 25.01.2005 - 9 B 38.04 (https://dejure.org/2005,960)
BVerwG, Entscheidung vom 25. Januar 2005 - 9 B 38.04 (https://dejure.org/2005,960)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,960) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    VwVfG § 74 Abs. 2 Satz 2; BImSchG §§ 41 ff.; 16. BImSchV § 2, Anlage 2 zu § 3
    Planfeststellung; Lärmschutz; Verkehrslärm; Schienenbonus; Erschütterungen; Körperschall.

  • Bundesverwaltungsgericht

    VwVfG § 74 Abs. 2 Satz 2
    Erschütterungen; Körperschall; Lärmschutz; Planfeststellung; Schienenbonus; Verkehrslärm

  • Judicialis

    VwVfG § 74 Abs. 2 Satz 2; ; BImSchG § 41 ff.; ; 16. BImSchV § 2; ; 16. BImSchV Anlage 2 zu § 3

  • Wolters Kluwer

    Ermittlung von Schienenverkehrslärm unter Ansetzen des Schienenbonus; Betroffensein von verkehrsbedingtem Körperschall; Erfordernis der Ermittlung des Absorptionsgrads einer Lärmschutzwand

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schienenbonus bei Ermittlung des Schienenverkehrslärms im Planfeststellungsverfahren - Beurteilung der Zumutbarkeit bei Zusammentreffen von Verkehrslärm und verkehrsbedingtem Körperschall

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2005, 447
  • DVBl 2005, 719 (Ls.)
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (194)Zitiert selbst (16)

  • BVerwG, 19.08.1997 - 7 B 261.97

    Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der Grundsatzbedeutung - …

    Auszug aus BVerwG, 25.01.2005 - 9 B 38.04
    Eine Divergenzrüge erfordert, dass die Beschwerde einen inhaltlich bestimmten, die angefochtene Entscheidung tragenden abstrakten Rechtssatz benennt, mit dem die Vorinstanz einem in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, des Gemeinsamen Senats der obersten Gerichtshöfe des Bundes oder des Bundesverfassungsgerichts aufgestellten ebensolchen Rechtssatz in Anwendung derselben Rechtsvorschrift widersprochen hat; dagegen reicht es nicht aus, wenn lediglich eine fehlerhafte oder unterbliebene Anwendung von Rechtssätzen aufgezeigt wird, die die genannten Gerichte in ihrer Rechtsprechung aufgestellt haben (vgl. z.B. BVerwG, Beschluss vom 19. August 1997 - BVerwG 7 B 261.97 - Buchholz 310 § 133 VwGO Nr. 26, S. 14).

    Die Kläger müssen sich insoweit entgegenhalten lassen, dass die Aufklärungsrüge kein Mittel darstellt, um in der Tatsacheninstanz einem Verfahrensbeteiligten anzulastende Versäumnisse zu kompensieren (vgl. BVerwG, Beschluss vom 19. August 1997 - BVerwG 7 B 261.97 - Buchholz 310 § 133 VwGO Nr. 26;… Beschluss vom 17. März 2000 - BVerwG 8 B 287.99 - Buchholz 428 § 30 a VermG Nr. 14, S. 20).

  • BVerwG, 13.11.2001 - 9 B 57.01

    Schienenwegerecht, Immissionsschutzrecht

    Auszug aus BVerwG, 25.01.2005 - 9 B 38.04
    Der Schienenbonus ist bei Ermittlung des Schienenverkehrslärms unabhängig davon anzusetzen, ob durch die Zugvorbeifahrten gleichzeitig Erschütterungen entstehen und als Folge davon Körperschall ausgelöst wird (wie BVerwG, Beschluss vom 13. November 2001 - BVerwG 9 B 57.01 - Buchholz 406.25 § 43 BImSchG Nr. 17, S. 28).

    Es heißt hierzu in dem Senatsbeschluss vom 13. November 2001 - BVerwG 9 B 57.01 - (…Buchholz 406.25 § 43 BImSchG Nr. 17, S. 28):.

  • BVerwG, 17.03.2000 - 8 B 287.99

    Anmeldefrist für Restitutionsanträge; Ausschlußfrist; Nachsichtgewährung; …

    Auszug aus BVerwG, 25.01.2005 - 9 B 38.04
    Die Kläger müssen sich insoweit entgegenhalten lassen, dass die Aufklärungsrüge kein Mittel darstellt, um in der Tatsacheninstanz einem Verfahrensbeteiligten anzulastende Versäumnisse zu kompensieren (vgl. BVerwG, Beschluss vom 19. August 1997 - BVerwG 7 B 261.97 - Buchholz 310 § 133 VwGO Nr. 26; Beschluss vom 17. März 2000 - BVerwG 8 B 287.99 - Buchholz 428 § 30 a VermG Nr. 14, S. 20).
  • BVerwG, 20.02.1962 - VIII B 190.61

    Voraussetzungen für die Zulassung zur Revision trotz ungenügender Sachaufklärung …

    Auszug aus BVerwG, 25.01.2005 - 9 B 38.04
    Bei dem danach im Wesentlichen unstreitigen Sachverhalt musste sich der Vorinstanz eine weitere Sachaufklärung nicht aufdrängen (vgl. zu diesem Erfordernis etwa BVerwG, Beschluss vom 20. Februar 1962 - BVerwG 8 B 190.61 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 30), zumal die anwaltlich vertretenen Kläger es in der mündlichen Verhandlung unterlassen haben, einen Beweisantrag des Inhalts zu stellen, dass der veränderte Absorptionsgrad der Lärmschutzwand durch ein Sachverständigengutachten ermittelt werden soll.
  • BVerwG, 11.07.2001 - 11 C 14.00

    Zivile Mitbenutzung des Militärflughafens Bitburg genehmigungsfähig

    Auszug aus BVerwG, 25.01.2005 - 9 B 38.04
    Der Verzicht auf eine Ermittlung des veränderten Absorptionsgrades könnte in diesem Zusammenhang nur dann beweisrechtlichen Bedenken unterliegen, wenn durch die von der Vorinstanz vorgenommene Wahrunterstellung der entscheidungserhebliche Sachverhalt nicht in sachdienlicher Weise erfasst würde (vgl. BVerwG, Beschluss vom 5. Oktober 1990 - BVerwG 4 CB 1.90 - NVwZ-RR 1991, 129 ; Urteil vom 11. Juli 2001 - BVerwG 11 C 14.00 - Buchholz 442.40 § 8 LuftVG Nr. 19, S. 25).
  • BVerwG, 14.01.1998 - 11 C 11.96

    Bundesverwaltungsgericht bestätigt die Aufhebung der neuen Ersten Teilgenehmigung …

    Auszug aus BVerwG, 25.01.2005 - 9 B 38.04
    Die Frage, ob das vorinstanzliche Verfahren an einem Verfahrensmangel leidet, ist vom materiellrechtlichen Standpunkt der Tatsacheninstanz aus zu beurteilen, selbst wenn dieser verfehlt sein sollte (ständige Rechtsprechung, vgl. etwa BVerwG, Urteil vom 14. Januar 1998 - BVerwG 11 C 11.96 - BVerwGE 106, 115 ).
  • BVerwG, 05.10.1990 - 4 CB 1.90

    Immissionsschutz gegen Fluglärm - Ausbau des Flughafens Stuttgart

    Auszug aus BVerwG, 25.01.2005 - 9 B 38.04
    Der Verzicht auf eine Ermittlung des veränderten Absorptionsgrades könnte in diesem Zusammenhang nur dann beweisrechtlichen Bedenken unterliegen, wenn durch die von der Vorinstanz vorgenommene Wahrunterstellung der entscheidungserhebliche Sachverhalt nicht in sachdienlicher Weise erfasst würde (vgl. BVerwG, Beschluss vom 5. Oktober 1990 - BVerwG 4 CB 1.90 - NVwZ-RR 1991, 129 ;… Urteil vom 11. Juli 2001 - BVerwG 11 C 14.00 - Buchholz 442.40 § 8 LuftVG Nr. 19, S. 25).
  • BVerwG, 13.03.1992 - 4 B 39.92

    Aufklärungspflicht - Gutachterliche Stellungnahme

    Auszug aus BVerwG, 25.01.2005 - 9 B 38.04
    Einem Erfolg dieser Verfahrensrüge steht weiterhin entgegen, dass ein Tatsachengericht sich grundsätzlich ohne Verstoß gegen seine Aufklärungspflicht nach § 86 Abs. 1 VwGO auf eine von der Beigeladenen im Prozess vorgelegte Immissionsberechnung stützen kann, solange sich ihm aufgrund des klägerischen Vortrags eine weitere Beweisaufnahme nicht aufdrängen musste (vgl. BVerwG, Beschluss vom 13. März 1992 - BVerwG 4 B 39.92 - NVwZ 1993, 268 f.).
  • BVerfG, 08.07.1982 - 2 BvR 1187/80

    Sasbach

    Auszug aus BVerwG, 25.01.2005 - 9 B 38.04
    Die Beschwerde rügt, die Vorinstanz weiche mit ihrer Auffassung, die Kläger seien mit Einwendungen nach § 20 Abs. 2 Satz 1 AEG ausgeschlossen, soweit sie geltend machten, andere als direkt an den Wohnhäusern vorhandene Außenwohnbereiche (Balkone, Loggien, Terrassen) hätten bei der Planfeststellung als schutzwürdig berücksichtigt werden müssen (UA S. 23 ff.), von dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 8. Juli 1982 - 2 BvR 1187/80 - (BVerfGE 61, 82 ) ab, wonach es von Verfassungs wegen zur Vermeidung der Präklusionswirkungen ausreichen müsse, wenn die Einwendungen in groben Zügen erkennen ließen, welche Rechtsgüter als gefährdet angesehen und welche Beeinträchtigungen befürchtet würden.
  • BVerwG, 17.07.1980 - 7 C 101.78

    Einwendungsausschluß in atomrechtlichen Genehmigungsverfahren

    Auszug aus BVerwG, 25.01.2005 - 9 B 38.04
    Diesen Rechtssatz hat die Vorinstanz aber wörtlich der - von ihr zitierten - ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts entnommen (erstmals BVerwG, Urteil vom 17. Juli 1980 - BVerwG 7 C 101.78 - BVerwGE 60, 297 ; ebenso Beschluss vom 13. März 1995 - BVerwG 11 VR 2.95 - NVwZ 1995, 905 ).
  • BVerwG, 09.02.1995 - 4 C 26.93

    Schallschutz - Schallschutzwand - Aktiver Schallschutz - Passiver Schallschutz - …

  • BVerwG, 02.10.1961 - VIII B 78.61

    Umfang der Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - …

  • BVerwG, 13.03.1995 - 11 VR 2.95

    Planfeststellung - Anhörung der Gemeinde - Einwendungsfrist - Bundeswasserstraßen

  • BVerwG, 05.09.1996 - 9 B 387.96

    Verwaltungsprozeßrecht - Keine Grundsatzrevision mit dem Ziel der weiteren …

  • BVerwG, 30.06.1992 - 5 B 99.92

    Soziale Belange im Sinne der Härtebestimmung des § 91 Abs. 3 des …

  • BVerwG, 10.10.1995 - 11 B 100.95

    Recht des Schienenverkehrs: Klagebefungnis gegen schienenverkehrsrechtlichen …

  • BVerwG, 21.01.2015 - 4 B 42.14

    Zulässigkeit eines Zwischenurteils; Umstellung einer Verpflichtungs- auf eine …

    Die Frage, ob das vorinstanzliche Verfahren an einem Verfahrensmangel leidet, ist dabei vom materiell-rechtlichen Standpunkt der Tatsacheninstanz aus zu beurteilen, selbst wenn dieser verfehlt sein sollte (stRspr, vgl. etwa BVerwG, Urteil vom 14. Januar 1998 - 11 C 11.96 - BVerwGE 106, 115 ; Beschlüsse vom 25. Januar 2005 - 9 B 38.04 - NVwZ 2005, 447 = juris Rn. 21, insoweit nicht veröffentlicht in Buchholz 406.25 § 43 BImSchG Nr. 22 …und vom 20. Dezember 2010 - 5 B 38.10 - juris Rn. 18).
  • BVerwG, 15.05.2013 - 4 BN 1.13

    Gemeindliche Planungshoheit bei Bahnanlagen; ordnungsgemäßer …

    Die Frage, ob das vorinstanzliche Verfahren an einem Verfahrensmangel leidet, ist dabei vom materiellrechtlichen Standpunkt der Tatsacheninstanz aus zu beurteilen, selbst wenn dieser verfehlt sein sollte (stRspr, vgl. etwa Urteil vom 14. Januar 1998 - BVerwG 11 C 11.96 - BVerwGE 106, 115 ; Beschlüsse vom 25. Januar 2005 - BVerwG 9 B 38.04 - NVwZ 2005, 447 = juris Rn. 21 …und vom 20. Dezember 2010 - BVerwG 5 B 38.10 = juris Rn. 18).
  • BVerwG, 25.05.2005 - 9 B 41.04

    Klagen gegen Eisenbahnneu- und -ausbaustrecke Karlsruhe - Basel erfolglos

    Ein Tatsachengericht kann sich grundsätzlich ohne Verfahrensverstoß auf eine von einem Vorhabenträger im Planfeststellungsverfahren vorgelegte und dem Planfeststellungsbeschluss zugrunde gelegte gutachterliche Stellungnahme stützen, solange sich ihm aufgrund des klägerischen Vortrages eine weitere Beweisaufnahme nicht aufdrängen musste (vgl. BVerwG, Beschluss vom 25. Januar 2005, BVerwG 9 B 38.04 NVwZ 2005, 447; Beschluss vom 13. März 1992 BVerwG 4 B 39.92 NVwZ 1993, 268).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht