Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 13.04.2015 - 9 LA 58/13 |
Volltextveröffentlichung
- milo.bamf.de
AsylG, § 78
Afghanistan: Innerstaatlicher bewaffneter Konflikt / Konversion: Antrag auf Zulassung der Berufung abgelehnt.
Wird zitiert von ... (24) Zitiert selbst (8)
- BVerwG, 19.08.1997 - 7 B 261.97
Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der Grundsatzbedeutung - …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.04.2015 - 9 LA 58/13
Dabei muss ein prinzipieller Auffassungsun terschied deutlich werden, weil die bloße unrichtige oder unterbliebene Anwendung eines höchstrichterlichen Rechtssatzes den Zulassungsgrund der Divergenz nicht er füllt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 19.8.1997 - 7 B 261.97 - GK-AsylVfG, § 78 Rn. 179 ff. m.w.N.).Die Darlegung der Divergenz, die § 78 Abs. 4 Satz 4 AsylVfG ver langt, erfordert daher die Angabe des höchstrichterlich entwickelten Rechtssatzes, von dem das Verwaltungsgericht abgewichen sein soll, die Angabe des vom Verwaltungs gericht aufgestellten divergierenden Rechtssatzes sowie Erläuterungen dazu, worin die Abweichung im Einzelnen bestehen soll (vgl. BVerwG, Beschluss vom 19.8.1997 - 7 B 261.97 - G K-Asyl VfG, § 78 Rn. 615 m.w.N.).
- EuGH, 05.09.2012 - C-71/11
Bestimmte Formen schwerer Eingriffe in die Glaubensbetätigung in der …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.04.2015 - 9 LA 58/13
- 5. ob nach der Rechtsprechung des EuGH (Urteil vom 5.9.2012 zum AZ.: C- 71/11 und C-99/11) der Hinweis unter Ziffer 79, zweiter Satz, dass es grund sätzlich irrelevant sei, dass der Flüchtling die Gefahr durch Verzicht auf be stimmte religiöse Betätigungen vermeiden könnte, auch für solche Flüchtlinge aus Afghanistan gilt, die den Glaubenswechsel nur formal und/oder situations bedingt und nicht aus innerer Überzeugung vollzogen haben.".Die von dem Kläger angeführte Frage zu 5. kann ebenfalls bereits im Zulassungsver fahren unschwer dahingehend beantwortet werden, dass die von ihm wieder gegebene Feststellung in dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 5. September 2012 (- C-71/11 u. a. - Rn. 79 in juris) nicht für Flüchtlinge, wie dem Kläger, der den Glau benswechsel lediglich dem Anschein nach vollzogen hat, gilt Denn ein solcher Flücht ling muss bei einer Rückkehr nach Afghanistan nicht auf bestimmte religiöse Betäti gungen verzichten, um der Verfolgungsgefahr zu entgehen, weil bei ihm nicht ange nommen werden kann, dass er sich in dem von ihm nicht tatsächlich, sondern lediglich zur Wahrung von Vorteilen angenommenen Glauben nach Rückkehr in sein Herkunfts land religiös betätigen wird, was nach der zitierten Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs Voraussetzung für die Annahme "der tatsächlichen Gefahr einer Verfol gung" ist.
- BVerwG, 02.11.1995 - 9 B 710.94
Srilankische Staatsangehörige tamilischer Volkszugehörigkeit - Gruppenverfolgung …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.04.2015 - 9 LA 58/13
Zwar kann eine im Sinne des § 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylVfG i.V.m. § 138 Nr. 3 VwGO be achtliche Verletzung des rechtlichen Gehörs vorliegen, wenn das Verwaltungsgericht bei der Sachverhalts- und Beweiswürdigung gravierend gegen Beweiswürdigungs grundsätze verstoßen hat, beispielsweise weil die Würdigung willkürlich erscheint oder gegen die Denkgesetze verstößt (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 27.10.1998 - 8 B 132/98 -, NJW 1999, 1493, und vom 2.11.1995 - 9 B 710/94 -, NVwZ-RR 1996, 359).
