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| VGH Bayern, 16.03.2020 - 9 ZB 19.34124 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
AsylG § 78 Abs. 3 ; AsylG § 78 Abs. 4 S. 4
Asylrecht (Togo); Darlegungsanforderungen; Togo; Darlegungsanforderung; Asylrecht; Zulassungsgrund; Zulassungsvorbringen; Asyl - rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Bayreuth, 26.08.2019 - B 4 K 18.31393
- VG Bayreuth, 16.03.2020 - B 4 K 18.31393
- VGH Bayern, 16.03.2020 - 9 ZB 19.34124
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 15.02.2017 - 2 BvR 395/16
Nichtannahmebeschluss: Zu den Anforderungen des Art 103 Abs 1 GG an die Gewährung …
Auszug aus VGH Bayern, 16.03.2020 - 9 ZB 19.34124
Auch die bloße Behauptung, das Gericht habe einem tatsächlichen Umstand nicht die richtige Bedeutung für weitere tatsächliche oder rechtliche Folgerungen beigemessen oder das Gericht habe es versäumt, Beweis zu erheben, vermag einen Verstoß gegen Art. 103 Abs. 1 GG nicht zu begründen (vgl. BVerfG, B.v. 15.2.2017 - 2 BvR 395/16 - juris Rn. 5 m.w.N.;… BayVGH, B.v. 7.3.2019 - 9 ZB 16.30086 - juris Rn. 3). - BVerwG, 20.12.2012 - 4 B 20.12
Verletzung der Pflicht zur erschöpfenden Sachverhaltsaufklärung
Auszug aus VGH Bayern, 16.03.2020 - 9 ZB 19.34124
Die Aufklärungsrüge dient aber nicht dazu, Versäumnisse eines anwaltschaftlich vertretenen Verfahrensbeteiligten in der Tatsacheninstanz zu kompensieren und insbesondere Beweisanträge zu ersetzen, die ein Beteiligter zumutbarerweise hätte stellen können, jedoch zu stellen unterlassen hat (BVerwG, B.v. 20.12.2012 - 4 B 20.12 - juris Rn. 6). - VGH Bayern, 07.03.2019 - 9 ZB 16.30086
Keine Verletzung rechtlichen Gehörs bei abweichender Tatsachen- und …
Auszug aus VGH Bayern, 16.03.2020 - 9 ZB 19.34124
Auch die bloße Behauptung, das Gericht habe einem tatsächlichen Umstand nicht die richtige Bedeutung für weitere tatsächliche oder rechtliche Folgerungen beigemessen oder das Gericht habe es versäumt, Beweis zu erheben, vermag einen Verstoß gegen Art. 103 Abs. 1 GG nicht zu begründen (…vgl. BVerfG, B.v. 15.2.2017 - 2 BvR 395/16 - juris Rn. 5 m.w.N.; BayVGH, B.v. 7.3.2019 - 9 ZB 16.30086 - juris Rn. 3). - VGH Bayern, 24.01.2020 - 9 ZB 20.30226
Erfolgloser Berufungszulassungsantrag eines Asylbewerbers aus Sierra Leone
Auszug aus VGH Bayern, 16.03.2020 - 9 ZB 19.34124
Es wird weder eine konkrete noch nicht geklärte Rechts- oder Tatsachenfrage formuliert, noch setzt sich das Zulassungsvorbringen mit einer Klärungsbedürftigkeit, Klärungsfähigkeit und über den Einzelfall hinausreichenden Bedeutung der Rechtssache auseinander (vgl. zu den Anforderungen: BayVGH, B.v. 24.1.2020 - 9 ZB 20.30226 - juris Rn. 3).
- VGH Bayern, 06.07.2020 - 9 ZB 20.31306
Keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör in Asylstreitverfahren eines …
Auch die bloße Behauptung, das Gericht habe einem tatsächlichen Umstand nicht die richtige Bedeutung für weitere tatsächliche oder rechtliche Folgerungen beigemessen oder das Gericht habe es versäumt, Beweis zu erheben, vermag einen Verstoß gegen Art. 103 Abs. 1 GG nicht zu begründen (…vgl. BVerfG, B.v. 15.2.2017 - 2 BvR 395/16 - juris Rn. 5 m.w.N.; BayVGH, B.v. 16.3.2020 - 9 ZB 19.34124 - juris Rn. 5).
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