Volltextveröffentlichungen (7)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Eine satirische Fotomontage stellt, auch wenn die betroffene Person in herabsetzender Weise präsentiert wird, nur ausnahmsweise eine unzulässige Schmähung dar.

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• openjur.de
• Judicialis

  ZPO § 520 Abs. 3 Satz 2

• kanzlei.biz

  Satirische Fotomontagen nur selten eine unzulässige Schmähung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 1004 Abs. 1; GG Art. 5 Abs. 1, 2
  Satirische Fotomontage nur in Ausnahmefällen als unzulässige Schmähung zu werten

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Satirische Fotomontage

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Satirische Fotomontage als unzulässige Schmähung; Schmerzensgeld auf Grund einer bewusst unvollständigen Berichterstattung und der Darstellung herabwürdigender Fotomontagen in einer Tageszeitung; Erforderlichkeit einer sehr schweren Verletzung des Persönlichkeitsrechts; ...

Papierfundstellen

• MIR 2007, Dok. 344
• ZUM 2008, 60
• afp 2007, 569

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (15)

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• BGH, 07.12.1999 - VI ZR 51/99

  Verdachtsberichterstattung: "Schleimerschmarotzerpack"

  Auszug aus KG, 15.05.2007 - 9 U 236/06

  Dabei dürfen die Grenzen des guten Geschmacks überschritten werden, weil eine Niveaukontrolle nicht stattfinden darf (vgl. BGH a. a. O. und BGH NJW 2000, 1036, 1039).

  Der Begriff der "Schmähkritik" ist aber wegen seines die Meinungsfreiheit verdrängenden Effekts eng auszulegen; von einer Schmähung kann deshalb nur dann die Rede sein, wenn bei der Äußerung nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht, die jenseits polemischer und überspitzter Kritik persönlich herabgesetzt und gleichsam an den Pranger gestellt werden soll (vgl. BVerfG, NJW 1995, 3303, 3304; BVerfG NJW 1991, 1475, 1477; BGH NJW 1984, 1956; BGH NJW 1994, 124; BGH NJW 2000, 1036, 1038).

• BVerfG, 10.10.1995 - 1 BvR 1476/91

  "Soldaten sind Mörder"

  Auszug aus KG, 15.05.2007 - 9 U 236/06

  Der Begriff der "Schmähkritik" ist aber wegen seines die Meinungsfreiheit verdrängenden Effekts eng auszulegen; von einer Schmähung kann deshalb nur dann die Rede sein, wenn bei der Äußerung nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht, die jenseits polemischer und überspitzter Kritik persönlich herabgesetzt und gleichsam an den Pranger gestellt werden soll (vgl. BVerfG, NJW 1995, 3303, 3304; BVerfG NJW 1991, 1475, 1477; BGH NJW 1984, 1956; BGH NJW 1994, 124; BGH NJW 2000, 1036, 1038).
• BVerfG, 15.12.1999 - 1 BvR 653/96

  Caroline von Monaco II

  Auszug aus KG, 15.05.2007 - 9 U 236/06

  Ob darin ein rechtswidriger Eingriff in das Recht der Klägerin am eigenen Bild lag, war jedenfalls zum damaligen Zeitpunkt im Hinblick auf die Entscheidung des BVerfG NJW 2000, 1021 unklar.

• BVerfG, 03.06.1987 - 1 BvR 313/85

  Strauß-Karikatur

  Auszug aus KG, 15.05.2007 - 9 U 236/06

  Der Angriff auf die personale Würde ist nicht so krass wie im Fall des BVerfG NJW 1987, 2661.
• BGH, 22.11.2005 - VI ZR 204/04

  Zur Behandlung einer bewusst unvollständigen Berichterstattung

  Auszug aus KG, 15.05.2007 - 9 U 236/06

  Eine bewusst unvollständige Berichterstattung ist rechtlich wie eine unwahre Tatsachenbehauptung zu behandeln, wenn die ehrverletzende Schlussfolgerung, die sich aus dem mitgeteilten Sachverhalt ergibt, durch die verschwiegene Tatsache maßgeblich in Frage gestellt wird (vgl. BGH NJW 2006, 601 zu II.2.d).
• BGH, 30.09.2003 - VI ZR 89/02

  BGH weist Unterlassungsklage des früheren Vorstandsvorsitzenden der Deutschen …

  Auszug aus KG, 15.05.2007 - 9 U 236/06

  Die satirische Einkleidung, d. h. hier die Gestaltung der Bilder, unterliegt einem weniger strengen Prüfmaßstab als der Aussagekern, weil es der Satire wesenseigen ist, mit Übertreibungen, Verzerrungen und Verfremdungen zu arbeiten (vgl. BGH NJW 2004, 596, 597).
• BVerfG, 13.05.1980 - 1 BvR 103/77