- BVerwG, 27.10.1998 - 8 B 132.98
Offene Vermögensfragen - Anforderungen an die Feststellung des Motivs der …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.04.2015 - 9 LA 58/13
Zwar kann eine im Sinne des § 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylVfG i.V.m. § 138 Nr. 3 VwGO be achtliche Verletzung des rechtlichen Gehörs vorliegen, wenn das Verwaltungsgericht bei der Sachverhalts- und Beweiswürdigung gravierend gegen Beweiswürdigungs grundsätze verstoßen hat, beispielsweise weil die Würdigung willkürlich erscheint oder gegen die Denkgesetze verstößt (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 27.10.1998 - 8 B 132/98 -, NJW 1999, 1493, und vom 2.11.1995 - 9 B 710/94 -, NVwZ-RR 1996, 359). - BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 4.09
Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; Widerrufsverfahren; subsidiärer Schutz; …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.04.2015 - 9 LA 58/13
Für die individuelle Betroffenheit von der Ge fahr bedarf es Feststellungen zur Gefahrendichte für die Zivilbevölkerung in dem fragli chen Gebiet, die jedenfalls auch eine annäherungsweise quantitative Ermittlung der Gesamtzahl der in dem betreffenden Gebiet lebenden Zivilpersonen einerseits und der Akte willkürlicher Gewalt andererseits, die von den Konfliktparteien gegen Leib oder Leben von Zivilpersonen in diesem Gebiet verübt werden, zu umfassen hat, sowie ei ner wertenden Gesamtbetrachtung mit Blick auf die Anzahl der Opfer und die Schwere der Schädigungen (Todesfälle und Verletzungen) bei der Zivilbevölkerung (vgl. BVerwG, Urteile vom 27.4.2010 - 10 C 4.09 -, vom 17.11.2011 - 1 0 C 13.10 - und vom 13.2.2014, - 1 0 C 6.13 - siehe auch BVerwG, Beschluss vom 1.7.2013 - 1 0 B 4.13 u. a. -). - BVerwG, 13.02.2014 - 10 C 6.13
Abnahme von Fingerabdrücken; Änderung des Asylverfahrensgesetzes; …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.04.2015 - 9 LA 58/13
Die Feststellung von Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG a. F., dessen Voraussetzungen mit denen des nunmehr insoweit maßgebli chen § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylVfG n. F. übereinstimmen (BVerwG, Urteil vom 13.2.2014 - BVerwG 10 C 6.13 -), setzt allerdings voraus, dass der Ausländer in sei nem Herkunftsland als Angehöriger der Zivilbevölkerung einer erheblichen individuellen Gefahr für Leib oder Leben infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines internationa len oder innerstaatlichen bewaffneten Konflikts ausgesetzt ist. - BVerwG, 14.07.2009 - 10 C 9.08
Abschiebungsschutz wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (Irak); …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.04.2015 - 9 LA 58/13
ob ein - lediglich formal vollzogener - Glaubenswechsel vom Islam zum Christentum in Gestalt einer kirchenamtlichen Taufe zur Zuerkennung eines Abschiebungsschutzes gemäß § 60 I AufenthG führen kann, - 4. ob ein - lediglich formal vollzogener - Glaubenswechsel vom Islam zum Christentum in Gestalt einer kirchenamtlichen Taufe bei einer Rückkehr nach Afghanistan als ein die "Gefahr erhöhender persönlicher Umstand" im Sinne der Rechtsprechung des BVerwG (Urteil vom 14.7.2009 zum AZ.: 10 C 9/08) zur Schutzgewährung gem. § 60 VII S. 2 AufenthG angesehen werden kann,. - OVG Niedersachsen, 29.01.2014 - 9 LA 20/13
Aufweisen von systematischen Mängeln des Asylverfahrens und der …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.04.2015 - 9 LA 58/13
A n der Klärungsbedürftigkeit fehlt es, wenn sich die Rechts- oder Tatsachenfrage unschwer aus dem Ge setz oder auf der Grundlage der vorhandenen Rechtsprechung und Erkenntnismittel beantworten lässt (vgl. Senatsbeschluss vom 29.1.2014 - 9 LA 20/13 -).
- VG Lüneburg, 06.02.2017 - 3 A 140/16
Gruppenverfolgung; Laschkar Gah; Laschkargah; Lashkargah; Taliban; …
Rn. 33 Nach alledem ist es angesichts der Bevölkerungszahl auf der einen und den Verletzten und getöteten Zivilpersonen auf der anderen Seite für eine Zivilperson in Kabul nicht beachtlich wahrscheinlich, aufgrund eines sicherheitsrelevanten Vorfalls verletzt oder getötet zu werden (…vgl. auch Bay. VGH, Beschl. v. 17.08.2016 - 13a ZB 16.30090 -, juris Rn. 10;… OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 08.06.2016 - 13 A 1222/16.A -, juris Rn. 10; Nds. OVG, Beschl. v. 27.04.2016 - 9 LA 46/16 -, n.v.; Beschl. v. 13.04.2015 - 9 LA 58/13 -, n.v.). - VG Lüneburg, 06.02.2017 - 3 A 126/16
Gruppenverfolgung von Angehörigen der ethnischen Gruppe der Hazara
Rn. 46 Nach alledem ist es angesichts der Bevölkerungszahl auf der einen und den Verletzten und getöteten Zivilpersonen auf der anderen Seite für eine Zivilperson in Kabul nicht beachtlich wahrscheinlich, aufgrund eines sicherheitsrelevanten Vorfalls verletzt oder getötet zu werden (…vgl. auch Bay. VGH, Beschl. v. 17.08.2016 - 13a ZB 16.30090 -, juris Rn. 10;… OVG NRW, Beschl. v. 08.06.2016 - 13 A 1222/16.A -, juris Rn. 10; Nds. OVG, Beschl. v. 27.04.2016 - 9 LA 46/16 -, n.v.; Beschl. v. 13.04.2015 - 9 LA 58/13 -, n.v.). - VG München, 06.02.2018 - M 17 K 17.32952
Rückkehr nach Afghanistan für alleinstehenden jungen Mann zumutbar
Dies gilt auch unter Berücksichtigung der jüngsten Anschläge in Afghanistan (…vgl. BayVGH, B.v. 14.8.2017 - 13a ZB 17.30807 - juris Rn. 18; BayVGH, B.v. 21.8.2017 - 13a ZB 17.30529 - juris;… BayVGH, B.v. 17.08.2016 - 13a ZB 16.30090 - juris Rn. 10;… OVG NW, B.v. 8.6.2016 - 13 A 1222/16.A - juris Rn. 10; NdsOVG, B.v. 27.4.2016 - 9 LA 46/16; B.v. 13.4.2015 - 9 LA 58/13; VG Lüneburg, U.v. 15.5.2017 - 3 A 156/16 - juris).Rn. 57 Nach alledem ist es angesichts der Bevölkerungszahl auf der einen und den Verletzten und getöteten Zivilpersonen auf der anderen Seite für eine Zivilperson auch bei einer wertenden Gesamtbetrachtung aller Umstände in Mazar-e Sharif, Kabul oder Herat nicht beachtlich wahrscheinlich, aufgrund eines sicherheitsrelevanten Vorfalls verletzt oder getötet zu werden (vgl. auch BayVGH, B.v. 11.12.2017 - 13a ZB 17.31374 - juris;… B.v. 17.08.2016 - 13a ZB 16.30090 - juris Rn. 10; VGH BW, U.v. 9.11.2017 - A 11 S 789/17 - juris;… OVG NW, B.v. 8.6.2016 - 13 A 1222/16.A - juris Rn. 10; NdsOVG, B.v. 27.4.2016 - 9 LA 46/16; B.v. 13.4.2015 - 9 LA 58/13).
- VG Lüneburg, 13.06.2017 - 3 A 136/16
Atheismus; Atheist; Ghazni; Hazara; Kreuz; psychische Erkrankung; Tattoo
Nach und trotz alledem ist es angesichts der Bevölkerungszahl auf der einen und den verletzten und getöteten Zivilpersonen auf der anderen Seite für eine Zivilperson in Kabul nicht beachtlich wahrscheinlich, aufgrund eines sicherheitsrelevanten Vorfalls verletzt oder getötet zu werden (…vgl. auch Bay. VGH, Beschl. v. 06.03.2017 - 13a ZB 17.30099 -, juris Rn. 11;… Beschl. v. 17.08.2016 - 13a ZB 16.30090 -, juris Rn. 10;… OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 08.06.2016 - 13 A 1222/16.A -, juris Rn. 10; Nds. OVG, Beschl. v. 27.04.2016 - 9 LA 46/16 -, n.v.; Beschl. v. 13.04.2015 - 9 LA 58/13 -, n.v.), zumal sich die dortigen schweren Anschläge in der Regel gegen staatliche und ausländische Institutionen richten, wenn hierbei auch Zivilisten verletzt und getötet werden. - VG München, 14.06.2017 - M 17 K 16.35697
Erfolglose Klage auf Zuerkennung eines Aufenthaltsrechtes nach behaupteter …
Rn. 42 Nach alledem ist es angesichts der Bevölkerungszahl auf der einen und den Verletzten und getöteten Zivilpersonen auf der anderen Seite für eine Zivilperson auch bei einer wertenden Gesamtbetrachtung aller Umstände in ... bzw. ... nicht beachtlich wahrscheinlich, aufgrund eines sicherheitsrelevanten Vorfalls verletzt oder getötet zu werden (…vgl. auch BayVGH, B.v. 17.08.2016 - 13a ZB 16.30090 -, juris Rn. 10;… OVG NW, B.v. 8.6.2016 - 13 A 1222/16.A - juris Rn. 10; NdsOVG, B.v. 27.4.2016 - 9 LA 46/16; B.v. 13.4.2015 - 9 LA 58/13). - VG Lüneburg, 15.05.2017 - 3 A 119/16
Badal; Blutfehde; Ehrverletzung; Sippenhaft; Zwangsheirat
Rn. 62 Nach und trotz alledem ist es angesichts der Bevölkerungszahl auf der einen und den Verletzten und getöteten Zivilpersonen auf der anderen Seite für eine Zivilperson in Kabul nicht beachtlich wahrscheinlich, aufgrund eines sicherheitsrelevanten Vorfalls verletzt oder getötet zu werden (…vgl. auch Bay. VGH, Beschl. v. 06.03.2017 - 13a ZB 17.30099 -, juris Rn. 11;… Beschl. v. 17.08.2016 - 13a ZB 16.30090 -, juris Rn. 10;… OVG Nordrehin-Westfalen, Beschl. v. 08.06.2016 - 13 A 1222/16.A -, juris Rn. 10; Nds. OVG, Beschl. v. 27.04.2016 - 9 LA 46/16 -, n.v.; Beschl. v. 13.04.2015 - 9 LA 58/13 -, n.v.). - VG München, 09.07.2018 - M 26 K 18.30321
Keine Feststellung nationaler Abschiebungsverbote bei unbegleitetem …
Rn. 25 Nach alledem ist es angesichts der Bevölkerungszahl auf der einen und den Verletzten und getöteten Zivilpersonen auf der anderen Seite für eine Zivilperson auch bei einer wertenden Gesamtbetrachtung aller Umstände in Kabul, wohin eine Rückführung voraussichtlich erfolgen würde, nicht beachtlich wahrscheinlich, aufgrund eines sicherheitsrelevanten Vorfalls verletzt oder getötet zu werden (…vgl. auch BayVGH, B.v. 17.08.2016 - 13a ZB 16.30090 - juris Rn. 10;… OVG NW, B.v. 8.6.2016 - 13 A 1222/16.A - juris Rn. 10; NdsOVG, B.v. 27.4.2016 - 9 LA 46/16; B.v. 13.4.2015 - 9 LA 58/13). - VG München, 16.03.2017 - M 17 K 16.35014
Zumutbarkeit der Rückkehr nach Afghanistan
