Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×
Weitere Entscheidung unten: OLG Stuttgart, 25.11.1997

Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 05.03.1998 - 9 W 79/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,15797
OLG Naumburg, 05.03.1998 - 9 W 79/97 (https://dejure.org/1998,15797)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 05.03.1998 - 9 W 79/97 (https://dejure.org/1998,15797)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 05. März 1998 - 9 W 79/97 (https://dejure.org/1998,15797)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,15797) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beschwerde gegen den die Prozesskostenhilfe versagenden Beschluss im Falle einer rechtskräftigen Abweisung der Klage in der Hauptsache

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (1)

  • BFH, 07.08.1984 - VII B 27/84

    Prozeßkostenhilfe - Beschwerde gegen Versagung - Beendigung der Instanz - …

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Naumburg

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 25.11.1997 - 9 W 79/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,35318
OLG Stuttgart, 25.11.1997 - 9 W 79/97 (https://dejure.org/1997,35318)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 25.11.1997 - 9 W 79/97 (https://dejure.org/1997,35318)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 25. November 1997 - 9 W 79/97 (https://dejure.org/1997,35318)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,35318) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Vorbringen eines Befangenheitsantrags gegen den zuständigen Richter nach Einreichung von Schriftsätzen zur Entschuldigung der Verspätung eines Antrags auf Verweisung zu einer anderen Kammer

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (2)

  • BGH, 17.01.1968 - IV ZB 3/68

    Rechtsmittel

    Auszug aus OLG Stuttgart, 25.11.1997 - 9 W 79/97
    Der Streitwert des Beschwerdeverfahrens entspricht dem (vorläufigen) Streitwert der Hauptsache (…Zöller/Herget, ZPO, 20. Aufl., § 3, Rn. 16, Stichwort: Ablehnung; BGH NJW 1968, 796).
  • OLG Koblenz, 17.09.1985 - 4 W 527/85

    Prozeßkostenhilfe; Beschwerde; Ablehnungsrecht; Verlust; Abhilfe; Vorlegung

    Auszug aus OLG Stuttgart, 25.11.1997 - 9 W 79/97
    Es genügt jedes prozessuale und der Erledigung eines Streitpunktes dienende Handeln des Ablehnenden (OLG Koblenz MDR 1986, 60 [OLG Koblenz 17.09.1985 - 4 W 527/85] ).
  • OLG Frankfurt, 25.01.2000 - 9 W 30/99

    Richterablehnung und Einlassen in die Verhandlung

    Damit soll Klarheit über die Besetzung der Richterbank geschaffen und der Rechtsstreit beschleunigt werden (Feiber in MünchKomm/ZPO, § 43 Rz. 4; vgl. auch OLG Stuttgart v. 25.11.1997 - 9 W 79/97, OLGR Stuttgart 1998, 75 f; KG v. 4.9.1997 - 28 W 6249/97, KGR Berlin 1998, 33 f).

    Als ein Einlassen in die Verhandlung in diesem Sinne wird deshalb jedes prozessuale und der Erledigung eines Streitpunktes dienende Handeln der Partei angesehen, das eine Sachbearbeitung durch den Richter ermöglicht, insbesondere auch das Einreichen von Schriftsätzen (OLG Stuttgart v. 25.11.1997 - 9 W 79/97, OLGR Stuttgart 1998, 75 f, m.w.N.; KG v. 4.9.1997 - 28 W 6249/97, KGR Berlin 1998, 33 f).

  • OLG Düsseldorf, 17.02.2010 - 11 W 89/09

    Verlust des Ablehnungsrechts durch Einreichen eines Schriftsatzes

    Rn. 20 Teilweise wird zwar vertreten, dass ein Einlassen in eine Verhandlung durch die Einreichung von Schriftsätzen nur im schriftlichen Verfahren oder in Verfahren mit fakultativer mündlicher Verhandlung angenommen werden könne und Schriftsätze, die die mündliche Verhandlung lediglich vorbereiten, noch nicht selbst ein Verhandeln im Sinne des § 43 ZPO darstellten (so etwa OLG Koblenz…, Beschluss vom 10.11.1997, Az. 4 W 679/97, Juris Rn. 2;… vgl. ferner Heinrich, in: Musielak, ZPO, 7. Aufl. 2009, § 43 Rn. 2; OLG Stuttgart, Beschluss vom 25.11.1997, Az. 9 W 79/97, Juris Rn. 6;… Bork, in: Stein/Jonas, ZPO, Bd. 2, 22. Aufl. 2004, § 43 Rn. 4).
  • OLG Naumburg, 23.08.2002 - 7 Wx 2/02

    Prüfung einer Genossenschaftsbank: Ablehnung des Prüfungsverbandes wegen …

    Der Geschäftswert bemisst sich nach §§ 131 Abs. 2, 30 KostO und entspricht der Bedeutung der Prüfung für die Beteiligte zu 1), entsprechend der Rechtsprechung, wonach der Wert für ein Beschwerdeverfahren über eine Richterablehnung dem Wert der Hauptsache entspricht, weil die Besorgnis der Befangenheit ihren wirtschaftlichen Hintergrund in der Besorgnis des sachlich unbegründeten Nachteils in der Hauptsache hat (BGH NJW 1968, 796; BayObLG JurBüro 1989 und die neuere Rspr der Oberlandesgerichte: OLG Düsseldorf, NJW-RR 1994, 1086 f.; OLG München, zuletzt OLGR München 1996, 72; OLG Nürnberg 1997, 190; OLG Naumburg, OLGR Naumburg 1997, 190 f; Hans. OLG in Bremen, OLGR Bremen 1998, 111 f.; OLG Koblenz, NJW-RR 1998, 1222 ff.; OLG Stuttgart, OLGR Stuttgart 1998, 75 f.; KG Berlin, KGR Berlin 1998, 92; Brandenburgisches OLG, zuletzt NJW-RR 2000, 1091 f.;… a.A. m.w.Nw. der Rspr Schneider/Herget, Streitwertkommentar,11.A., Rdn. 76 ff.).
  • LG Rostock, 02.08.2001 - 2 T 226/01

    Geltendmachung eines Ablehnungsgesuchs nach vorheriger Anzeige der …

    Als Einlassung bzw. Antragstellung genügt es, wenn Schriftsätze zu Gericht gereicht werden (OLG Frankfurt, OLGR Frankfurt 2000, 84; OLG Stuttgart, OLGR Stuttgart 1998, 75; KG, KGR Berlin 1998, 33).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Stuttgart
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht