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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 23.12.2014 - 9 ZB 11.1525   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,42564
VGH Bayern, 23.12.2014 - 9 ZB 11.1525 (https://dejure.org/2014,42564)
VGH Bayern, Entscheidung vom 23.12.2014 - 9 ZB 11.1525 (https://dejure.org/2014,42564)
VGH Bayern, Entscheidung vom 23. Dezember 2014 - 9 ZB 11.1525 (https://dejure.org/2014,42564)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Widerruf einer Erlaubnis zum gewerbsmäßigen Handel mit Wirbeltieren wegen zweier gröblicher Verstöße gegen die Vorschriften des Tierschutzrechts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Widerruf einer Erlaubnis zum gewerbsmäßigen Handel mit Wirbeltieren wegen zweier gröblicher Verstöße gegen die Vorschriften des Tierschutzrechts

 
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Wird zitiert von ... (31)Zitiert selbst (4)

  • VGH Bayern, 22.04.2009 - 9 C 09.222

    Prozesskostenhilfe; Tierschutz; gewerbsmäßige Hundezucht; Erlaubnis; Untersagung; …

    Auszug aus VGH Bayern, 23.12.2014 - 9 ZB 11.1525
    Dies kann bei Verstößen gegen tierschutzrechtliche Pflichten angenommen werden, wenn diese schwerwiegend oder wiederholt begangen worden sind (vgl. BayVGH, B.v. 22.4.2009 - 9 C 09.222 - juris Rn. 3; s. auch Dietz, NuR 1999, 681/682).
  • VGH Bayern, 13.05.2014 - 9 CS 14.1027

    Tötung eines Mäusebussards; Sofortvollzug

    Auszug aus VGH Bayern, 23.12.2014 - 9 ZB 11.1525
    Sie ist grundsätzlich nur durch substantiiertes Gegenvorbringen zu entkräften (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 13.5.2014 - 9 CS 14.1027 - juris Rn. 10).
  • VGH Bayern, 08.01.2014 - 15 ZB 12.1236

    Kein Anspruch auf bauaufsichtliches Einschreiten; Verwirkung

    Auszug aus VGH Bayern, 23.12.2014 - 9 ZB 11.1525
    Ist die angefochtene Entscheidung auf mehrere selbstständig tragende Gründe gestützt, so kommt eine Zulassung der Berufung nur dann in Betracht, wenn hinsichtlich jeder dieser Begründungen ein Zulassungsgrund dargelegt wird und vorliegt (…vgl. z.B. Happ in Eyermann, VwGO, 14. Aufl. 2014, § 124a Rn. 61; BayVGH, B.v. 8.1.2014 -15 ZB 12.1236 - juris Rn. 7 m.w.N.).
  • VGH Hessen, 20.07.1993 - 11 UE 740/89

    Versagung der Erlaubnis zum Tierhandel wegen Unzuverlässigkeit nach einschlägiger …

    Auszug aus VGH Bayern, 23.12.2014 - 9 ZB 11.1525
    Zur Ausfüllung des Begriffs kann an den Begriff der gewerberechtlichen Unzuverlässigkeit, wie er sich beispielsweise in § 35 Abs. 1 GewO oder § 4 GastG findet, und an die dazu ergangene Rechtsprechung angeknüpft werden (vgl. HessVGH, U.v. 20.7.1993 - 11 UE 740/89 - juris Rn. 40).
  • VGH Bayern, 06.07.2020 - 23 CS 20.383

    Tierhaltungs- und Betreuungsverbot wegen tierschutzwidriger Unterbringung

    Zur Entkräftung amtstierärztlicher Feststellungen ist vielmehr ein substantiiertes Gegenvorbringen erforderlich (vgl. BayVGH, B.v. 23.12.2014 - 9 ZB 11.1525 - juris Rn. 9;… B.v. 3.3.2016 - 9 C 16.96 - juris Rn. 7).
  • VG Hamburg, 05.03.2020 - 11 E 970/20

    Eilantrag gegen den Widerruf von tierschutzrechtlichen Erlaubnissen

    Bei der hier zu treffenden Entscheidung ist entsprechend dem Zweck des Tierschutzgesetzes, das Leben und Wohlbefinden von Tieren zu schützen (vgl. § 1 TierSchG), insbesondere zu berücksichtigten, ob die für die Tätigkeit verantwortliche Person von ihr gehaltene Tiere ordnungsgemäß betreut oder ob ihr vielmehr Verstöße gegen tierschutzrechtliche Bestimmungen zur Last gelegt werden (vgl. VGH München, Beschl. v. 23.12.2014, 9 ZB 11.1525, juris, Rn. 6 m.w.N. zu § 11 Abs. 2 Nr. 2 TierSchG a.F.).

    Zur Ausfüllung des Begriffs kann an den Begriff der gewerberechtlichen Unzuverlässigkeit, wie er sich beispielsweise in § 35 Abs. 1 GewO oder § 4 GastG findet, und an die dazu ergangene Rechtsprechung angeknüpft werden (…vgl. VGH Kassel, Urt. v. 20.7.1993, 11 UE 740/89, juris, Rn. 40; VGH München, Beschl. v. 23.12.2014, 9 ZB 11.1525, juris, Rn. 6).

    Dies kann bei Verstößen gegen tierschutzrechtliche Pflichten angenommen werden, wenn diese schwerwiegend oder wiederholt begangen worden sind (vgl. VGH München, Beschl. v. 23.12.2014, 9 ZB 11.1525, juris, Rn. 6; Dietz, NuR 1999, 681, 682).

  • VGH Baden-Württemberg, 04.09.2024 - 6 S 464/24

    Auswirkungen des Unterbleibens der Anhörung vor Einziehung eines Hundes

    Zwar ergibt sich aus § 15 Abs. 2 TierSchG, nach dem die zuständigen Behörden im Rahmen der Durchführung des Tierschutzgesetzes und der auf dessen Grundlage erlassenen Rechtsverordnungen den beamteten Tierarzt als Sachverständigen beteiligen sollen, eine grundsätzlich vorrangige Beurteilungskompetenz des Amtstierarztes (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 27.01.2021 - 6 S 3256/20 -, n.v.;… Beschluss vom 07.02.2018 - 1 S 2486/17 -, juris Rn. 12 ; Beschluss vom 08.07.2016 - 1 S 959/16 -, n.v.; BayVGH…, Beschluss vom 14.07.2020 - 23 CS 20.1087 -, juris Rn. 7; Beschluss vom 23.12.2014 - 9 ZB 11.1525 -, juris).
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