Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BVerwG, 06.04.2000 - 9 B 50.00, 9 PKH 15.00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,2252
BVerwG, 06.04.2000 - 9 B 50.00, 9 PKH 15.00 (https://dejure.org/2000,2252)
BVerwG, Entscheidung vom 06.04.2000 - 9 B 50.00, 9 PKH 15.00 (https://dejure.org/2000,2252)
BVerwG, Entscheidung vom 06. April 2000 - 9 B 50.00, 9 PKH 15.00 (https://dejure.org/2000,2252)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,2252) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    VwGO §§ 60, 87 b, 130 a
    Neues Vorbringen im Verwaltungsprozeß; vereinfachtes Berufungsverfahren; Fristsetzung; Zurückweisung; Präklusion; Ermessensausübung; Begründungspflicht; Verspätung; Entschuldigung; Wiedereinsetzung

  • Judicialis

    VwGO § 60; ; VwGO § 87 b; ; VwGO § 130 a

  • Wolters Kluwer

    Neues Vorbringen im Verwaltungsprozeß - Vereinfachtes Berufungsverfahren - Fristsetzung - Zurückweisung - Präklusion - Ermessensausübung - Begründungspflicht - Verspätung - Entschuldigung - Wiedereinsetzung

  • Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

    VwGO § 87 b; VwGO § 130 a; VwGO § 60
    D (A), Verfahrensrecht, Berufung, Vereinfachtes Berufungsverfahren, Verspätetes Vorbringen, Fristen, Zurückweisung, Präklusion, Ermessen, Entschuldigung, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 60 § 87b § 130a
    Neues Vorbringen im Verwaltungsprozeß; vereinfachtes Berufungsverfahren; Fristsetzung; Zurückweisung; Präklusion; Ermessensausübung; Begründungspflicht; Verspätung; Entschuldigung; Wiedereinsetzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2000, 3368 (Ls.)
  • NVwZ 2000, 1042
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (36)Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 27.03.2000 - 9 B 518.99

    Ablehnung von Beweisanträgen; amtliche Auskunft; Sachverständigenbeweis; Zeuge; …

    Auszug aus BVerwG, 06.04.2000 - 9 B 50.00
    Entsprechend dem auf Verfahrensbeschleunigung und Verfahrenskonzentration gerichteten Zweck der gesetzlichen Ermessensermächtigung kann sich die Begründung für die Zurückweisung schon aus der Darlegung ergeben, daß die tatbestandlichen Voraussetzungen des § 87 b VwGO vorliegen (im Anschluß an den Beschluß des Senats vom 27. März 2000 - BVerwG 9 B 518.99 -).

    Die Ausübung dieses Ermessens muß - wie das Vorliegen aller Voraussetzungen für eine Präklusion - ohne weiteres erkennbar oder nachvollziehbar dargelegt sein (vgl. den zur Veröffentlichung bestimmten Beschluß des Senats vom 27. März 2000 - BVerwG 9 B 518.99 -).

  • BVerwG, 07.12.2004 - 1 C 14.04

    Kalif von Köln; zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse; Foltergefahr; …

    Allerdings entsprach die Zurückweisung nicht den verfahrensrechtlichen Anforderungen, weil das Berufungsgericht die ihm in § 87 b Abs. 3 VwGO eröffnete richterliche Ermessensentscheidung nicht - wie hier erforderlich - begründet hat (vgl. Beschluss vom 6. April 2000 - BVerwG 9 B 50.00 - Buchholz 310 § 87 b VwGO Nr. 5).
  • VGH Hessen, 07.07.2006 - 7 UE 509/06

    Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG, Beschluss vom 06.04.2000 - BVerwG 9 B 50.00 - NVwZ 2000, 1042 = Buchholz 310 § 87b VwGO Nr. 5; BVerwG, Urteil vom 07.12.2004 - BVerwG 1 C 14.04 - zit. n. juris) muss die Ausübung dieses Ermessens ohne weiteres erkennbar oder nachvollziehbar dargelegt sein.

    Entsprechend dem auf eine Verfahrenskonzentration und Verfahrensbeschleunigung gerichteten Zweck des § 87b VwGO kann sich die Begründung für die Zurückweisung unentschuldigt verspäteten, zu einer Verfahrensverzögerung führenden neuen Vorbringens schon aus der Darlegung ergeben, dass die tatbestandlichen Voraussetzungen für eine Zurückweisung nach § 87b VwGO vorliegen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 06.04.2000, a. a. O.).

  • VGH Baden-Württemberg, 13.05.2026 - 3 S 2189/25

    Unzulässigkeit der Umweltverbandsklage bei vollständiger Versäumung der …

    Insoweit kann nach der Rechtsprechung hinsichtlich des Verschuldens i.S.d. § 87b Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 VwGO auf die für Wiedereinsetzungsgründe gemäß § 60 Abs. 1 VwGO entwickelten Maßstäbe zurückgegriffen werden (vgl. BVerwG, Beschl. v. 06.04.2000 - 9 B 50.00 -, juris Rn. 8;… Senatsurt. v. 21.10.2025 - 3 S 872/25 -, juris Rn. 46 ;… Schübel-Pfister, in: Eyermann, VwGO, 17. Aufl. 2026, § 87b Rn. 10).

    Sie ergibt sich insbesondere nicht aus der in erster Linie sprachlich abweichenden Formulierung der "genügenden Entschuldigung", die jedenfalls inhaltlich dem Verschuldenskriterium des § 60 Abs. 1 VwGO entspricht (vgl. BVerwG, Beschl. v. 06.04.2000 - 9 B 50.00 -, juris Rn. 8 sowie Schübel-Pfister, in: Eyermann, VwGO, 17. Aufl. 2026, § 87b Rn. 10 m.w.N.).

    Vielmehr hat das Bundesverwaltungsgericht in der zitierten Entscheidung unmittelbar deutlich gemacht, dass die Beschränkung auf eine lediglich entsprechende Anwendung der zu § 60 VwGO entwickelten Grundsätze im Wesentlichen den in § 60 Abs. 2 VwGO speziell normierten Verfahrensvorschriften geschuldet ist, auf die § 87b Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 VwGO nicht verweist (vgl. BVerwG, Beschl. v. 06.04.2000 - 9 B 50.00 -, juris Rn. 8).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht