Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 15.07.1999 - 3 U 232/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,7886
OLG Hamburg, 15.07.1999 - 3 U 232/92 (https://dejure.org/1999,7886)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 15.07.1999 - 3 U 232/92 (https://dejure.org/1999,7886)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 15. Juli 1999 - 3 U 232/92 (https://dejure.org/1999,7886)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,7886) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GWB § 19 § 20 § 33; MRK Art. 10
    Verpflichtung der Vertreiber von TV-Großgemeinschaftsantennenanlagen und Kabelnetzen in Mehrfamilienhäusern zur Durchleitung des Pay-TV-Programms Premiere

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2000, 233 (Ls.)
  • afp 2000, 371
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 19.09.2003 - V ZR 319/01

    Streit um Internetangebot in privatem Kabelnetz

    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der vom Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung zur Pay-TV-Durchleitung (BGH, Urt. v. 19. März 1996, KZR 1/95, NJW 1996, 2656; vgl. auch OLG Hamburg, AfP 2000, 371) getroffenen Feststellung, daß der Betreiber eines Kabelnetzes der Ebene 4 vorbehaltlich abweichender Regelungen im Landesmedienrecht ohne eine Vereinbarung über die Vergütung nicht zur Durchleitung von Programmsignalen verpflichtet ist und daß umgekehrt ein Programmanbieter keinen Anspruch gegen den Kabelnetzbetreiber auf unentgeltliche Durchleitung hat.
  • OLG Hamburg, 26.04.2001 - 3 U 268/00

    Einstweilige Verfügung; Dringlichkeit; Duldung; Kabelanschluss; Kabelnetz;

    Etwas anderes ergibt sich aus der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 19. März 1996 (GRUR 1996, 808 - Pay-TV-Durchleitung) und aus der nachfolgenden Senatsentscheidung vom 15. Juli 1999 in jener Sache ("Premiere"; vgl. HansOLG Hamburg AfP 2000, 371) nicht.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht