Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (8)

alle Zitatstellen anzeigen
• LAG Düsseldorf, 03.06.2020 - 12 SaGa 4/20

  Unterlassungsanspruch, Verwendung von Geschäftsgeheimnissen zum Zwecke des …

  Welche Anforderungen dabei an die Konkretisierung des Streitgegenstandes im Unterlassungsantrag zu stellen sind, ist auch abhängig von den Besonderheiten des anzuwendenden materiellen Rechts und den Umständen des Einzelfalles (…BGH vom 04.07.2002 - I ZR 38/00, juris Rn. 28; LAG Sachsen-Anhalt vom 10.07.2009 - 9 Sa 167/08, juris Rn. 51).
• LAG Düsseldorf, 25.10.2023 - 12 Sa 262/23

  Vertragliches Wettbewerbsverbot; Nebentätigkeit; Unterlassung von Wettbewerb nach …

  Welche Anforderungen dabei an die Konkretisierung des Streitgegenstandes im Unterlassungsantrag zu stellen sind, ist auch abhängig von den Besonderheiten des anzuwendenden materiellen Rechts und den Umständen des Einzelfalles (…BGH vom 04.07.2002 - I ZR 38/00, juris Rn. 28; LAG Sachsen-Anhalt vom 10.07.2009 - 9 Sa 167/08, juris Rn. 51).
• LAG Köln, 18.01.2012 - 9 Ta 407/11

  Anforderungen an die Bestimmtheit eines Unterlassungsanspruchs; Abwerbung von …

  Welche Anforderungen dabei an die Konkretisierung des Streitgegenstandes im Unterlassungsantrag zu stellen sind, ist auch abhängig von den Besonderheiten des anzuwendenden materiellen Rechts und den Umständen des Einzelfalls (vgl. BGH, Urteil vom 4. Juli 2002 - I ZR 38/00 - LAG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 10. Juli 2009 - 9 Sa 167/08 - ).

• LAG Düsseldorf, 07.10.2020 - 12 SaGa 15/20

  Kündigungsvorwurf und äußerungsrechtlicher Unterlassungsanspruch

  Welche Anforderungen dabei an die Konkretisierung des Streitgegenstandes im Unterlassungsantrag zu stellen sind, ist auch abhängig von den Besonderheiten des anzuwendenden materiellen Rechts und den Umständen des Einzelfalles (…BGH vom 04.07.2002 - I ZR 38/00, juris Rn. 28; LAG Sachsen-Anhalt vom 10.07.2009 - 9 Sa 167/08, juris Rn. 51).
• LAG Düsseldorf, 19.09.2012 - 12 SaGa 17/12

  Einstweilige Verfügung; Entfallen des Berfügungsgrundes infole Zuwartens

  Welche Anforderungen dabei an die Konkretisierung des Streitgegenstandes im Unterlassungsantrag zu stellen sind, ist auch abhängig von den Besonderheiten des anzuwendenden materiellen Rechts und den Umständen des Einzelfalles (…BGH vom 04.07.2002 - I ZR 38/00, WM 2002, 1986 Rn. 28; LAG Sachsen-Anhalt vom 10.07.2009 - 9 Sa 167/08, juris Rn. 51).
• ArbG Herford, 17.06.2013 - 1 Ga 11/13

  Hinreichende Bestimmtheit eines Unterlassungsantrages - Untersagung von …

  Das LAG Sachsen-Anhalt hat in seiner Entscheidung vom 10.07.2009 - 9 Sa 167/08 daher zu Recht darauf hingewiesen, dass nach § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO ein Unterlassungsantrag und nach § 313 Abs. 1 Nr. 4 ZPO eine darauf.
• LAG Köln, 11.12.2009 - 9 Ta 413/09

  Arbeitsrechtsweg für Klage gegen ausgeschiedenen Arbeitnehmer auf Herausgabe von …

  Rn. 15 Sie behauptet, der bei ihr als Arbeitnehmer beschäftigte Kläger habe vor seinem Ausscheiden eigenmächtig Geschäftspapiere kopiert und mitgenommen und sie später entgegen einer Zusage nicht vernichtet, um damit Wettbewerb zu betreiben (vgl. zur nachvertraglichen Verschwiegenheitspflicht bei Geschäftsgeheimnissen: BAG, Urteil vom 15. Dezember 1987 - 3 AZR 474/86-; auch: LAG Sachsen, Urteil vom 10. Juli 2009 - 9 Sa 167/08 -).
• ArbG Düsseldorf, 06.12.2011 - 2 Ca 3194/11

  Nachvertragliche Verschwiegenheitspflicht, nachvertragliches Wettbewerbsverbot; …

  Welche Anforderungen dabei an die Konkretisierung des Streitgegenstandes im Unterlassungsantrag zu stellen sind, ist auch abhängig von den Besonderheiten des anzuwendenden materiellen Rechts und den Umständen des Einzelfalles (vgl. LAG Sachsen-Anhalt, 10.7.2009 - 9 Sa 167/08).