  Kunstkritik

  Auszug aus KG, 15.05.2007 - 9 U 236/06

  Dabei sind gerade an eine Verurteilung zur Zahlung einer Geldentschädigung strenge Anforderungen zu stellen, weil eine solche Sanktion das Äußern kritischer Meinungen einem hohen finanziellen Risiko unterwirft und dadurch die frei geistige Auseinandersetzung beeinträchtigen kann (vgl. BVerfG NJW 1980, 2069).
• BGH, 12.10.1993 - VI ZR 23/93

  Zulässigkeit einer Plakataktion gegen die FCKW-Produktion deutscher Unternehmen

  Auszug aus KG, 15.05.2007 - 9 U 236/06

  Der Begriff der "Schmähkritik" ist aber wegen seines die Meinungsfreiheit verdrängenden Effekts eng auszulegen; von einer Schmähung kann deshalb nur dann die Rede sein, wenn bei der Äußerung nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht, die jenseits polemischer und überspitzter Kritik persönlich herabgesetzt und gleichsam an den Pranger gestellt werden soll (vgl. BVerfG, NJW 1995, 3303, 3304; BVerfG NJW 1991, 1475, 1477; BGH NJW 1984, 1956; BGH NJW 1994, 124; BGH NJW 2000, 1036, 1038).
• BGH, 20.02.1992 - III ZR 188/90

  Amtshaftung wegen Überschreitung der Zuständigkeit bei Absperrung eines …

  Auszug aus KG, 15.05.2007 - 9 U 236/06

  Die Billigung durch ein Kollegialgericht schließt ein Verschulden nicht aus, wenn es sich um eine Entscheidung im einstweiligen Rechtsschutz handelt (vgl. BGH NJW 1992, 3229, 3232) oder wenn das Gericht den Sachverhalt nicht erschöpfend gewürdigt hat (vgl. BGH NJW 2005, 3495, 3497), wie hier im Hinblick auf den unter 1.a erörterten Gesichtspunkt.
• BGH, 02.06.2005 - III ZR 306/04

  Hinweis- und Belehrungspflichten des Notars bei Übertragung eines …

  Auszug aus KG, 15.05.2007 - 9 U 236/06

  Die Billigung durch ein Kollegialgericht schließt ein Verschulden nicht aus, wenn es sich um eine Entscheidung im einstweiligen Rechtsschutz handelt (vgl. BGH NJW 1992, 3229, 3232) oder wenn das Gericht den Sachverhalt nicht erschöpfend gewürdigt hat (vgl. BGH NJW 2005, 3495, 3497), wie hier im Hinblick auf den unter 1.a erörterten Gesichtspunkt.
• BGH, 17.04.1984 - VI ZR 246/82

  Ansprüche eines Zigarettenherstellers wegen satirischer Verfremdung eines …
• BVerfG, 25.08.2005 - 1 BvR 2165/00

  Zuerkennung einer Geldentschädigung wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts
• BVerfG, 12.12.1990 - 1 BvR 839/90

  Schmähkritik - Persönlichkeitsrecht - Meinungsäußerungsfreiheit - Abwägung
• BGH, 08.07.1980 - VI ZR 159/78

  Ehrenscbutz gegen "verdeckte" Behauptungen
• KG, 13.06.2006 - 9 U 251/05

  Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Bildnisveröffentlichung in der Presse: …

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• OLG Frankfurt, 16.06.2026 - 16 U 21/26

  Recht am eigenen Bild - Die KI-Montage, das bin ich

  So können auch satirische Bildbearbeitungen und Fotomontagen, wenn die Veränderungen für die Betrachter als Teil der für satirische Darstellungen typischen Verfremdungen und Verzerrungen erkennbar sind und er sie damit für seine Meinungsbildung bewertend einordnen kann, dann unzulässig sein, soweit damit eine sachlich nicht gebotene Herabsetzung erfolgt [Endress Wankel, Foto- und Bildrecht, 6. Aufl., Kap. II Rn. 450; KG AfP 2007, 569: im konkreten Fall die Darstellung einer ehemaligen Ministerpräsidentin mit Maden auf dem Gesicht bzw. mit Jauche beschmiert sowie im Bikini auf einem Elektrobullen reitend unter der Überschrift "Titel1"].
• OLG Frankfurt, 21.04.2026 - 16 U 21/26

  Auch KI-generierte Fotomontagen vom Recht am eigenen Bild erfasst

  So können auch satirische Bildbearbeitungen und Fotomontagen, wenn die Veränderungen für die Betrachter als Teil der für satirische Darstellungen typischen Verfremdungen und Verzerrungen erkennbar sind und er sie damit für seine Meinungsbildung bewertend einordnen kann, dann unzulässig sein, soweit damit eine sachlich nicht gebotene Herabsetzung erfolgt [Endress Wankel, Foto- und Bildrecht, 6. Aufl., Kap. II Rn. 450; KG AfP 2007, 569: im konkreten Fall die Darstellung einer ehemaligen Ministerpräsidentin mit Maden auf dem Gesicht bzw. mit Jauche beschmiert sowie im Bikini auf einem Elektrobullen reitend unter der Überschrift "Titel1"].