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Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 23.04.1990

Rechtsprechung
   BVerwG, 24.04.1990 - 9 C 4.89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,1135
BVerwG, 24.04.1990 - 9 C 4.89 (https://dejure.org/1990,1135)
BVerwG, Entscheidung vom 24.04.1990 - 9 C 4.89 (https://dejure.org/1990,1135)
BVerwG, Entscheidung vom 24. April 1990 - 9 C 4.89 (https://dejure.org/1990,1135)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Asylbewerber unbekannter Nationalität und Herkunft - Erforderlichkeit richterlicher Überzeugung von der Staatsangehörigkeit des Asylklägers - Wehrdienstverweigerung eines dreizehnjährigen Jungen in Äthiopien - Republikflucht als unbeachtlicher Nachfluchtgrund für ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ungeklärte Nationalität des Asylbewerbers - Wehrdienstverweigerung und politische Verfolgung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1990, 876
  • DÖV 1991, 79
 
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Wird zitiert von ... (86)Zitiert selbst (10)

  • BVerfG, 10.07.1989 - 2 BvR 502/86

    Tamilen

    Auszug aus BVerwG, 24.04.1990 - 9 C 4.89
    Da politische Verfolgung im Sinne des Asylgrundrechts grundsätzlich staatliche Verfolgung ist (BVerfGE 80, 315), jedenfalls aber als mittelbar staatliche Verfolgung einem bestimmten Staat zugerechnet werden muß, bedarf es zur Prüfung der Aktivlegitimation des Asylklägers zunächst der Feststellung, welchem Staat ein Asylbewerber angehört oder in welchem Land er als Staatenloser vor der Flucht seinen gewöhnlichen Aufenthalt hatte (zu letzterem vgl. Urteil vom 12. Februar 1985 - BVerwG 9 C 45.84 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 30).
  • BVerwG, 16.04.1985 - 9 C 109.84

    Verwaltungsgerichtsverfahren - Asylstreitsache - Politische Verfolgung - …

    Auszug aus BVerwG, 24.04.1990 - 9 C 4.89
    Von der Wahrheit der klägerischen Behauptung muß das Gericht überzeugt sein und darf demzufolge nur einen von ihm als feststehend erachteten, nicht einen lediglich für wahrscheinlich gehaltenen Sachverhalt unter Art. 16 Abs. 2 Satz 2 GG subsumieren (Urteil vom 16. April 1985 - BVerwG 9 C 109.84 - BVerwGE 71, 180).
  • BVerwG, 24.03.1987 - 9 C 47.85

    Voraussetzungen für die Anerkennung als Asylberechtigter - Ermittlung des Umfangs …

    Auszug aus BVerwG, 24.04.1990 - 9 C 4.89
    Sollte das Berufungsgericht die äthiopische Staatsangehörigkeit des Klägers "als wahr unterstellt" haben wollen, so wäre dies nicht zulässig, weil es sich hierbei um eine entscheidungserhebliche Tatsache für die vom Berufungsgericht ausgesprochene Anerkennungsverpflichtung der Beklagten handelt (vgl. Urteile vom 24. März 1987 - BVerwG 9 C 47.85 - BVerwGE 77, 150 und vom 17. Januar 1990 - BVerwG 9 C 39.89 -).
  • BVerwG, 06.12.1988 - 9 C 22.88

    Ausländer - Politische Verfolgung - Latente Gefährdungslage - Republikflucht - …

    Auszug aus BVerwG, 24.04.1990 - 9 C 4.89
    In seinem - dem Berufungsgericht bei seiner Entscheidung allerdings noch nicht bekannten - Urteil vom 6. Dezember 1988 - BVerwG 9 C 22.88 - (BVerwGE 81, 41) hat der erkennende Senat seine ständige Rechtsprechung zur Asylerheblichkeit einer Bestrafung wegen Wehrdienstentziehung auf der Grundlage der im dort angegriffenen Berufungsurteil getroffenen tatsächlichen Feststellungen auch für die Verhältnisse in Äthiopien bestätigt: Selbst wenn die zwangsweise Heranziehung zum Wehrdienst und die damit zusammenhängenden Sanktionen wegen Wehrdienstverweigerung von weltanschaulich totalitären Staaten ausgehen, stellen sie nicht schon für sich allein politische Verfolgung dar.
  • BVerwG, 21.06.1988 - 9 C 12.88

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe

    Auszug aus BVerwG, 24.04.1990 - 9 C 4.89
    Es kommt somit nicht mehr darauf an, daß das angefochtene Urteil auch mit der Annahme, die Flucht des Klägers sei trotz seines mehr als einjährigen Aufenthalts im Sudan nicht beendet gewesen, weil er sich im Hause seines Onkels habe versteckt halten müssen, nicht im Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu § 2 Abs. 2 AsylVfG steht (vgl. Urteile vom 21. Juni 1988 - BVerwG 9 C 12.88 - BVerwGE 79, 347 und vom 21. November 1989 - BVerwG 9 C 55.89 - Dok.Ber. A 1990, 77, zur Veröffentlichung in der Entscheidungssammlung bestimmt).
  • BVerwG, 22.03.1983 - 9 C 68.81

    Vereinbarkeit der Zuständigkeitsreglung der Verwaltungsgerichte in Asylsachen mit …

