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  AsylG, § 3 Abs 1; EURL 95/2011, Art 4 Abs 4
  Irak: Eine Gruppenverfolgung von Yeziden im Distrikt Sindjar durch die Terror IS ist derzeit nicht beachtlich wahrscheinlich

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• BVerwG, 21.04.2009 - 10 C 11.08

  Flüchtlingsanerkennung; Gruppenverfolgung; Verfolgungsdichte; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 30.07.2019 - 9 LB 148/19

  Ob eine in dieser Weise spezifische Zielrichtung vorliegt, die Verfolgung mithin "wegen" eines der in § 3 Abs. 1 AsylG genannten Merkmale erfolgt, ist anhand ihres inhaltlichen Charakters nach der erkennbaren Gerichtetheit der Maß­ nahme selbst zu beurteilen, nicht nach den subjektiven Gründen oder Motiven, die den Verfolgenden dabei leiten (vgl. zum Vorstehenden BVerwG, Urteil vom 21.4.2009 - 10 C 11.08-juris Rn. 13 ff.;… Urteil vom 5.7.1994 - 9 C 158.94 - juris Rn. 18).

  Diese Bewertung setzt als Grundlage jedoch Feststellungen zu den Merkmalen der Gruppenverfolgung voraus, die alle Möglichkeiten der Tatsachenermittlung ausschöpfen (vgl. BVerwG, Urteil vom 21.4.2009, a. a. O., Rn. 19).

  Die vorgenannten Grundsätze zur Gruppenverfolgung gelten nicht nur für die unmittel­ bare und mittelbare staatliche Gruppenverfoigung, sondern sind auch auf die Verfolgung durch nichtstaatliche Akteure übertragbar, wie sie durch das Asylgesetz ausdrücklich als schutzbegründend geregelt ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 21.4.2009, a. a. O., Rn. 14;… Ur­ teil vom 18.7.2006, a. a. O., Rn. 21).

  Auch dem - allerdings in anderem Zusammenhang ergangenen - Urteil des Ge­ richtshofs der Europäischen Gemeinschaften vom 17. Februar 2009 (…- C-465/07 [Elgafaji] - juris Rn. 43) dürften im Ansatz vergleichbare Erwägungen zugrunde liegen, wenn dort im Rahmen des subsidiären Schutzes nach Art. 15 Buchst, c der Richtlinie der Grad der Bedrohung für die Bevölkerung oder Bevölkerungsgruppe eines Landes zur individuellen Bedrohung der einzelnen Person in Beziehung gesetzt wird (vgl. BVerwG, Urteil vom 21.4.2009, a. a. O., Rn. 16 zu der insoweit nahezu wortgleichen Richtlinie 2004/83/EG;… offen gelassen im Beschluss vom 24.2.2015 - 1 B 31.14 - juris Rn. 5).

  Ist eine Verfolgung aller Gruppenangehöriger nicht beachtlich wahrscheinlich, kann sich dies aber aus dem Vorliegen besonderer Gefähr­ dungsmerkmale ergeben (vgl. BVerwG, Urteil vom 21.4.2009, a. a. O., Rn. 24;… Urteil vom 30.10.1984 - 9 C 24.84 - juris Rn. 12).

• BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 5.09

  Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beweismaß; beachtliche …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 30.07.2019 - 9 LB 148/19

  Der der Prognose zugrunde zu legende Wahrscheinlichkeitsmaßstab ist unabhängig da­ von, ob der Betroffene bereits vor seiner Ausreise verfolgt worden ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 27.4.2010-10 C 5.09-juris Rn. 22).

  Diese Beurteilung obliegt tatrichterlicher Würdigung im Rah­ men freier Beweiswürdigung (vgl. BVerwG, Urteil vom 27.4.2010, a. a. O., Rn. 23 zu Art. 4 Abs. 4 der Vorgängerrichtlinie 2004/83/EG des Rates vom 29. April 2004 über Mindestnormen für die Anerkennung und den Status von Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen als Flüchtlinge oder als Personen, die anderweitig internationalen Schutz benötigen, und über den Inhalt des zu gewährenden Schutzes (ABI. L 304/12), im Fol­ genden: Richtlinie 2004/83/EG).

  Die Vermutung des Art. 4 Abs. 4 der Richtlinie 2011/95/EU kann durch stichhaltige Gründe selbst dann widerlegt sein, wenn im Her­ kunftsland keine hinreichende Sicherheit vor Verfolgung im Sinne des vom Bundesver­ waltungsgericht früher verwendeten herabgestuften Wahrscheinlichkeitsmaßstabes be­ stünde (vgl. BVerwG, Urteil vom 27.4.2010, a.a.O., Rn. 23).

• BVerwG, 20.02.2013 - 10 C 23.12

  Ahmadiyya-Glaubensgemeinschaft; Ahmadis; Flüchtlingsanerkennung; Folgeverfahren; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 30.07.2019 - 9 LB 148/19

  Die einzelnen Eingriffshandlungen müssen für sich allein nicht die Qualität einer Menschenrechtsverletzung aufweisen, in ihrer Gesamtheit aber eine Be­ troffenheit des Einzelnen bewirken, die der Eingriffsintensität einer schwerwiegenden Menschenrechtsverletzung nach Nr. 1 entspricht (vgl. BVerwG, Urteil vom 20.2.2013 - 10 C 23.12 - juris Rn. 34).

  Die Furcht vor Verfolgung ist begründet, wenn dem Ausländer die vorgenannten Gefah­ ren aufgrund der in seinem Herkunftsland gegebenen Umstände in Anbetracht seiner individuellen Lage tatsächlich, d. h. mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit drohen (vgl. BVerwG, Urteil vom 20.2.2013, a. a. O., Rn. 19).

  Es kommt darauf an, ob in Anbetracht dieser Umstände bei einem vernünftig denkenden, besonnenen Menschen in der Lage des Betroffenen Furcht vor Verfolgung hervorgerufen werden kann (vgl. BVerwG, Urteil vom 20.2.2013, a. a. O., Rn. 32; dazu näher VGH BW…, Urteil vom 16.10.2017-A 11 S 512/17-juris Rn. 31 ff.).

• BVerwG, 18.07.2006 - 1 C 15.05

  Widerruf der Flüchtlingsanerkennung (Irak); Unverzüglichkeit des Widerrufs; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 30.07.2019 - 9 LB 148/19

  Alle danach gleichgearteten, auf eine nach denselben Merkmalen zusammen­ gesetzte Gruppe bezogenen Verfolgungsmaßnahmen müssen schließlich zur ermittel­ ten Größe dieser Gruppe in Beziehung gesetzt werden, weil eine bestimmte Anzahl von Eingriffen, die sich für eine kleine Gruppe von Verfolgten bereits als bedrohlich erweist, gegenüber einer großen Gruppe vergleichsweise geringfügig erscheinen kann (vgl. BVerwG, Urteil vom 18.7.2006-1 C 15.05-juris Rn. 24).

  Darüber hinaus gilt auch für die Gruppenverfolgung, dass sie mit Rücksicht auf den all­ gemeinen Grundsatz der Subsidiarität des Asyl- und Flüchtlingsrechts den Betroffenen einen Schutzanspruch im Ausland nur vermittelt, wenn sie im Herkunftsland landesweit droht, d.h. wenn auch keine innerstaatliche/inländische Fluchtalternative besteht, die im Falle einer drohenden Rückkehrverfolgung vom Zufluchtsland aus erreichbar sein muss (vgl. BVerwG, Urteil vom 18.07.2006 - 1 C 15.05-juris Rn. 20).

• BVerwG, 15.08.2017 - 1 B 123.17

  Klärungsbedürftigkeit der Gefährdung des Asylantragstellers bei seiner Rückkehr …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 30.07.2019 - 9 LB 148/19

  Vorverfolgten kommt jedoch die Beweiserleichterung des Art. 4 Abs. 4 der Richtlinie 2011/95/EU zugute (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 15.8.2017 - 1 B 123.17 u. a. - juris Rn. 8;… vom 11.7.2017 - 1 B 116.17 u. a. -juris Rn. 8).

  Die beachtliche Wahrscheinlichkeit der Ver­ folgung ist tatbestandliehe Voraussetzung für eine Entscheidung zugunsten des Auslän­ ders. Kann nicht festgestellt werden, dass einem Ausländer Verfolgung mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit droht, scheidet eine Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft aus (vgl. BVerwG, Beschluss vom 15.8.2017, a. a. O., juris Rn. 8; OVG SH…, Urteil vom 10.10.2018 - 2 LB 67/18 - juris Rn. 25; OVG NRW…, Urteil vom 3.9.2018 - 14 A 837/18.A -juris Rn. 63 ff.).

• OVG Niedersachsen, 30.07.2019 - 9 LB 133/19

  Anspruch eines irakischen Staatsangehörigen kurdischer Volks- und yezidischer …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 30.07.2019 - 9 LB 148/19

  Sie ist am 1998 in der in der Provinz Ninive liegenden Stadt Sindjar ge­ boren, irakische Staatsangehörige kurdischer Volks- und yezidischer Religionszugehö­ rigkeit, Angehörige der Kaste Pir und Schwester des Klägers in dem Verfahren 9 LB 133/19.

  Zur Begründung wird auf die Entscheidung des Senats betreffend den Bruder der Klägerin vom selben Tag (- 9 LB 133/19 - juris Rn. 60 -128) Bezug genom­ men.

• VGH Baden-Württemberg, 02.05.2017 - A 11 S 562/17

  Verfolgung in Syrien wegen Wehrdienstentziehung

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 30.07.2019 - 9 LB 148/19

  Diese Überzeugungsbildung ist aufgrund der Tatsache, dass unabhängige und gesicherte Informationen vielfach fehlen und die verschiedenen Ak­ teure, auf deren Informationen die Gerichte angewiesen sind, sehr unterschiedliche In­ teressen verfolgen, erheblich erschwert (vgl. NdsOVG…, Urteil vom 27.6.2017 - 2 LB 91/17-juris Rn. 37 ff.; VGH BW, Urteil vom 2.5.2017-A 11 S 562/17-juris Rn. 33 ff.).
• VGH Baden-Württemberg, 16.10.2017 - A 11 S 512/17

  (Keine) Möglichkeit der Verweisung eines afghanischen Staatsangehörigen aus der …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 30.07.2019 - 9 LB 148/19

  Es kommt darauf an, ob in Anbetracht dieser Umstände bei einem vernünftig denkenden, besonnenen Menschen in der Lage des Betroffenen Furcht vor Verfolgung hervorgerufen werden kann (vgl. BVerwG…, Urteil vom 20.2.2013, a. a. O., Rn. 32; dazu näher VGH BW, Urteil vom 16.10.2017-A 11 S 512/17-juris Rn. 31 ff.).
• BVerfG, 02.07.1980 - 1 BvR 147/80

  Wirtschaftsasyl

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 30.07.2019 - 9 LB 148/19

  Die Vorschrift ist Ausdruck des auch der bisherigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts zum Asylgrundrecht zugrunde liegenden Gedan­ kens, die Zumutbarkeit der Rückkehr danach differenzierend zu beurteilen, ob der An­ tragsteller bereits verfolgt worden ist oder nicht (grundlegend zum früheren herabgestuf­ ten Wahrscheinlichkeitsmaßstab BVerfG, Beschiuss vom 2.7.1980 - 1 BvR 147/80 - juris Rn. 52; dem folgend BVerwG…, Urteil vom 31.3.1981 - 9 C 237.80 - juris Rn. 13).
• EuGH, 17.02.2009 - C-465/07

  WER SUBSIDIÄREN SCHUTZ BEANTRAGT, BRAUCHT NICHT NOTWENDIG ZU BEWEISEN, DASS ER IN …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 30.07.2019 - 9 LB 148/19

  Auch dem - allerdings in anderem Zusammenhang ergangenen - Urteil des Ge­ richtshofs der Europäischen Gemeinschaften vom 17. Februar 2009 (- C-465/07 [Elgafaji] - juris Rn. 43) dürften im Ansatz vergleichbare Erwägungen zugrunde liegen, wenn dort im Rahmen des subsidiären Schutzes nach Art. 15 Buchst, c der Richtlinie der Grad der Bedrohung für die Bevölkerung oder Bevölkerungsgruppe eines Landes zur individuellen Bedrohung der einzelnen Person in Beziehung gesetzt wird (vgl. BVerwG…, Urteil vom 21.4.2009, a. a. O., Rn. 16 zu der insoweit nahezu wortgleichen Richtlinie 2004/83/EG;… offen gelassen im Beschluss vom 24.2.2015 - 1 B 31.14 - juris Rn. 5).
• OVG Niedersachsen, 27.06.2017 - 2 LB 91/17

  Beantragung der Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft durch einen syrischen …
• OVG Mecklenburg-Vorpommern, 21.03.2018 - 2 L 238/13

  Verfolgung syrischer Staatsangehöriger wegen Wehrdienstentziehung
• BVerwG, 05.07.1994 - 9 C 158.94

  Asylrecht - Gruppenverfolgung - EntscheidungserheblicheTatsachenfeststellung - …
• BVerwG, 24.02.2015 - 1 B 31.14

  Nachweis einer gegenwärtigen Gefahr politischer Verfolgung für einen …
• BVerwG, 23.11.2011 - 10 B 32.11

  Asylrechtsstreit; unterlassene Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung eines …
• BVerwG, 30.10.1984 - 9 C 24.84

  Gruppenverfolgung - Wiederholung - Asylrecht - Verfolgungsvermutung - Einzelner - …
• EuGH, 30.05.2013 - C-528/11

  Halaf - Asyl - Verordnung (EG) Nr. 343/2003 - Bestimmung des Mitgliedstaats, der …
• BVerwG, 18.02.1997 - 9 C 9.96

  Prognosemaßstab - Herabgestufter Maßstab - Änderung der politischen Verhältnisse …
• BVerwG, 27.04.1982 - 9 C 308.81

  Antrag auf Anerkennung als Asylberechtigter - Voraussetzungen eines …
• BVerwG, 23.12.2002 - 1 B 42.02

  D (A), Verfahrensrecht, Revisionsverfahren, Nichtzulassungsbeschwerde, …
• BVerwG, 22.05.1996 - 9 B 136.96

  Asylrecht: Voraussetzungen für die Annahme einer mittelbaren Gruppenverfolgung, …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 03.09.2018 - 14 A 837/18

  Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft eines syrischen Staatsangehörigen bei …
• BVerwG, 31.03.1981 - 9 C 237.80

  Asylsuchender - Rückkehr in Heimatstaat - Politische Verfolgung - …
• BVerwG, 11.07.2017 - 1 B 116.17

  Unterschiede bei der tatsächlichen Bewertung identischer Tatsachengrundlagen; …
• OVG Schleswig-Holstein, 10.10.2018 - 2 LB 67/18

  Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft an syrische Staatsangehörige, kurdischer …
• BVerwG, 11.11.1999 - 9 B 563.99
• BVerfG, 25.04.2018 - 2 BvR 2435/17

  Stattgebender Kammerbeschluss: Anforderungen der Rechtsschutzgarantie (Art 19 Abs …
• EuGH, 25.01.2018 - C-473/16

  Ein Asylbewerber darf keinem psychologischen Test zur Bestimmung seiner sexuellen …
• BVerwG, 18.05.2009 - 5 B 2.09

  Bestimmung der örtlichen Zuständigkeit für die Gewährung einer Ausgleichsleistung …
• VG Darmstadt, 23.11.1999 - 5 G 2093/99

  Abänderung oder Aufhebung eines Beschlusses wegen veränderter oder im …
• VGH Baden-Württemberg, 01.06.1993 - A 12 S 874/93

