Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de

  Abschiebungsverbot wegen einer posttraumatischen Belastungsstörung - zum Gebot der Substantiierung eines Beweisantrages

• Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

  GG Art. 103 Abs. 1, AsylVfG § 78 Abs. 3, VwGO § 86 Abs. 2, VwGO § 98, ZPO § 414
  Berufungszulassungsantrag, Verfahrensfehler, rechtliches Gehör, Beweisantrag, Substantiierung, Substanziierung, Posttraumatische Belastungsstörung, PTBS, Sachverständigengutachten, sachverständiger Zeuge, Grundsätzliche Bedeutung, Divergenz, Divergenzrüge, medizinische ...

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Geltung der vom Bundesverwaltungsgericht aufgestellten Grundsätze zur Substantiierung eines Sachverständigenbeweisantrags auch für einen auf die Vernehmung des behandelnden Arztes als sachverständigen Zeugen abzielenden Beweisantrag

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Geltung der vom Bundesverwaltungsgericht aufgestellten Grundsätze zur Substantiierung eines Sachverständigenbeweisantrags auch für einen auf die Vernehmung des behandelnden Arztes als sachverständigen Zeugen abzielenden Beweisantrag

Papierfundstellen

• NVwZ-RR 2012, 868
• DÖV 2012, 860
• DÖV 2012, 860 NVwZ-RR 2012, 868 (Ls.)

Wird zitiert von ... (18)Zitiert selbst (13)

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• BVerwG, 11.09.2007 - 10 C 8.07

  Abschiebungsverbot; Erkrankung; posttraumatische Belastungsstörung; rechtliches …

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 09.07.2012 - A 9 S 1359/12

  Die vom Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 11.09.2007 (10 C 8/07, BVerwGE 129, 251, 255 - Rn. 15 -) aufgestellten Grundsätze zur Substantiierung eines Sachverständigenbeweisantrags, der das Vorliegen einer behandlungsbedürftigen posttraumatischen Belastungsstörung zum Gegenstand hat, gelten auch für einen Beweisantrag, der auf die Vernehmung des behandelnden Arztes als sachverständigen Zeugen abzielt.

  Dies gilt unter anderem vor dem Hintergrund, dass die vom Verwaltungsgericht herangezogene Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 11.09.2007 - 10 C 8/07 -, BVerwGE 129, 251) von der genannten Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs vergleichend zitiert wird.

  Wird das Vorliegen einer PTBS auf traumatisierende Erlebnisse im Heimatland gestützt und werden die Symptome erst längere Zeit nach der Ausreise aus dem Heimatland vorgetragen, so ist in der Regel auch eine Begründung dafür erforderlich, warum die Erkrankung nicht früher geltend gemacht worden ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 11.09.2007 - 10 C 8/07 -, BVerwGE 129, 251, 255 - Rn. 15 -).

• BVerfG, 30.04.2003 - 1 PBvU 1/02

  Rechtsschutz gegen den Richter I

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 09.07.2012 - A 9 S 1359/12

  Als "prozessuales Urrecht" sichert das rechtliche Gehör den Betroffenen insbesondere, dass sie mit Ausführungen und Anträgen gehört werden (vgl. BVerfG, Plenumsbeschluss vom 30.04.2003 - 1 PBvU 1/02 -, BVerfGE 107, 395, 408 f.; Senatsbeschluss vom 09.01.2012 - A 9 S 3429/11 -).
• BVerfG, 24.01.2007 - 1 BvR 382/05

  Verfassungsmäßigkeit einer Baugenehmigung für eine Mobilfunksendeanlage

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 09.07.2012 - A 9 S 1359/12

  Rn. 2 1. Grundsätzliche Bedeutung kommt einer Rechtssache zu, wenn es für ihre Entscheidung maßgebend auf eine konkrete, über den Einzelfall hinausgehende Rechts- oder Tatsachenfrage ankommt, deren Klärung im Interesse der Einheit oder der Fortbildung des Rechts geboten erscheint (vgl. BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 24.01.2007 - 1 BvR 382/05 -, NVwZ 2007, 805 f.).

• BVerfG, 08.11.1978 - 1 BvR 158/78

  Fristbeginn zur Erhebung der Verfassungsbeschwerde - Verletzung des Anspruchs auf …

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 09.07.2012 - A 9 S 1359/12

  Im Falle des Stellens eines Beweisantrages wird das rechtliche Gehör im Sinne des § 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylVfG in Verbindung mit § 138 Nr. 3 VwGO dann verletzt, wenn dessen Ablehnung im Prozessrecht keine Stütze findet (…vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 22.09.2009 - 1 BvR 3501/08 -, Juris Rn. 13, und Beschluss des Ersten Senats vom 08.11.1978 - 1 BvR 158/78 -, BVerfGE 50, 32, 36; Senatsbeschluss vom 05.12.2011 - A 9 S 2939/11 -, VBlBW 2012, 196).
• VGH Baden-Württemberg, 10.07.2003 - 11 S 2622/02