    Auszug aus BVerwG, 24.04.1990 - 9 C 4.89
    Diese Rechtsbeziehung stellt einen wesentlichen Bestandteil der persönlichen Verhältnisse des Asylsuchenden dar, bezüglich derer er eine Schilderung geben muß, die den geltend gemachten Anspruch lückenlos zu tragen vermag (vgl. Urteil vom 22. März 1983 - BVerwG 9 C 68.81 - Buchholz 402.24 § 28 AuslG Nr. 44).
  • BVerwG, 12.02.1985 - 9 C 45.84

    Asylrecht - Staatenloser - Politische Verfolgung - Gewöhnlicher Aufenthalt - …

    Auszug aus BVerwG, 24.04.1990 - 9 C 4.89
    Da politische Verfolgung im Sinne des Asylgrundrechts grundsätzlich staatliche Verfolgung ist (BVerfGE 80, 315), jedenfalls aber als mittelbar staatliche Verfolgung einem bestimmten Staat zugerechnet werden muß, bedarf es zur Prüfung der Aktivlegitimation des Asylklägers zunächst der Feststellung, welchem Staat ein Asylbewerber angehört oder in welchem Land er als Staatenloser vor der Flucht seinen gewöhnlichen Aufenthalt hatte (zu letzterem vgl. Urteil vom 12. Februar 1985 - BVerwG 9 C 45.84 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 30).
  • BVerwG, 11.04.1989 - 9 C 53.88

    Politische Verfolgung - Asyl - Selbstgeschaffene Nachfluchtgründe - Latente …

    Auszug aus BVerwG, 24.04.1990 - 9 C 4.89
    Eine solche lag beim Weggang des Klägers aus Äthiopien nicht vor, denn die Einberufung war keine Maßnahme, die ihm wegen eines asylrelevanten Merkmals drohte (vgl. auch Senatsurteil vom 11. April 1989 - BVerwG 9 C 53.88 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 110).
  • BVerwG, 21.11.1989 - 9 C 55.89

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe

    Auszug aus BVerwG, 24.04.1990 - 9 C 4.89
    Es kommt somit nicht mehr darauf an, daß das angefochtene Urteil auch mit der Annahme, die Flucht des Klägers sei trotz seines mehr als einjährigen Aufenthalts im Sudan nicht beendet gewesen, weil er sich im Hause seines Onkels habe versteckt halten müssen, nicht im Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu § 2 Abs. 2 AsylVfG steht (vgl. Urteile vom 21. Juni 1988 - BVerwG 9 C 12.88 - BVerwGE 79, 347 und vom 21. November 1989 - BVerwG 9 C 55.89 - Dok.Ber. A 1990, 77, zur Veröffentlichung in der Entscheidungssammlung bestimmt).
  • BVerwG, 17.01.1990 - 9 C 39.89

    Der Begriff der politischen Verfolgung - Politische Verfolgung wegen …

    Auszug aus BVerwG, 24.04.1990 - 9 C 4.89
    Sollte das Berufungsgericht die äthiopische Staatsangehörigkeit des Klägers "als wahr unterstellt" haben wollen, so wäre dies nicht zulässig, weil es sich hierbei um eine entscheidungserhebliche Tatsache für die vom Berufungsgericht ausgesprochene Anerkennungsverpflichtung der Beklagten handelt (vgl. Urteile vom 24. März 1987 - BVerwG 9 C 47.85 - BVerwGE 77, 150 und vom 17. Januar 1990 - BVerwG 9 C 39.89 -).
  • BVerwG, 08.02.2005 - 1 C 29.03

    Abschiebungsverbot; Abschiebungsandrohung; Abschiebezielstaat; asylrechtlicher …

    Auch dass sich das Berufungsgericht, wie die Revision meint, nicht die erforderliche volle Überzeugung von der türkischen Staatsangehörigkeit der Klägerin verschafft hat (vgl. Urteil vom 24. April1990 - BVerwG 9 C 4.89 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 125 S. 220 m.w.N.), sondern sich mit einem lediglich für wahrscheinlich gehaltenen Sachverhalt begnügt hat, lässt sich dem Urteil bei einer Gesamtbetrachtung der Gründe nicht entnehmen.
  • VG Düsseldorf, 23.03.2017 - 6 K 7338/16

    Eritrea Flüchtlingseigenschaft Verfolgung Verfolgungshandlung Verfolgungsgrund …

    Rn. 137 BVerwG, Urteil vom 21. Oktober 1986 - 9 C 28.85 -, juris Rn. 25 m.w.N.; Urteil vom 24. April 1990 - 9 C 4/89 -, juris Rn. 15.

    - Vgl. auch BVerwG, Urteil vom 24. April 1990 - 9 C 4.89 -, juris Rn. 15.

  • VG Düsseldorf, 16.03.2017 - 6 K 12164/16

    Eritrea Flüchtlingseigenschaft Verfolgung vorverfolgt unverfolgt …

    Rn. 58 BVerwG, Urteil vom 21. Oktober 1986 - 9 C 28.85 -, juris Rn. 25 m.w.N.; Urteil vom 24. April 1990 - 9 C 4/89 -, juris Rn. 15.

    - Vgl. auch BVerwG, Urteil vom 24. April 1990 - 9 C 4.89 -, juris Rn. 15.

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   BVerwG, 23.04.1990 - 9 C 4.89   

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BVerwG, Entscheidung vom 23.04.1990 - 9 C 4.89 (https://dejure.org/1990,11150)
BVerwG, Entscheidung vom 23. April 1990 - 9 C 4.89 (https://dejure.org/1990,11150)
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