  Fehlerhafte Rechtsbehelfsbelehrung - Nichtbeachtung der Änderung der …

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• VG Düsseldorf, 22.09.2026 - 16 L 2679/26
  Rn. 20 Vgl. zum Sindschargebiet/Ninawa im Ganzen: OVG NRW, Urteile vom 10. Mai 2021 - 9 A 570/20.A, 9 A 1489/20.A -, juris; Urteil vom 22. Juni 2021 - 9 A 4554/19.A -, juris; Beschluss vom 7. Juli 2021 - 9 A 4306/18.A -, juris; Urteil vom 22. Oktober 2021 - 9 A 2152/20.A -, juris; Urteil vom 21. Dezember 2022 - 9 A 1740/20.A -, juris; Urteil vom 5. September 2023 - 9 A 1249/20.A -, juris; Urteil vom 31. Juli 2024 - 9 A 1591/20.A -, juris Rn. 45 ff.; Beschluss vom 12. Juni 2025 - 9 A 1380/25.A -, juris, Rn. 7 ff.; Beschluss vom 1. Juni 2026 - 23 A 198/24.A -, juris, Rn. 14 ff.; Nds. OVG, Urteile vom 30. Juli 2019 - 9 LB 133/19, 9 LB 148/19 -, juris; Urteil vom 24. September 2019 - 9 LB 136/19 -, juris; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 7. Dezember 2021 - A 10 S 2189/21 -, juris.
• VG Düsseldorf, 12.02.2026 - 16 K 3425/23
  Rn. 41 Vgl. zum Sindschargebiet/A. im Ganzen: OVG NRW, Urteile vom 10. Mai 2021 - 9 A 570/20.A, 9 A 1489/20.A -, juris; Urteil vom 22. Juni 2021 - 9 A 4554/19.A -, juris; Beschluss vom 7. Juli 2021 - 9 A 4306/18.A -, juris; Urteil vom 22. Oktober 2021 - 9 A 2152/20.A -, juris; Urteil vom 21. Dezember 2022 - 9 A 1740/20.A -, juris; Urteil vom 5. September 2023 - 9 A 1249/20.A -, juris; Urteil vom 31. Juli 2024 - 9 A 1591/20.A -, juris Rn. 45 ff.; Beschluss vom 12. Juni 2025 - 9 A 1380/25.A -, juris, Rn. 7 ff.; Nds. OVG, Urteile vom 30. Juli 2019 - 9 LB 133/19, 9 LB 148/19 -, juris; Urteil vom 24. September 2019 - 9 LB 136/19 -, juris; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 7. Dezember 2021 - A 10 S 2189/21 -, juris.
• VG Düsseldorf, 14.08.2025 - 16 K 4145/22
  Rn. 40 vgl. etwa OVG NRW, Urteile vom 10. Mai 2021 - 9 A 570/20.A, 9 A 1489/20.A -, juris; Urteil vom 22. Juni 2021 - 9 A 4554/19.A -, juris; Beschluss vom 7. Juli 2021 - 9 A 4306/18.A -, juris; Urteil vom 22. Oktober 2021 - 9 A 2152/20.A -, juris; Urteil vom 21. Dezember 2022 - 9 A 1740/20.A -, juris; Urteil vom 5. September 2023 - 9 A 1249/20.A -, juris; Nds. OVG, Urteile vom 30. Juli 2019 - 9 LB 133/19, 9 LB 148/19 -, juris; Urteil vom 24. September 2019 - 9 LB 136/19 -, juris; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 7. Dezember 2021 - A 10 S 2189/21 -, juris.
• VG Osnabrück, 31.05.2021 - 5 A 927/19

  Irak: Abschiebungsverbot für alleinstehende Frau

  Auch ist nach dem oben Ausgeführten nicht zu erwarten, dass in absehbarer Zeit eine solche Situation erneut eintreten würde (OVG Lüneburg, Urteile vom 30.07.2019 - 9 LB 133/19 und 9 LB 148/19 - (keine Gruppenverfolgung von Yeziden aus dem Sindjar, OVG Lüneburg, Urteile vom 24.09.2019 - 9 LB 137/19 und 9 LB 136/19 - (yezidische Familien aus der irakischen Provinz Ninive dürfen in die autonome Region Kurdistan-Irak abgeschoben werden, soweit nicht Einzelumstände entgegenstehen; OVG Münster, Beschluss vom 26.07.2018 - 9 A 2789/17.A - ) .
• OVG Niedersachsen, 24.09.2019 - 9 LB 137/19

  Abschiebung einer yezidischen Familie in autonome Region Kurdistan-Irak zulässig

  Nach Auffassung des Oberverwaltungsgerichts ist unter Berücksichtigung der aktuellen Erkenntnisse zur Sicherheitslage in dem Distrikt Sindjar in der Provinz Ninive im Nordirak eine Gruppenverfolgung von Yeziden nach der militärischen Zurückdrängung des Islamischen Staates derzeit nicht hinreichend wahrscheinlich (vgl. bereits OVG Lüneburg, Urt. v. 30.07.2019 - 9 LB 133/19 und 9 LB 148/19).