Rn. 34 Nach alledem ist es angesichts der Bevölkerungszahl auf der einen und den Verletzten und getöteten Zivilpersonen auf der anderen Seite für eine Zivilperson auch bei einer wertenden Gesamtbetrachtung aller Umstände in Kabul nicht beachtlich wahrscheinlich, aufgrund eines sicherheitsrelevanten Vorfalls verletzt oder getötet zu werden (…vgl. auch BayVGH, B.v. 17.08.2016 - 13a ZB 16.30090 -, juris Rn. 10;… OVG NW, B.v. 8.6.2016 - 13 A 1222/16.A - juris Rn. 10; NdsOVG, B.v. 27.4.2016 - 9 LA 46/16; B.v. 13.4.2015 - 9 LA 58/13). - VG Lüneburg, 21.11.2016 - 3 A 109/16
Bewacher; bewaffneter Konflikt; Camp; Gruppenverfolgung; Khoshi; Koshi; Kushi; …
Rn. 34 Nach alledem ist es angesichts der Bevölkerungszahl auf der einen und den Verletzten und getöteten Zivilpersonen auf der anderen Seite für eine Zivilperson in Kabul nicht beachtlich wahrscheinlich, aufgrund eines sicherheitsrelevanten Vorfalls verletzt oder getötet zu werden (…vgl. auch Bay. VGH, Beschl. v. 17.08.2016 - 13a ZB 16.30090 -, juris Rn. 10;… OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 08.06.2016 - 13 A 1222/16.A -, juris Rn. 10; OVG Lüneburg, Beschl. v. 27.04.2016 - 9 LA 46/16 -, n.v.; Beschl. v. 13.04.2015 - 9 LA 58/13 -, n.v.). - VG München, 03.07.2017 - M 17 K 17.31320
Kein Anspruch auf Zuerkennung internationalen Schutzes und auf Feststellung von …
Rn. 42 Nach alledem ist es angesichts der Bevölkerungszahl auf der einen und den Verletzten und getöteten Zivilpersonen auf der anderen Seite für eine Zivilperson auch bei einer wertenden Gesamtbetrachtung aller Umstände in ... bzw. ... nicht beachtlich wahrscheinlich, aufgrund eines sicherheitsrelevanten Vorfalls verletzt oder getötet zu werden (…vgl. auch BayVGH, B.v. 17.08.2016 - 13a ZB 16.30090 -, juris Rn. 10;… OVG NW, B.v. 8.6.2016 - 13 A 1222/16.A - juris Rn. 10; NdsOVG, B.v. 27.4.2016 - 9 LA 46/16; B.v. 13.4.2015 - 9 LA 58/13). - VG München, 16.03.2017 - M 17 K 16.34860
Rechtmäßige Ausreiseaufforderung und Abschiebungsandrohung nach Afghanistan
- VG München, 11.06.2018 - M 17 K 17.35372
Asyl, Afghanistan: Rückkehr für alleinstehenden, gesunden jungen Mann zumutbar; …
- VG Lüneburg, 13.06.2017 - 3 A 144/16
Asylrecht, Afghanistan - Kläger mit schwangerer Ehefrau in Deutschland
- VG München, 19.03.2018 - M 17 K 17.35423
Abschiebungsverbot nach Afghanistan wegen posttraumatischer Belastungsstörung
- VG München, 05.06.2018 - M 17 K 17.39346
Erfolglose Asylklage eines afghanischen Staatsangehörigen
- VG München, 22.06.2017 - M 17 K 17.31284
Keine Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft eines afghanischen Soldaten wegen …
- VG München, 19.03.2018 - M 17 K 17.32783
Erfolgloses Schutzersuchen eines jungen arbeitsfähigen Mannes aus Afghanistan
- VG München, 19.03.2018 - M 17 K 17.36733
Einzelfall einer unbegründeten Asylklage (Afghanistan)
- VG München, 30.06.2017 - M 17 K 17.31322
Innerstaatliche Fluchtalternative in Afghanistan für einen gesunden, jungen und …
- VG München, 13.04.2017 - M 17 K 16.35648
Erfolglose Asylklage eines jungen und gesunden männlichen afghanischen …
- VG München, 03.04.2017 - M 17 K 16.34859
Anspruch auf Feststellung eines nationalen Abschiebungsverbots hinsichtlich …
- VG München, 14.06.2017 - M 17 K 17.31276
Keinen Anspruch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft
- VG München, 27.03.2017 - M 17 K 16.34864
Anspruch auf Feststellung eines nationalen Abschiebungsverbots hinsichtlich …
- VG München, 28.06.2017 - M 17 K 17.31327
Kein Anspruch auf Zuerkennung subsidiären Schutzes und auf Feststellung von …
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