Volltextveröffentlichungen (6)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• lexetius.com
• Bundesverwaltungsgericht

• Wolters Kluwer

  Probleme bei der Querung einer Bahnstrecke; Voraussetzungen eines Umbaus eines Verkehrsknotenpunkts; Umstellung auf elektronische Gleisschaltung; Anordnung der aufschiebenden Wirkung bei der Anfechtungsklage

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (11)Zitiert selbst (6)

alle Zitatstellen anzeigen
• BVerwG, 09.06.2004 - 9 A 11.03

  Straßenplanung; Planfeststellung; anerkannter Naturschutzverein; Klagebefugnis; …

  Auszug aus BVerwG, 07.02.2005 - 9 VR 15.04

  Fehlerhaft ist die Variantenauswahl nur, wenn sich eine Alternativlösung als eindeutig besser geeignet aufdrängen musste (BVerwG, Urteil vom 9. Juni 2004 - BVerwG 9 A 11.03 - Buchholz 406.400 § 61 BNatSchG 2002 Nr. 5 m.w.N.).
• BVerwG, 14.12.1994 - 11 C 18.93

  Militärische Tiefflüge der Bundeswehr und der NATO-Truppen - Festlegung von …

  Auszug aus BVerwG, 07.02.2005 - 9 VR 15.04

  Soweit das Selbstverwaltungsrecht der Antragstellerin einen Anspruch darauf vermittelt, dass ihr Interesse an der Gestaltung ihres Ortsbildes und der Gewährleistung ihrer gemeindlichen Verkehrsinfrastruktur bei der Planung berücksichtigt wird (vgl. BVerwG, Urteil vom 14. Dezember 1994 - BVerwG 11 C 18.93 - BVerwGE 97, 203 ; Beschluss vom 15. April 1999 - BVerwG 4 VR 18.98 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 151 S. 25), wird der Fachplanung damit keine in der Abwägung unüberwindbare Grenze gesetzt, deren Einhaltung durch § 18 Abs. 2 Satz 1 AEG sichergestellt werden müsste (vgl. BVerwG…, Beschluss vom 15. April 1999 a.a.O., S. 26).
• BVerwG, 15.04.1999 - 4 VR 18.98

  Ausgestaltung der Möglichkeiten eines Nachbarn zur Durchsetzung vorläufigen …

  Auszug aus BVerwG, 07.02.2005 - 9 VR 15.04

  Soweit das Selbstverwaltungsrecht der Antragstellerin einen Anspruch darauf vermittelt, dass ihr Interesse an der Gestaltung ihres Ortsbildes und der Gewährleistung ihrer gemeindlichen Verkehrsinfrastruktur bei der Planung berücksichtigt wird (vgl. BVerwG, Urteil vom 14. Dezember 1994 - BVerwG 11 C 18.93 - BVerwGE 97, 203 ; Beschluss vom 15. April 1999 - BVerwG 4 VR 18.98 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 151 S. 25), wird der Fachplanung damit keine in der Abwägung unüberwindbare Grenze gesetzt, deren Einhaltung durch § 18 Abs. 2 Satz 1 AEG sichergestellt werden müsste (vgl. BVerwG, Beschluss vom 15. April 1999 a.a.O., S. 26).

• BVerwG, 31.10.2000 - 11 VR 12.00

  Plangenehmigung für den Bau einer Funktsystem-Basisstation; Beeinträchtigung der …

  Auszug aus BVerwG, 07.02.2005 - 9 VR 15.04

  Diese Einbettung in ein sogar überregionales Planungsprojekt ist geeignet, dem Vorhaben trotz der Begrenzung der plangenehmigten Arbeiten auf das Gebiet der Antragstellerin überörtliche Bedeutung zu verleihen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 31. Oktober 2000 - BVerwG 11 VR 12.00 - Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 51 S. 23 ff.).
• BVerwG, 30.08.1994 - 4 B 105.94

  Fernstraßen - Eingriff in Natur - Ersatzmaßnahmen - Planfeststellung

  Auszug aus BVerwG, 07.02.2005 - 9 VR 15.04

  Ein solcher Transfer ist zulässig, wenn der Planungsträger davon ausgehen darf, dass der ungelöst gebliebene Konflikt im Zeitpunkt der Plandurchführung in einem anderen Verfahren in Übereinstimmung mit seiner eigenen planerischen Entscheidung bewältigt werden wird, und die Entscheidung, eine bestimmte Einzelfrage einer späteren Regelung vorzubehalten, in Einklang mit den Anforderungen des Abwägungsgebots trifft (BVerwG, Beschluss vom 30. August 1994 - BVerwG 4 B 105.94 - Buchholz 316 § 74 VwVfG Nr. 31 m.w.N.).
• BVerwG, 29.12.1994 - 7 VR 12.94

  Inhalt einer Entscheidung im "Benehmen" - Anhörung einer anderen Behörde - …

  Auszug aus BVerwG, 07.02.2005 - 9 VR 15.04

  Unter einer Rechtsbeeinträchtigung, die es nur im Einverständnis des Betroffenen zulässt, von einem Planfeststellungsverfahren abzusehen, ist allein der direkte Zugriff auf fremde Rechte zu verstehen, nicht hingegen die bei der Planung gebotene wertende Einbeziehung der Belange Dritter in die Abwägungsentscheidung (BVerwG, Beschluss vom 29. Dezember 1994 - BVerwG 7 VR 12.94 - Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 3).

