Volltextveröffentlichungen (4)

• Wolters Kluwer

  Rückkehrverhalten enger Familienangehöriger - Verfolgungsprognose - Übergriffe Dritter - Entführungen - Glaubensverlust - Waisenhäuser

• VN-Flüchtlingsbehörde (Volltext/Auszüge)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  AsylVfG § 1 Abs. 1; GG Art. 16 Abs. 2 S. 2
  Berücksichtigung des voraussichtlichen Rückkehrverhaltens enger Familienangehöriger - Asylrechtliche Zurechnung Übergriffe Dritter - Asylrechtliche Bedeutung eines allmählichen Glaubensverlustes minderjähriger syrisch-orthodoxer Christen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• BVerwG, 06.03.1990 - 9 C 14.89

  Christliche Türken - Türkisches Waisenhaus - Religiöse Identität - Asylrechtliche …

  Auszug aus BVerwG, 12.06.1990 - 9 C 37.89

  Zur asylrechtlichen Bedeutung eines allmählichen Glaubensverlustes minderjähriger syrisch-orthodoxer Christen in staatlichen türkischen Waisenhäusern (wie Urteil vom 6. März 1990 - BVerwG 9 C 14.89 -, zur Veröffentlichung in der Entscheidungssammlung bestimmt).

  Wie der Senat in seinem zur Veröffentlichung in der Entscheidungssammlung bestimmten Urteil vom 6. März 1990 - BVerwG 9 C 14.89 - im einzelnen dargelegt hat, ist vielmehr in die asylrechtliche Verfolgungsprognose für Frauen und minderjährige Kinder auch das voraussichtliche Rückkehrverhalten des mit ihnen im Familienverband ausgereisten Vaters einzubeziehen.

  In dieser Hinsicht muß zwar, wenngleich das Berufungsgericht nicht näher erläutert, wie eine "Zwangsheirat" vonstatten gehen und in welcher Weise damit eine "Zwangsbekehrung" verbunden sein soll, mangels Verfahrensrügen der Revision davon ausgegangen werden, daß ein solcher Übergriff einen asylrechtlich erheblichen Eingriff in die religiöse Überzeugung syrisch-orthodoxer Christinnen darstellt (vgl. dazu im einzelnen das erwähnte Urteil vom 6. März 1990 - BVerwG 9 C 14.89 -).

• BVerfG, 02.07.1980 - 1 BvR 147/80

  Wirtschaftsasyl

  Auszug aus BVerwG, 12.06.1990 - 9 C 37.89

  Das ist dann der Fall, wenn er zu Verfolgungsmaßnahmen anregt oder derartige Handlungen unterstützt, billigt oder tatenlos hinnimmt (BVerfGE 54, 341, 358; Senatsurteil vom 2. August 1983 - BVerwG 9 C 818.81 - BVerwGE 67, 317).
• BVerfG, 10.11.1989 - 2 BvR 403/84

  Religion; Existenzminimum; Fluchtalternative

  Auszug aus BVerwG, 12.06.1990 - 9 C 37.89

  Diesem rechtlichen Ausgangspunkt ist das Bundesverfassungsgericht beigetreten (BVerfG, Beschluß vom 10. November 1989 - 2 BvR 103/84 und 1501/84 - InfAuslR 1990, 34).

• BVerwG, 31.03.1981 - 9 C 6.80

  Anforderungen an die Anerkennung eines aus dem Libanon stammenden staatenlosen …

  Auszug aus BVerwG, 12.06.1990 - 9 C 37.89

  Deshalb steht das Asylrecht allgemein solchen Ausländern zu, die in ihrem Heimatland in bezug auf ihre politische oder religiöse Überzeugung und Betätigung mit einer zwangsweisen Umerziehung, mit Zwangsassimilation oder mit einer auf Unterwerfung ausgerichteten, gezielten Disziplinierung zu rechnen haben (z.B. Urteil vom 31. März 1981 - BVerwG 9 C 6.80 - BVerwGE 62, 123 [BVerwG 31.03.1981 - 9 C 6/80]).
• BVerwG, 22.04.1986 - 9 C 318.85

  Gefahr politischer Verfolgung im Fall politisch motivierter Übergriffe in der …

  Auszug aus BVerwG, 12.06.1990 - 9 C 37.89

  Es kommt vielmehr darauf an, ob der Staat mit den ihm zur Verfügung stehenden Mitteln im großen und ganzen Schutz gewährt (vgl. Senatsurteile vom 18. Februar 1986 und vom 22. April 1986 - BVerwG 9 C 104.85 und BVerwG 9 C 318.85 u.a. - BVerwGE 74, 41 [BVerwG 18.02.1986 - 9 C 104/85] und BVerwGE 74, 160 [BVerwG 22.04.1986 - 9 C 318/85]).
• BVerwG, 15.02.1984 - 9 CB 191.83

  Bedrohter - Fluchtalternative - Zumutbarkeit - Asylanspruch - Inland

  Auszug aus BVerwG, 12.06.1990 - 9 C 37.89

  Nach der Rechtsprechung des Senats schützt das Asylrecht indessen nicht vor einem langfristigen und allmählichen Anpassungsprozeß, der sich für den einzelnen als Folge einer sich verändernden Situation seiner Umwelt und seiner Lebensbedingungen in seinem Heimatland ergibt (vgl. Beschluß vom 15. Februar 1981 - BVerwG 9 CB 191.83 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 18) und wie er auch hier vorliegt.
• BVerwG, 08.02.1989 - 9 C 33.87

  Asylrecht - Gruppenverfolgung - Zahl der Eingriffshandlungen - Individuelle …

  Auszug aus BVerwG, 12.06.1990 - 9 C 37.89

  Zweifelhaft ist auch in diesem Falle, ob sich "den zahlreichen Berichten über Entführungen junger Mädchen und Frauen" die erforderliche Verfolgungsdichte (vgl. dazu Urteil vom 8. Februar 1989 - BVerwG 9 C 33.87 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 105) entnehmen läßt, die für die Annahme notwendig ist, daß jeder wirtschaftlich und sozial ungesicherten Christin in der Türkei eine Entführung und Zwangsbekehrung mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit droht.
• BVerwG, 02.08.1983 - 9 C 818.81

  Verfolgung - Gleichsetzung - Nichtstaatliche Dritte - Schutzbereitschaft - …

  Auszug aus BVerwG, 12.06.1990 - 9 C 37.89

  Das ist dann der Fall, wenn er zu Verfolgungsmaßnahmen anregt oder derartige Handlungen unterstützt, billigt oder tatenlos hinnimmt (BVerfGE 54, 341, 358; Senatsurteil vom 2. August 1983 - BVerwG 9 C 818.81 - BVerwGE 67, 317).
• BVerwG, 18.02.1986 - 9 C 104.85

  Asylrecht - Berufliche Benachteiligung - Progrom - Religiöse Minderheit

  Auszug aus BVerwG, 12.06.1990 - 9 C 37.89

  Es kommt vielmehr darauf an, ob der Staat mit den ihm zur Verfügung stehenden Mitteln im großen und ganzen Schutz gewährt (vgl. Senatsurteile vom 18. Februar 1986 und vom 22. April 1986 - BVerwG 9 C 104.85 und BVerwG 9 C 318.85 u.a. - BVerwGE 74, 41 [BVerwG 18.02.1986 - 9 C 104/85] und BVerwGE 74, 160 [BVerwG 22.04.1986 - 9 C 318/85]).
• BVerwG, 14.05.1987 - 9 B 149.87

  Asylrecht - Türkei - Religionsfreiheit - Religionsunterrichtszwang

  Auszug aus BVerwG, 12.06.1990 - 9 C 37.89

  Andererseits ist das von der Menschenwürde garantierte religiöse Existenzminimum von der Pflicht zur Teilnahme am islamischen Religionsunterricht für Andersgläubige in den staatlichen Schulen der Türkei nicht berührt, weil dadurch keine den Kern der religiös geprägten Persönlichkeit treffende Pflicht verbunden ist, sich zum Islam zu bekennen (Beschluß vom 14. Mai 1987 - BVerwG 9 B 149.87 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 67; ebenso BVerfG, Beschluß vom 12. Januar 1990 - 2 BvR 718/88 -).
• BVerfG, 12.01.1990 - 2 BvR 718/88
• BVerwG, 03.04.1990 - 9 C 13.90

  Bewilligung von Prozesskostenhilfe für ein Revisionsverfahren - Beiordnung eines …

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• BVerwG, 09.10.1990 - 9 B 262.89

  Rechtsmittel

  Die Revision, deren Zulassung mit der Grundsatz- und Divergenzrüge begehrt wird, ist gemäß § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO zuzulassen, weil die angegriffene Entscheidung von den zwischenzeitlich ergangenen Urteilen des Bundesverwaltungsgerichts vom 6. März 1990 - BVerwG 9 C 14.89 - (InfAuslR 1990, 211), vom 12. Juni 1990 - BVerwG 9 C 37.89 -, vom 24. Juli 1990 - BVerwG 9 C 38.89 u.a. - und vom 2. August 1990 - BVerwG 9 C 102.89 - abweicht und auf dieser Abweichung beruht.
• BVerwG, 14.08.1990 - 9 B 7.90

  Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision

  Die Revision, deren Zulassung mit der Grundsatz- und Divergenzrüge begehrt wird, ist gemäß § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO zuzulassen, weil die angegriffene Entscheidung von den zwischenzeitlich ergangenen Urteilen des Bundesverwaltungsgerichts vom 6. März 1990 - BVerwG 9 C 14.89 - (InfAuslR 1990, 211) sowie vom 12. Juni 1990 - BVerwG 9 C 37.89 - abweicht und auf dieser Abweichung beruht.
• BVerwG, 20.12.1994 - 9 B 633.94

  Zurechnung einer von nichtstaatlicher Stelle ausgehenden Verfolgung zum Staat - …

  Diese Grundsätze sind in dem nicht veröffentlichten Urteil vom 12. Juni 1990 - BVerwG 9 C 37.89 -, von dem nach Auffassung des Beschwerdeführers das Urteil des Berufungsgerichts abweichen soll, lediglich nochmals zusammenfassend dargestellt.

• BVerwG, 15.12.1994 - 9 B 523.94

  Zurechnung der von einer nichtstaatlichen Organisation ausgehenden Verfolgung von …

  Diese Grundsätze sind in dem nicht veröffentlichten Urteil vom 12. Juni 1990 - BVerwG 9 C 37.89 -, von dem nach Auffassung des Beschwerdeführers das Urteil des Berufungsgerichts abweichen soll, lediglich nochmals zusammenfassend dargestellt.
• BVerwG, 30.09.1994 - 9 B 498.94

  Zurechnung einer von Privatpersonen oder nichtstaatlichen Organisationen …

  Diese Grundsätze sind in dem nicht veröffentlichten Urteil vom 12. Juni 1990 - BVerwG 9 C 37.89 -, von dem nach Auffassungdes Beschwerdeführers das Urteil des Berufungsgerichts abweichen soll, lediglich nochmals zusammenfassend dargestellt.
• BVerwG, 30.09.1994 - 9 B 607.94

  Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung einer abweichenden …

  Diese Grundsätze sind in dem nicht veröffentlichten Urteil vom 12. Juni 1990 - BVerwG 9 C 37.89 -, von dem nach Auffassung des Beschwerdeführers das Urteil des Berufungsgerichts abweichen soll, lediglich nochmals zusammenfassend dargestellt.
• BVerwG, 30.09.1994 - 9 B 604.94

  Abweichungsrüge als Revisionszulassungsgrund - Abweichung von der Rechtsprechung …

  Diese Grundsätze sind in dem nicht veröffentlichten Urteil vom 12. Juni 1990 - BVerwG 9 C 37.89 -, von dem nach Auffassung des Beschwerdeführers das Urteil des Berufungsgerichts abweichen soll, lediglich nochmals zusammenfassend dargestellt.
• BVerwG, 30.09.1994 - 9 B 495.94

  Zurechnung von von Dritten ausgehenden Verfolgungsmaßnahmen - Schutzgewähr durch …

  Diese Grundsätze sind in dem nicht veröffentlichten Urteil vom 12. Juni 1990 - BVerwG 9 C 37.89 -, von dem nach Auffassung des Beschwerdeführers das Urteil des Berufungsgerichts abweichen soll, lediglich nochmals zusammenfassend dargestellt.
• BVerwG, 30.09.1994 - 9 B 471.94

  Zurechnung einer von nichtstaatlicher Seite, insbesondere von Privatpersonen oder …

  Diese Grundsätze sind in dem nicht veröffentlichten Urteil vom 12. Juni 1990 - BVerwG 9 C 37.89 -, von dem nach Auffassung des Beschwerdeführers das Urteil des Berufungsgerichts abweichen soll, lediglich nochmals zusammenfassend dargestellt.
• BVerwG, 25.10.1994 - 9 B 609.94

  Einstellung des Verfahrens nach Erledigung der Hauptsache - Staatliche …

  Diese Grundsätze sind in dem nicht veröffentlichten Urteil vom 12. Juni 1990 - BVerwG 9 C 37.89 -, von dem nach Auffassung des Beschwerdeführers das Urteil des Berufungsgerichts abweichen soll, lediglich nochmals zusammenfassend dargestellt.