Rechtsprechung
| BVerwG, 15.11.2016 - 9 B 45.16 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- Bundesverwaltungsgericht
- rechtsinformationen.bund.de
Zweitwohnungssteuer; unzulässige Nichtzulassungsbeschwerde
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 132 Abs 2 Nr 1 VwGO
Zweitwohnungssteuer; unzulässige Nichtzulassungsbeschwerde - rechtsprechung-im-internet.de
§ 132 Abs 2 Nr 1 VwGO
Zweitwohnungssteuer; unzulässige Nichtzulassungsbeschwerde - Wolters Kluwer
Anforderungen an die Begründung einer Grundsatzrüge; Aufzeigen einer fehlerhaften oder unterbliebenen Anwendung von Rechtssätzen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anforderungen an die Begründung einer Grundsatzrüge; Aufzeigen einer fehlerhaften oder unterbliebenen Anwendung von Rechtssätzen
- rechtsportal.de
VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1 ; VwGO § 133 Abs. 3 S. 3
Anforderungen an die Begründung einer Grundsatzrüge; Aufzeigen einer fehlerhaften oder unterbliebenen Anwendung von Rechtssätzen - datenbank.nwb.de
Zweitwohnungssteuer; unzulässige Nichtzulassungsbeschwerde
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Schleswig, 08.09.2015 - 2 A 167/14
- OVG Schleswig-Holstein, 13.05.2016 - 2 LB 35/15
- BVerwG, 15.11.2016 - 9 B 45.16
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 15.10.2014 - 9 C 5.13
Aufwandsteuer; Zweitwohnung; Zweitwohnungsteuer; Nutzung; Nutzungsmöglichkeit; …
Auszug aus BVerwG, 15.11.2016 - 9 B 45.16
Rn. 2 Davon abgesehen ist seit den Urteilen des Bundesverwaltungsgerichts vom 15. Oktober 2014 zur Besteuerung von leerstehenden Wohnungen (BVerwG - 9 C 5.13 - Buchholz 401.61 Zweitwohnungssteuer Nr. 31 und - 9 C 6.13 - juris) kein abstrakter Klärungsbedarf mehr ersichtlich.Für die Frage, ob der Nachweis geführt ist, kommt es auf eine umfassende Würdigung aller objektiven Umstände des Einzelfalls an (BVerwG, Urteil vom 15. Oktober 2014 - 9 C 5.13 - Buchholz 401.61 Nr. 31 Rn. 12 f. m.w.N.).
- BVerwG, 19.08.1997 - 7 B 261.97
Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der Grundsatzbedeutung - …
Auszug aus BVerwG, 15.11.2016 - 9 B 45.16
Die Darlegung dieses Zulassungsgrundes setzt die Formulierung einer bestimmten, höchstrichterlich noch nicht geklärten und für die Revisionsentscheidung erheblichen Rechtsfrage des revisiblen Rechts und außerdem die Angabe voraus, worin die allgemeine und über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der Rechtssache bestehen soll (BVerwG, Beschluss vom 19. August 1997 - 7 B 261.97 - Buchholz 310 § 133 VwGO Nr. 26 S. 14).Allein das Aufzeigen einer fehlerhaften oder unterbliebenen Anwendung von Rechtssätzen, die das Bundesverwaltungsgericht in seiner Rechtsprechung aufgestellt hat, genügt den Anforderungen von § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO an die Begründung einer Grundsatzrüge nach § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO nicht (stRspr; vgl. nur BVerwG, Beschluss vom 19. August 1997 a.a.O.).
- VG Gießen, 08.10.2024 - 8 K 2687/23
Zweitwohnungssteuer; Nießbrauchsberechtigung von Familienangehörigen
Dem Zweitwohnungsinhaber obliegt es, durch die Darlegung objektiver Umstände diese Vermutung zu erschüttern, wobei hierfür nicht die bloße Behauptung genügt, die Zweitwohnung werde nicht genutzt und werde auch künftig nicht zum Wohnen genutzt (vgl. BVerwG…, Urteil vom 15. Oktober 2014 - 9 C 5/13 -, juris, Rdnr. 13; ebenfalls BVerwG, Beschluss vom 15. November 2016 - 9 B 45/16 -, juris, Rdnr. 2).
