Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• DB 2001, 190
• AG 2001, 533

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• OLG Stuttgart, 15.04.2004 - 20 W 5/04

  Sachverständigenablehnung im aktienrechtlichen Spruchverfahren: Statthaftigkeit …

  Eine Kostenentscheidung ist nicht veranlasst, weil die außergerichtlichen Kosten ebenso wie in den Verfahren der Richterablehnung nicht erstattungsfähig sind (OLG Düsseldorf AG 2001, 533).

  Da dieser sich danach richtet, in welcher Höhe eine bare Zuzahlung festgesetzt wird bzw. bei Erfolglosigkeit des Spruchverfahrens begehrt wurde (vgl. BGH NZG 1999, 346 und BGH NZG 2002, 674), und der Ausgang des Verfahrens noch nicht feststeht, ist der Wert nach § 30 Abs. 1 KostO zu schätzen (…Hartmann, Kostengesetze, 33. Aufl., § 131 KostO Rn. 11; a.A. OLG Düsseldorf AG 2001, 533).

• OLG Karlsruhe, 16.07.2008 - 12 W 16/02

  Ermittlung des Unternehmenswerts im Spruchverfahren

  4 OLG Düsseldorf DB 2001, 190.
• OLG Düsseldorf, 24.05.2006 - 26 W 9/06

  Keine Befangenheit eines Sachverständigen durch vorherige Tätigkeit als …

  Ihm muss die Fähigkeit zugesprochen werden, eine einmal gefasste Meinung zu revidieren (vgl. OLG Düsseldorf, AG 2001, 533).

  Es hätte vielmehr der Darlegung weiterer konkreter Umstände bedurft, um die Besorgnis zu rechtfertigen, die Sachverständigen seien an einer unparteiischen, unvoreingenommenen Erstellung des Gutachtens gehindert (vgl. OLG Düsseldorf, AG 2001, 533 m.w.N.).

• OLG München, 11.08.2011 - 31 Wx 294/11

  Sachverständigenablehnung wegen wissenschaftlicher Publikationen

  Bedenken eines Beteiligten hinsichtlich der fachlichen Eignung des Sachverständigen sind hingegen nicht geeignet, die Besorgnis der Befangenheit zu begründen (vgl. OLG Düsseldorf AG 2001, 533).
• LG Nürnberg-Fürth, 10.05.2005 - 1 HKO 6690/02

  Squeeze-out ICN Immobilien Consult Nürnberg AG

  Die Kammer folgt der Auffassung des Oberlandesgerichts Stuttgart (vgl. DB 04, 60; ähnlich auchOberlandesgericht Düsseldorf in DB 01, 190 und nunmehr ausdrücklich auch in AG 04, 207), wonabb.
• LG Nürnberg-Fürth, 21.11.2006 - 1 HKO 27/03

  Squeeze-out Consors Discount Broker AG

  Die Kammer verweist in diesem Zusammenhang auf die Rechtsprechung des OLG Stuttgart (vgl. DB 04, 60; ähnlich auch OLG Düsseldorf in DB 01, 190 und AG 04, 207), wonach eine "zeitgleiche" Erstellung der Berichte zulässig ist.
• LG Nürnberg-Fürth, 21.08.2006 - 1 HKO 1663/03

  Squeeze-out FAG Kugelfischer Georg Schäfer AG

  Die Kammer verweist in diesem Zusammenhang auf die Rechtsprechung des OLG Stuttgart ,(vgl. DB 04, 60; ähnlich auch OLG Düsseldorf in DB 01, 190 und nunmehr ausdrücklich auch in AG 04, 207), wonach eine "zeitgleichen Erstellung der Berichte zulässig ist.