alle Zitatstellen anzeigen
• BVerwG, 30.03.2017 - 7 C 17.15

  Anteil an geeignetem Material; Eigentum; Feuerfesteignung; Gemeinde; Gewinnen; …

  Ein Koordinierungsbedarf kann vielmehr auch bei einem auf das Gebiet nur einer Gemeinde beschränkten Vorhaben dann vorliegen, wenn dieses in ein übergreifendes Planungsprojekt, insbesondere bei weiträumigen Infrastrukturvorhaben, eingebettet ist (…BVerwG, Beschlüsse vom 31. Juli 2000 - 11 VR 5.00 - juris Rn. 6 und vom 7. Februar 2005 - 9 VR 15.04 - juris Rn. 10).
• OVG Berlin-Brandenburg, 16.06.2014 - 10 A 8.10

  Brandenburger Verordnung über den Landesentwicklungsplan Berlin-Brandenburg …

  Das Benehmen wird hergestellt, indem die Landesregierung dem Ausschuss unter Beifügung des Planentwurfs Gelegenheit zur Stellungnahme gibt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 7. Februar 2005 - BVerwG 9 VR 15/04 -, juris Rn. 11 zu § 18 AEG; VGH BW…, Urteil vom 10. November 2011 - 5 S 2436/10 -, DVBl. 2012, 186, juris Rn. 29; BSG…, Urteil vom 7. Februar 1996 - 6 RKa 83/95 -, juris Rn. 16 zu § 85 Abs. 4 Satz 2 SGB V).
• VGH Baden-Württemberg, 10.11.2011 - 5 S 2436/10

  Zum Anspruch auf Erlass einer Plangenehmigung für den Rückbau eines privaten …

  Das Benehmenserfordernis verlangt (lediglich), dass die Träger öffentlicher Belange Gelegenheit erhalten, innerhalb angemessener Frist zu dem Vorhaben Stellung zu nehmen (BVerwG, Beschl. v. 07.02.2005 - 9 VR 15.04 -, juris Rdnr. 11; OVG Niedersachsen, Beschl. v. 24.09.2002 - 7 MS 180/02 - NVwZ 2003, 478 jeweils zu der mit § 74 Abs. 6 Satz 1 Nr. 2 VwVfG wortlautidentischen Vorgängervorschrift des § 18 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 AEG).

• OVG Nordrhein-Westfalen, 08.05.2012 - 20 A 3779/06

  Planfeststellung betreffend eine dauerhafte Freilegung des Grundwassers und damit …

  Rn. 47 - 9 VR 15.04 -, juris, und vom 30. Juni 2004 - 7 B 92.03 -, NVwZ 2004, 1240.
• VGH Hessen, 12.06.2012 - 2 C 165/11

  Rechte der Gemeinde im Plangenehmigungsverfahren für Bahnübergänge;  Rechte der …

  Ein Vorhaben hat überörtliche Bedeutung im Sinne des § 38 BauGB auch dann, wenn mit der Planungsentscheidung lediglich Arbeiten auf dem Gebiet einer einzelnen Gemeinde genehmigt werden, das Vorhaben aber eingebettet ist in ein überregionales Planungsprojekt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 7.Februar 2005 - 9 VR 15.04 -, juris Rn. 10;… Beschluss vom 31. Oktober 2000 - 11 VR 12/00 -, juris Rn. 5 ff.).
• VG Düsseldorf, 04.04.2014 - 21 K 3828/13

  Direkte Kostenbeteiligung kreisangehöriger Kommunen des Kreises Wesel an den …

  Das BVerwG fordert beispielsweise die Beifügung von Planunterlagen, Beschluss vom 7. Februar 2005 - 9 VR 15.04 -, juris.
• VGH Bayern, 06.03.2009 - 22 A 07.40036

  Eisenbahnrechtliche Planänderungsgenehmigung für Stellwerksgebäude; …

  Nachdem das Modulgebäude für die Stellwerkstechnik des viergleisigen Ausbaus der Eisenbahnstrecke zwischen Augsburg und Olching benötigt wird, ist es eingebettet in ein überregionales Planungsprojekt und damit von überörtlicher Bedeutung (vgl. BVerwG vom 7.2.2005 Az. 9 VR 15/04 m.w.N.).
• OVG Berlin-Brandenburg, 24.11.2010 - 12 A 1.10

  Schienenanbindung Ost des Flughafens BBI; Planfeststellungsverfahren; Auflage …

  Es mag im Ausgangspunkt im Anschluss an die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 7. Februar 2005 (9 VR 15/04 - Juris; vgl. auch BVerwG, Urteil vom 9. Juni 2004 - BVerwGE 121, 72 m.w.N.) zutreffen, dass eine solche Handhabung eines Problemtransfers unter Beachtung der Erfordernisse einer wünschenswerten Rechtssicherheit zweifelhaft und nicht zulässig ist; doch müssen angesichts der Besonderheiten der vorliegenden Fallkonstellation ausnahmsweise andere Maßstäbe zugrunde gelegt werden.
• VG Düsseldorf, 04.04.2014 - 21 K 3860/13

  Direkte Kostenbeteiligung kreisangehöriger Kommunen des Kreises Wesel an den …

  Das BVerwG fordert beispielsweise die Beifügung von Planunterlagen, Beschluss vom 7. Februar 2005 - 9 VR 15.04 -, juris.
• VG Düsseldorf, 04.04.2014 - 21 K 9749/13

  Direkte Kostenbeteiligung kreisangehöriger Kommunen des Kreises Wesel an den …

  Das BVerwG fordert beispielsweise die Beifügung von Planunterlagen, Beschluss vom 7. Februar 2005 - 9 VR 15.04 -, juris.
• VG Düsseldorf, 04.04.2014 - 21 K 9788/13

  Direkte Kostenbeteiligung kreisangehöriger Kommunen des Kreises Wesel an den …