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Rechtsprechung
   BVerwG, 18.04.1996 - 9 C 77.95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,116
BVerwG, 18.04.1996 - 9 C 77.95 (https://dejure.org/1996,116)
BVerwG, Entscheidung vom 18.04.1996 - 9 C 77.95 (https://dejure.org/1996,116)
BVerwG, Entscheidung vom 18. April 1996 - 9 C 77.95 (https://dejure.org/1996,116)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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  • Wolters Kluwer

    Anerkennung als Asylberechtigter - Anspruch auf Asyl wegen politischer Verfolgung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausländerrecht: Voraussetzungen für die Gewährung von Abschiebungsschutz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1996, 58
  • DÖV 1997, 840
 
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Wird zitiert von ... (265)Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 17.10.1995 - 9 C 15.95

    Abschiebungshindernis - Menschenrechte - Gefährdung - Naturkatastrophen - …

    Auszug aus BVerwG, 18.04.1996 - 9 C 77.95
    "Die Gewährung von Abschiebungsschutz nach § 53 Abs. 4 AuslG i.V.m. Art. 3 EMRK setzt die Gefahr einer unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung durch den Staat oder eine staatsähnliche Organisation voraus (Urteil vom 17. Oktober 1995 - BVerwG 9 C 15.95 -).

    Dies hat der erkennende Senat in seinem den Beteiligten bekannten Urteil vom 17. Oktober 1995 - BVerwG 9 C 15.95 - (zur Veröffentlichung in der Entscheidungssammlung vorgesehen) entschieden.

  • BVerwG, 05.07.1994 - 9 C 1.94

    Zurechnung des gewälttätigen Vorgehens der Moslems dem syrischen Staat gegenüber …

    Auszug aus BVerwG, 18.04.1996 - 9 C 77.95
    Der Begriff der Gefahr ist hier - ebenso wie in § 53 Abs. 6 S. 1 AuslG - im Ansatz kein anderer als der im asylrechtlichen Prognosemaßstab der "beachtlichen Wahrscheinlichkeit" angelegte; das Element der Konkretheit der Gefahr für diesen Ausländer kennzeichnet jedoch das zusätzliche Erfordernis einer einzelfallbezogenen, individuell bestimmten und erheblichen Gefährdungssituation (vgl. Senatsurteil vom 5. Juli 1994 - BVerwG 9 C 1.94 - DVBl 1995, 565 [567] = InfAuslR 1995, 24 [26]).
  • BVerwG, 17.10.1995 - 9 C 9.95

    Abschiebungsschutz für Flüchtlinge

    Auszug aus BVerwG, 18.04.1996 - 9 C 77.95
    Der Senat hat mit dem den Beteiligten ebenfalls bekannten Urteil vom 17. Oktober 1995 - BVerwG 9 C 9.95 - (NVwZ 1996, 199 = DVBl 1996, 203 = DÖV 1996, 250; zur Veröffentlichung in der Entscheidungssammlung bestimmt) entschieden, daß die Gewährung von Abschiebungsschutz nach § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG das Bestehen individueller Gefahren voraussetzt.
  • BVerwG, 01.06.2011 - 10 C 25.10

    Rechtskraft; Wiederholungsverbot; Rücknahme; Widerruf; Widerruf der …

    Er stellt bei der Prüfung des Art. 3 EMRK auf die tatsächliche Gefahr ab ("real risk"; vgl. nur EGMR, Große Kammer…, Urteil vom 28. Februar 2008 - Nr. 37201/06, Saadi - NVwZ 2008, 1330 <Rn. 125 ff.>); das entspricht dem Maßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit (Urteil vom 18. April 1996 - BVerwG 9 C 77.95 - Buchholz 402.240 § 53 AuslG 1990 Nr. 4;… Beschluss vom 7. Februar 2008 - BVerwG 10 C 33.07 - ZAR 2008, 192 <juris Rn. 37 ff.>;… Urteil vom 27. April 2010 a.a.O. Rn. 22).
  • BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 5.09

    Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beweismaß; beachtliche …

    Dieser stellt bei der Prüfung des Art. 3 EMRK auf die tatsächliche Gefahr ab ("real risk"; vgl. nur EGMR, Große Kammer, Urteil vom 28. Februar 2008 - Nr. 37201/06, Saadi - NVwZ 2008, 1330 ); das entspricht dem Maßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit (Urteil vom 18. April 1996 - BVerwG 9 C 77.95 - Buchholz 402.240 § 53 AuslG 1990 Nr. 4; Beschluss vom 7. Februar 2008 - BVerwG 10 C 33.07 - ZAR 2008, 192 stRspr).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.05.2004 - 8 A 3852/03

    Kein Abschiebungsschutz für M. Kaplan

    Vgl. BVerwG, Beschluss vom 18. Juli 2001 - 1 B 71.01 -, Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 46; Urteil vom 18. April 1996 - 9 C 77.95 -, Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 4; Urteil vom 4. Juni 1996 - 9 C 134.95 -, InfAuslR 1996, 289.
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