  Abschiebungshindernis - Reiseunfähigkeit - Suizidgefahr

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 09.07.2012 - A 9 S 1359/12

  Dies gilt zunächst, soweit der Kläger meint, es liege eine Abweichung vom Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 10.07.2003 (11 S 2622/02) vor.
• VGH Baden-Württemberg, 06.02.2008 - 11 S 2439/07

  Aufklärungspflicht der Ausländerbehörde bei Hinweisen auf Verschlechterung des …

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 09.07.2012 - A 9 S 1359/12

  Rn. 9 Aber auch soweit der Kläger meint, es liege eine Abweichung vom Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 06.02.2008 (11 S 2439/07) vor, greift die Divergenzrüge nicht durch.
• BVerfG, 22.09.2009 - 1 BvR 3501/08

  Verletzung des rechtlichen Gehörs durch Zurückweisung eines Hilfsbeweisantrages …

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 09.07.2012 - A 9 S 1359/12

  Im Falle des Stellens eines Beweisantrages wird das rechtliche Gehör im Sinne des § 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylVfG in Verbindung mit § 138 Nr. 3 VwGO dann verletzt, wenn dessen Ablehnung im Prozessrecht keine Stütze findet (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 22.09.2009 - 1 BvR 3501/08 -, Juris Rn. 13, und Beschluss des Ersten Senats vom 08.11.1978 - 1 BvR 158/78 -, BVerfGE 50, 32, 36; Senatsbeschluss vom 05.12.2011 - A 9 S 2939/11 -, VBlBW 2012, 196).
• BVerwG, 29.06.2001 - 1 B 131.00

  Ablehnung von Beweisanträgen; Substantiierung Zeugenbeweisantrag; Ermittlung …

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 09.07.2012 - A 9 S 1359/12

  Die Pflicht zur Substantiierung eines Zeugenbeweisantrags nach § 98 VwGO in Verbindung mit §§ 373 und 414 ZPO bezieht sich zum einen auf das Beweisthema, also auf die Bestimmtheit der Beweistatsachen und deren Wahrheit, und zum anderen darauf, welche einzelnen Wahrnehmungen der angebotene Zeuge in Bezug auf die Beweistatsachen (oder auf die zu deren Ermittlung dienenden Hilfs- oder Indiztatsachen) selbst gemacht haben soll (vgl. BVerwG, Beschluss vom 29.06.2001 - 1 B 131/00 -, NVwZ-RR 2002, 311).
• BVerfG, 16.05.2007 - 2 BvR 1782/04

  Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtsfrage …

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 09.07.2012 - A 9 S 1359/12

  Die nach § 78 Abs. 4 Satz 4 AsylVfG gebotene Darlegung dieser Voraussetzungen (vgl. BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 16.05.2007 - 2 BvR 1782/04 -, Juris Rn. 13) verlangt, dass unter Durchdringung des Streitstoffes eine - gegebenenfalls erneut oder ergänzend - klärungsbedürftige konkrete Rechts- oder Tatsachenfrage aufgezeigt wird, die für die Entscheidung des Verwaltungsgerichts von Bedeutung war und die auch für die Entscheidung im Berufungsverfahren erheblich sein wird, und dass ein Hinweis auf den Grund gegeben wird, der ihre Anerkennung als grundsätzlich bedeutsam rechtfertigen soll (vgl. BVerwG, Beschluss vom 10.11.2011 - 5 B 29/11 -, Juris; Senatsbeschluss vom 18.06.2012 - A 9 S 792/12 -).
• BVerwG, 22.10.2009 - 10 B 20.09

  Zeuge vom Hörensagen als von vornherein ungeeignetes Beweismittel; Ablehnung des …

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 09.07.2012 - A 9 S 1359/12

  Der Beweisantrag muss außerdem eine für die Entscheidung des Falles erhebliche Tatsache betreffen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 22.10.2009 - 10 B 20/09 -, Juris Rn. 5).
• VGH Baden-Württemberg, 05.12.2011 - A 9 S 2939/11

  Ablehnung eines Hilfsbeweisantrags im Fall der Wahrunterstellung
• VGH Baden-Württemberg, 17.03.1997 - 8 S 664/97

  Zum Darlegungserfordernis bei der Abweichungsrüge
• VG Karlsruhe, 31.05.2012 - A 9 K 2882/11

  Nigeria; Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG: PTBS trotz Zweifel …

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• VG München, 17.02.2017 - M 17 K 16.33435

  Ablehnung der Durchführung eines weiteren Asylverfahrens bei Zweitantrag

  Wird das Vorliegen einer PTBS auf traumatisierende Erlebnisse im Heimatland gestützt und werden die Symptome erst längere Zeit nach der Ausreise aus dem Heimatland vorgetragen, so ist in der Regel auch eine Begründung dafür erforderlich, warum die Erkrankung nicht früher geltend gemacht worden ist (BVerwG, U.v. 11.09.2007 - 10 C 8/07; U.v. 11.09.2007 - 10 C 17/07; B.v. 26.7.2012 - 10 B 21/12; VGH BW, B.v. 09.07.2012 - A 9 S 1359/12; BayVGH B.v. 17.10.2012 - 9 ZB 10.30390).

