Rechtsprechung
| BSG, 05.03.1980 - 9 RV 41/78 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Ablehnung einer Zugunstenentscheidung - Sachaufklärung bei Ermessensentscheidung - Berufsschadensausgleich bei vorzeitiger Pensionierung
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BSG, 24.06.1969 - 10 RV 282/66
Ablehnung eines beantragten Zugunstenbescheides - Voraussetzungen für die …
- BSG, 24.11.1977 - 9 RV 64/76
Verwaltungsakt - Ablehnung eines Zugunstenbescheids - Aufhebung durch das SG - …
Auszug aus BSG, 05.03.1980 - 9 RV 41/78
Dies bedeutet keine unerlaubte Einengung des Verwaltungsermessens (vgl BSG vom 1977-11-24 9 RV 64/76 = SozR 1500 § 103 Nr. 16), sondern ist Ausdruck der den Gerichten gemäß SGG § 54 Abs. 2 S 2 auferlegten richterlichen Kontrollfunktion.
- BSG, 05.08.1992 - 14a/6 RKa 4/90
Sozialgerichtsverfahren - Tatsachenfeststellung - Krankenversicherung - …
Das gilt grundsätzlich auch, wenn die Verwaltung im vorangegangenen Verwaltungsverfahren ihrer Verpflichtung, den Sachverhalt aufzuklären (§ 20 SGB X), nicht nachgekommen ist (…BSG SozR 1500 § 103 Nr. 16; BSG, Urteil vom 5. März 1980 - 9 RV 41/78).
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