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Rechtsprechung
| VG Schleswig, 05.01.2017 - 9 B 45/16 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Schleswig-Holstein
Schreibzeitverlängerung; Nachteilsausgleich bei Behinderten; gymnasiale Oberstufe
- ra.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Treffen der Entscheidung des Schulleiters über die Art und den Umfang eines Nachteilsausgleichs auf der Grundlage eines gerichtlich nur begrenzt überprüfbaren Beurteilungsspielraums
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)
Prüfungsvergünstigungen - Nachteilsausgleich und Beurteilungsspielraum
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Art und den Umfang eines Nachteilsausgleichs nur eingeschränkt überprüfbar
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 20.10.2011 - 9 B 43.11
Auszug aus VG Schleswig, 05.01.2017 - 9 B 45/16
Die pädagogische Beurteilung muss in sich schlüssig und nachvollziehbar sein und darf den Erfordernissen rationaler Abwägung nicht widersprechen (st. Rspr bei einem Beurteilungsspielraum, vgl. z.B. Beschluss der Kammer vom 11.08.2011 - 9 B 43/11 -).Die pädagogische Beurteilung muss in sich schlüssig und nachvollziehbar sein und darf den Erfordernissen rationaler Abwägung nicht widersprechen (st. Rspr bei einem Beurteilungsspielraum, vgl. z.B. Beschluss der Kammer vom 11.08.2011 - 9 B 43/11 -).
- BVerwG, 29.07.2015 - 6 C 35.14
Rechtschreibstörung (Legasthenie); Abitur; schriftliche Prüfungen, Gebot der …
Auszug aus VG Schleswig, 05.01.2017 - 9 B 45/16
Unmittelbar aus Art. 3 Abs. 3 S. 2 GG kann sich ein Anspruch auf konkrete Maßnahmen allenfalls ergeben, um behinderungsbedingte schwerwiegende Nachteile für die Betroffenen insbesondere im Bereich der Grundrechtsverwirklichung abzuwenden oder wenn keine schutzwürdigen Belange entgegenstehen (vgl. BVerwG, U. v. 29.07.2015 - 6 C 35.14 -, juris, Rdnr 26 f in einem Fall einer Legasthenie). - OVG Sachsen-Anhalt, 11.03.2015 - 3 M 9/15
Voraussetzungen für die Gewährung eines Nachteilsausgleichs bei schulischen …
Auszug aus VG Schleswig, 05.01.2017 - 9 B 45/16
Die "Überkompensation" der Behinderungen des Prüfungsteilnehmers durch Art oder Umfang des gewährten Nachteilsausgleichs führt zu einer Verletzung der Chancengleichheit der anderen Schüler und ist insoweit unzulässig (vgl. OVG Magdeburg, B. v. 11.03.2015 - 3 M 9/15 - m.w.N, juris, Rdnr 13). - OVG Schleswig-Holstein, 30.09.1994 - 3 M 49/94
Gebot erschöpfender Kapazitätsauslastung; Kapazitätsauslastung; Juristischer …
Auszug aus VG Schleswig, 05.01.2017 - 9 B 45/16
Zudem muss mindestens eine sehr hohe Wahrscheinlichkeit eines Obsiegens in der Hauptsache bestehen (vgl. OVG Schleswig, B. v. 30.09.1994 - 3 M 49/94 - SchlHA 1995, 22 und vom 30.08.2005 - 3 MB 38/05 - juris). - OVG Schleswig-Holstein, 30.08.2005 - 3 MB 38/05
Schulrecht, Orientierungsstufe, Versetzung
Auszug aus VG Schleswig, 05.01.2017 - 9 B 45/16
Zudem muss mindestens eine sehr hohe Wahrscheinlichkeit eines Obsiegens in der Hauptsache bestehen (vgl. OVG Schleswig, B. v. 30.09.1994 - 3 M 49/94 - SchlHA 1995, 22 und vom 30.08.2005 - 3 MB 38/05 - juris).
- LSG Schleswig-Holstein, 20.01.2017 - L 3 AS 195/13
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bildung und Teilhabe - angemessene …
Ein Rechtsanspruch auf eine individuelle Legasthenie-Förderung gegenüber der Schule besteht nicht, die Förderung hängt vielmehr von den organisatorischen, personellen und finanziellen Gegebenheiten ab (Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht, Beschluss vom 05. Januar 2017 - 9 B 45/16 -, Rn. 15 , juris).
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