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Rechtsprechung
   OLG München, 15.03.2011 - 9 U 4665/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,16199
OLG München, 15.03.2011 - 9 U 4665/10 (https://dejure.org/2011,16199)
OLG München, Entscheidung vom 15.03.2011 - 9 U 4665/10 (https://dejure.org/2011,16199)
OLG München, Entscheidung vom 15. März 2011 - 9 U 4665/10 (https://dejure.org/2011,16199)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Bauträgervertrag über die Errichtung eines "exklusiven Einfamilienhauses": Auslegung der Baubeschreibung; Minderungsrecht wegen eingeschränkter Zugangsmöglichkeit zum Garten

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 633 Abs. 1
    Geschuldete Beschaffenheit: 50 cm Breite zwischen Wohnhaus und Nachbargarage ist kein "gebrauchstauglicher Gartenzugang"

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ermittlung des geschuldeten Bausolls

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Bauträgervertrag über "exklusives Einfamilienhaus": Auslegung der Baubeschreibung (IBR 2011, 338)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

  • BGH, 09.01.2003 - VII ZR 181/00

    Minderung des nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauchs; Belastbarkeit einer …

    Auszug aus OLG München, 15.03.2011 - 9 U 4665/10
    Die Berechnung der Minderung nach Mängelbeseitigungskosten scheidet im vorliegenden Fall aus, da die Mängelbeseitigung nach dem Sachvortrag der Beklagten nicht möglich oder jedenfalls unverhältnismäßig im Sinne von § 635 Abs. 3 BGB ist (vgl. BGH NJW 2003, 1188).
  • OLG Karlsruhe, 02.09.2015 - 13 U 16/15

    Mangelbeseitigung erfolglos: Wie ist ein zweiter Mangelbeseitigungsversuch …

    Nach nahezu einhelliger Meinung (…vgl. Stein/Jonas/Leipold, ZPO, 22. Aufl. 2008, § 287, Rn. 8, Fußnote 17, der auf das Urteil des BGH vom 17.09.1971, Az. V ZR 143/68, WM 1971, 1382, Rn. 27 verweist;… Staudinger/Martinek, BGB, 2013, § 441, Rn. 36;… Baumbach/Lauterbach/Hartmann, ZPO, 73. Aufl. 2015, § 287, Rn. 20, Stichwort "Minderung"; a.A. OLG München, Urteil vom 15.03.2011, Az. 9 U 4665/10, Rn. 27) ist zwar bei Gewährleistungsansprüchen auf Minderung gem. §§ 634 Nr. 3, 638 BGB keine Schätzung der Minderung gem. § 638 Abs. 3 S. 2 BGB i.V.m. § 287 Abs. 1 ZPO zulässig, sondern nur nach § 287 Abs. 2 ZPO.
  • LG Düsseldorf, 04.02.2013 - 15 O 227/12
    Anzustreben ist ein Auslegungsergebnis, das die berechtigten Belange beider Parteien angemessen berück­sichtigt und mit den Anforderungen des redlichen Geschäftsverkehrs im Einklang steht (…Palandt/Ellenberger, BGB, 72. Aufl., § 133 Rn. 9 ff., 20 ff. m.w.N.; OLG München, Urteil vom 15.03.2011 - 9 U 4665/10, Juris, Rn. 25).
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