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Weitere Entscheidung unten: KG, 07.06.2001

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 22.05.2001 - 5 W 347/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,10856
OLG Koblenz, 22.05.2001 - 5 W 347/01 (https://dejure.org/2001,10856)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 22.05.2001 - 5 W 347/01 (https://dejure.org/2001,10856)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 22. Mai 2001 - 5 W 347/01 (https://dejure.org/2001,10856)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GKG § 19 Abs. 3
    Streitwerterhöhung bei Aufrechnung mit Schadensersatzforderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • AGS 2002, 126
  • BauR 2003, 584
 
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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (3)

  • BGH, 24.02.1994 - VII ZR 209/93

    Rechtsmittelbeschwer bei Zurückweisung einer geltend gemachten Gegenforderung als …

    Auszug aus OLG Koblenz, 22.05.2001 - 5 W 347/01
    Hiervon erfasst ist auch die Verfahrenslage, dass die Aufrechnungsforderung ungenügend individualisiert worden ist (§ 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO entsprechend) etwa deswegen, weil die Tatsachenangaben zu den behaupteten Gegenansprüchen so unzureichend sind, dass nicht bestimmbar ist, welche Gegenforderungen die beklagte Partei mit ihrer Hilfsaufrechnung geltend machen will (BGH NJW 1994, 1538 ;… vgl. S.chneider-Herget aaO Rndr. 448 m. w. N.).
  • BGH, 05.12.1996 - IX ZR 67/96

    Zulässigkeit einer Vollstreckungsgegenklage gegen einen …

    Auszug aus OLG Koblenz, 22.05.2001 - 5 W 347/01
    a) Wird der Klage mit der Begründung stattgegeben, dass die Aufrechnung nicht rechtswirksam erklärt oder nicht zulässig sei, ist über die Gegenforderung nicht rechtskräftig entschieden (BGH NJW 1997, 743 ;… vgl. auch Schneider-Herget, Streitwert, 11. Aufl. Rndrn. 441-446 m.w.N.).
  • BGH, 30.01.1969 - VII ZR 139/66

    Voraussetzungen des Schadensersatzanspruchs

    Auszug aus OLG Koblenz, 22.05.2001 - 5 W 347/01
    Geht es aber um Aufwendungen, die über die gesetzlichen Gewährleistungsfolgen hinausgehen (…Schneider-Herget aaO Rndr. 418/419 m.w.N.) oder wird der Schadensersatzanspruch - wie hier - aus positiver Vertragsverletzung hergeleitet, weil er nicht im Zusammenhang mit Mängeln steht (vgl. BGH NJW 1969, 838/839 sowie Nachweise bei Palandt, BGB , 60. Aufl., Vorbemerk. vor § 633 Rndr. 25), findet unter den Voraussetzungen des § 19 Abs. 3 GKG wegen der Aufrechnung eine Streitwerterhöhung statt.
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Rechtsprechung
   KG, 07.06.2001 - 8 W 164/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,14574
KG, 07.06.2001 - 8 W 164/01 (https://dejure.org/2001,14574)
KG, Entscheidung vom 07.06.2001 - 8 W 164/01 (https://dejure.org/2001,14574)
KG, Entscheidung vom 07. Juni 2001 - 8 W 164/01 (https://dejure.org/2001,14574)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    ZPO § 3; ; GKG § 25 Abs. 3; ; MaBV § 3 Abs. 2

  • rechtsportal.de

    ZPO § 3 ; GKG § 25 Abs. 3 ; MaBV § 3 Abs. 2

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streitwertbeschwerde; Streitwert bei Widerklage; Bürgschaftssumme; Herausgabe der Bürgschaftsurkunde; Streitwertberechnung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • AGS 2002, 126
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamburg, 01.03.2021 - 4 U 90/19

    Streitwertfestsetzung: Gleichzeitige Geltendmachung eines Anspruchs auf …

    Wenn die drohende Inanspruchnahme des Bürgen wegen vom Auftraggeber/Besteller geltend gemachter Mängelrechte den Bürgschaftsbetrag zumindest erreicht oder diesen übersteigt, bestimmt sich der Streitwert in Anlehnung an § 6 ZPO nach der Höhe der Bürgschaftssumme (KG BauR 2000, 1380; KG AGS 2002, 126; OLG Dresden BauR 2003, 931;… OLG Stuttgart BauR 2020, 479, zit. nach juris, Rn. 105;… Ingenstau/Korbion-Joussen, VOB, 21. Auflage, § 17 Abs. 4 VOB/B, Rn. 146;… Werner/Pastor-Frechen, Der Bauprozess, 17. Aufl., Rn. 3156;… Schneider/Herget-Monschau, Streitwertkommentar, 14. Aufl., Rn. 2972;… Zöller-Herget, ZPO, 33. Aufl., § 3, Rn. 16.52).
  • OLG Schleswig, 06.05.2014 - 1 W 21/14

    Gerichtskosten: Schätzung des Streitwerts einer Klage auf Herausgabe einer …

    Der Wert der Herausgabeklage ist dabei nach § 3 ZPO nach dem Interesse des Klägers an der Herausgabe der Bürgschaftsurkunde zu schätzen (BGH WuM 2006, 215; BGH NJW-RR 1994, 758, 759; KG, Beschluss vom 7. Juni 2001, 8 W 164/01 (zit. nach juris);… OLG Stuttgart, a. a. O.; OLG Bamberg, JurBüro 1990, 1512 f.;… Schneider/Herget, Streitwert-Kommentar, 13. Aufl., Rn. 1749).
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