Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  AsylG § 78 Abs. 3 ; AsylG § 78 Abs. 4 S. 4
  Berücksichtigung einer psychischen Erkrankung bei der Abschiebung eines Asylbewerbers in die Türkei

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Berücksichtigung einer psychischen Erkrankung bei der Abschiebung eines Asylbewerbers in die Türkei

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Ansbach, 11.10.2016 - AN 1 K 16.31005
• VGH Bayern, 09.10.2018 - 9 ZB 16.30738

Wird zitiert von ... (16)Zitiert selbst (6)

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• BVerfG, 30.06.2015 - 2 BvR 433/15

  Durchsuchung bei dem Betreiber eines Blogs wegen der Veröffentlichung von …

  Auszug aus VGH Bayern, 09.10.2018 - 9 ZB 16.30738

  Nur wenn das Gericht auf den wesentlichen Kern des Tatsachenvorbringens eines Beteiligten zu einer Frage, die für das Verfahren von zentraler Bedeutung ist, in den Entscheidungsgründen nicht eingeht, lässt dies auf die Nichtberücksichtigung des Vortrags schließen, sofern er nicht nach dem Rechtsstandpunkt des Gerichts unerheblich oder aber offensichtlich unsubstantiiert war (BVerfG, B.v. 30.6.2015 - 2 BvR 433/15 - juris Rn. 9;… BayVGH, B.v. 15.2.2017 - 9 ZB 14.30433 - juris Rn. 5).
• VGH Bayern, 22.09.2015 - 9 ZB 14.30399

  Asylrecht Türkei; rechtliches Gehör; Beweiswürdigung

  Auszug aus VGH Bayern, 09.10.2018 - 9 ZB 16.30738

  Das Asylverfahrensrecht kennt in § 78 Abs. 3 AsylG - im Gegensatz zu § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO - den Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit einer Entscheidung nicht (BayVGH, B.v. 22.9.2015 - 9 ZB 14.30399 - juris Rn. 4).
• VGH Bayern, 15.02.2017 - 9 ZB 14.30433

  Glaubhafter Vortrag im Rahmen des Asylverfahrens - Darlegung posttraumatischer …

  Auszug aus VGH Bayern, 09.10.2018 - 9 ZB 16.30738

  Nur wenn das Gericht auf den wesentlichen Kern des Tatsachenvorbringens eines Beteiligten zu einer Frage, die für das Verfahren von zentraler Bedeutung ist, in den Entscheidungsgründen nicht eingeht, lässt dies auf die Nichtberücksichtigung des Vortrags schließen, sofern er nicht nach dem Rechtsstandpunkt des Gerichts unerheblich oder aber offensichtlich unsubstantiiert war (…BVerfG, B.v. 30.6.2015 - 2 BvR 433/15 - juris Rn. 9; BayVGH, B.v. 15.2.2017 - 9 ZB 14.30433 - juris Rn. 5).

• VGH Bayern, 26.10.2016 - 9 NE 16.1860

  Erfolglose Anhörungsrüge mangels Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

  Auszug aus VGH Bayern, 09.10.2018 - 9 ZB 16.30738

  Art. 103 Abs. 1 GG enthält darüber hinaus ein Verbot von Überraschungsentscheidungen (BayVGH, B.v. 26.10.2016 - 9 NE 16.1860 - juris Rn. 2 m.w.N.).
• VGH Bayern, 31.08.2018 - 9 ZB 18.32200

  Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung

  Auszug aus VGH Bayern, 09.10.2018 - 9 ZB 16.30738

  Diese im Gewand einer Gehörsrüge vorgebrachte Kritik kann die Annahme eines Verstoßes gegen das rechtliche Gehör grundsätzlich nicht begründen; damit wird kein im Asylverfahrensrecht vorgesehener Zulassungsgrund angesprochen (vgl. BayVGH, B.v. 31.8.2018 - 9 ZB 18.32200 - juris Rn. 7 m.w.N.).
• VGH Bayern, 27.08.2018 - 9 ZB 18.31866

  Zulassungsgrund der Verletzung rechtlichen Gehörs

  Auszug aus VGH Bayern, 09.10.2018 - 9 ZB 16.30738

  Ein unzulässiges "Überraschungsurteil" liegt vor, wenn das Gericht einen bis dahin nicht erörterten tatsächlichen oder rechtlichen Gesichtspunkt zur Grundlage seiner Entscheidung macht und damit dem Rechtsstreit eine Wendung gibt, mit der auch ein gewissenhafter und kundiger Prozessbeteiligter nach dem bisherigen Prozessverlauf nicht zu rechnen brauchte (BayVGH B.v. 27.8.2018 - 9 ZB 18.31866 - juris Rn. 5 m.w.N.).

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• VGH Bayern, 04.07.2019 - 9 ZB 19.32442

  Abgelehnter Berufungszulassungsantrag - fehlende Darlegung eines Zulassungsgrunds

  Vielmehr wendet sich der Kläger mit dem Vorbringen, das Verwaltungsgericht hätte Feststellungen treffen müssen, ob der Kläger im Falle einer Rückkehr mit Unterstützung einer Familie bzw. Freunden rechnen kann bzw. darf, im Gewand einer Gehörsrüge gegen die Sachverhaltswürdigung und Rechtsanwendung durch das Verwaltungsgericht, womit jedoch kein im Asylverfahrensrecht vorgesehener Zulassungsgrund angesprochen wird (vgl. BayVGH, B.v. 9.10.2018 - 9 ZB 16.30738 - juris Rn. 6).
• VGH Bayern, 15.02.2019 - 9 ZB 19.30448

  Erfolgloser Berufungszulassungsantrag in asylrechtlicher Streitigkeit

  Damit wendet sich das Zulassungsvorbringen im Gewand einer Gehörsrüge gegen die Sachverhaltswürdigung und Rechtsanwendung durch das Verwaltungsgericht, womit jedoch kein im Asylverfahrensrecht vorgesehener Zulassungsgrund angesprochen wird (vgl. BayVGH, B.v. 9.10.2018 - 9 ZB 16.30738 - juris Rn. 6 m.w.N.).
• VGH Bayern, 15.09.2020 - 9 ZB 20.31687

  Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung

  Rn. 7 Mit einer Rüge der tatrichterlichen Sachverhalts- und Beweiswürdigung kann die Annahme eines Verstoßes gegen das rechtliche Gehör grundsätzlich nicht begründet werden (…BVerwG, B.v. 30.7.2014 - 5 B 25.14 - juris Rn. 13; BayVGH, B.v. 9.10.2018 - 9 ZB 16.30738 - juris Rn. 6).

• VGH Bayern, 03.04.2020 - 9 ZB 20.30794

  Erfolglose Berufungszulassungsantrag mangels Verletzung des rechtlichen Gehörs

  Rn. 7 Mit einer Rüge der tatrichterlichen Sachverhalts- und Beweiswürdigung kann die Annahme eines Verstoßes gegen das rechtliche Gehör grundsätzlich nicht begründet werden (…BVerwG, B.v. 30.7.2014 - 5 B 25.14 - juris Rn. 13; BayVGH, B.v. 9.10.2018 - 9 ZB 16.30738 - juris Rn. 6).
• VGH Bayern, 16.07.2019 - 9 ZB 19.32517

  Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung

  Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils sind nach § 78 Abs. 3 AsylG aber gerade kein Grund für die Zulassung der Berufung (vgl. BayVGH, B.v. 9.10.2018 - 9 ZB 16.30738 - juris Rn. 6).
• VGH Bayern, 11.01.2021 - 9 ZB 19.30413

  Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung

  Rn. 8 Mit einer Rüge der tatrichterlichen Sachverhalts- und Beweiswürdigung kann die Annahme eines Verstoßes gegen das rechtliche Gehör grundsätzlich nicht begründet werden (…BVerwG, B.v. 30.7.2014 - 5 B 25.14 - juris Rn. 13; BayVGH, B.v. 9.10.2018 - 9 ZB 16.30738 - juris Rn. 6).
• VGH Bayern, 07.07.2020 - 9 ZB 20.31328

  Verfolgungsgefahr in Uganda wegen Homosexualität

  Rn. 7 Mit einer Rüge der tatrichterlichen Sachverhalts- und Beweiswürdigung kann die Annahme eines Verstoßes gegen das rechtliche Gehör grundsätzlich nicht begründet werden (…BVerwG, B.v. 30.7.2014 - 5 B 25.14 - juris Rn. 13; BayVGH, B.v. 9.10.2018 - 9 ZB 16.30738 - juris Rn. 6).
• VGH Bayern, 18.02.2020 - 9 ZB 20.30246

  Erfolgloser Berufungszulassungsantrag mangels Vorliegens eines Verfahrensfehlers …

  Nur wenn das Gericht auf den wesentlichen Kern des Tatsachenvorbringens eines Beteiligten zu einer Frage, die für das Verfahren von zentraler Bedeutung ist, in den Entscheidungsgründen nicht eingeht, lässt dies auf die Nichtberücksichtigung des Vortrags schließen, sofern er nicht nach dem Rechtsstandpunkt des Gerichts unerheblich oder aber offensichtlich unsubstantiiert war (vgl. BayVGH, B.v. 9.10.2018 - 9 ZB 16.30738 - juris Rn. 4 m.w.N.;… B.v. 20.2.2019 - 13a ZB 17.31832 - juris Rn. 6).
• VGH Bayern, 08.05.2019 - 9 ZB 19.31646

  Keine Zulassung der Berufung

  Vielmehr wendet sich der Kläger mit dem Vorbringen, das Verwaltungsgericht hätte Feststellungen darüber treffen müssen, ob der Kläger im Falle einer Rückkehr mit Unterstützung einer Familie bzw. Freunden rechnen kann bzw. darf, im Gewand einer Gehörsrüge gegen die Sachverhaltswürdigung und Rechtsanwendung durch das Verwaltungsgericht, womit jedoch kein im Asylverfahrensrecht vorgesehener Zulassungsgrund angesprochen wird (vgl. BayVGH, B.v. 9.10.2018 - 9 ZB 16.30738 - juris Rn. 6 m.w.N.).
• VGH Bayern, 11.05.2021 - 9 ZB 21.30565

  Erfolgloser Berufungszulassungsantrag in asylrechtlicher Streitigkeit

  Rn. 4 Mit der hier ggf. sinngemäß erhobenen Rüge der tatrichterlichen Sachverhalts- und Beweiswürdigung kann die Annahme eines Verstoßes gegen das rechtliche Gehör grundsätzlich nicht begründet werden (…vgl. BVerwG, B.v. 30.7.2014 - 5 B 25.14 - juris Rn. 13; BayVGH, B.v. 9.10.2018 - 9 ZB 16.30738 - juris Rn. 6).
• VGH Bayern, 18.12.2020 - 9 ZB 20.32394

  Tatrichterliche Überzeugung von der behaupteten Homosexualität einer …
• VGH Bayern, 13.06.2019 - 9 ZB 18.50063

  Abschiebung eines türkischen Staatsangehörigen nach Finnland
• VGH Bayern, 20.01.2022 - 9 ZB 22.30056

  Kritik an der Sachverhalts- und Beweiswürdigung des Verwaltungsgerichts …
• VGH Bayern, 07.10.2020 - 9 ZB 20.31886

  Anforderungen an eine Gehörsverletzung
• VGH Bayern, 07.03.2019 - 9 ZB 16.30086

  Keine Verletzung rechtlichen Gehörs bei abweichender Tatsachen- und …
• VGH Bayern, 12.02.2020 - 9 ZB 20.30351

  Verletzung des rechtlichen Gehörs in Form eines Überraschungsurteil