  ... nicht "nachvollziehbar" im Sinn der genannten Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG, U.v. 11.09.2007 - 10 C 8.07; U.v. 11.09.2007 - 10 C 17.07 - U.v. 26.07.2012 - 10 B 21.12 - juris; VGH BW B.v. 09.07.2012 - A 9 S 1359/12 - juris; BayVGH, B.v. 17.10.2012 - 9 ZB 10.30390 - juris), da sie von traumatisierenden Ereignissen ausgehen, welche die Klägerin nach ihren eigenen Angaben so nicht erlebt hat.

• VGH Bayern, 11.08.2016 - 20 ZB 16.30110

  Berufungszulassung wegen fehlerhafter Ablehnung eines Beweisantrages - …

  S. (wofür nach der zutreffenden Rechtsprechung des VGH BW, B.v. 9.7.2012, Az. A 9 S 1359/12, AuAS 2012, 211, Leitsatz 1 und Rn. 14, die gleichen Grundsätze wie nach dem Urteil des BVerwG vom 11.9.2007 gelten) sowie auf Einholung eines Sachverständigengutachtens konnten auch nicht wegen eines unauflöslich widersprüchlichen Verfolgungsvortrags abgelehnt werden.
• VG München, 01.03.2016 - M 17 S 16.30322

  Albanien ist ein sicherer Herkunftsstaat

  Wird das Vorliegen einer PTBS auf traumatisierende Erlebnisse im Heimatland gestützt und werden die Symptome erst längere Zeit nach der Ausreise aus dem Heimatland vorgetragen, so ist in der Regel auch eine Begründung dafür erforderlich, warum die Erkrankung nicht früher geltend gemacht worden ist (BVerwG, U. v. 11.09.2007 - 10 C 8/07 - BVerwGE 129, 251 ff.; BVerwG B. v. 26.7.2012 - 10 B 21/12; VGH B-W, B. v. 9.7.2012 - A 9 S 1359/12 - BeckRS 2012, 54936; BayVGH, B. v. 17.10.2012 - 9 ZB 10.30390 - BeckRS 2012, 59131).

• VG Karlsruhe, 07.09.2018 - A 2 K 7673/17

  Alleinstehender Mann; Tadschike; Zwangsrekrutierung durch Taliban (unglaubhaft); …

  Wird das Vorliegen einer posttraumatischen Belastungsstörung auf traumatisierende Erlebnisse im Heimatland gestützt und werden die Symptome erst längere Zeit nach der Ausreise aus dem Heimatland vorgetragen, so ist in der Regel auch eine Begründung dafür erforderlich, warum die Erkrankung nicht früher geltend gemacht worden ist (…vgl. BVerwG, Urt. v. 11.09.2007 - 10 C 8.07 -, BVerwGE 129, 251; Beschl. v. 26.07.2012 - 10 B 21/12 -, juris;… VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 10.11.2014 - A 11 S 1778/14 -, DVBl 2015, 118 ; Beschl. v. 09.07.2012 - A 9 S 1359/12 -, AuAS 2012, 211; BayVGH, Beschl. v. 29.07.2014 - 10 CE 14.1523 -, juris; Beschl. v. 08.02.2013 - 10 CE 12.2396 -, juris; OVG Sachsen, Beschl. v. 21.01.2014 - 3 B 476/13 -, juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 29.11.2010 - 18 B 19/10 -, juris).
• VG Düsseldorf, 29.04.2016 - 23 K 5788/14
  Rn. 94 BVerwG, Urteil vom 11. September 2007 - 10 C 8/07 - BVerwG, Urteil vom 11. September 2007 - 10 C 17/07 - VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 09. Juli 2012 - A 9 S 1359/12 -.
• VG München, 04.07.2014 - M 21 K 11.30881

  Senegal: § 60 Abs. 7 S. 1 AufenthG, Gesundheitssystem unzureichend

  Wird das Vorlie­ gen einer PTBS auf traumatisierende Erlebnisse im Heimatland gestützt und werden die Symptome erst längere Zeit nach der Ausreise aus dem Heimat- M 2 1 K 11.30881 land vorgetragen, so ist in der Regel auch eine Begründung dafür erforderlich, warum die Erkrankung nicht früher geltend gemacht worden ist (BVerwG v. 11.09.2007, Az. 10 C 8/07 = BVerwGE 129, 251 ff.; BVerwG v. 11.09.2007, Az. 10 C 17/07; BVerwG v. 26.07.2012, Az. 10 B 21/12; VGH Baden- Württemberg v. 09.07.2012, Az. A 9 S 1359/12; BayVGH v. 17.10.2012, Az. 9 ZB 10.30390; VG München v. 14.02.2014, Az. M 21 K 11.30993).
• VG Stuttgart, 03.09.2020 - 9 K 2068/20

  Zu den Anforderungen an einen tätlichen Angriff bei der beamtenrechtlichen …

  Eine Rechtssache hat dann grundsätzliche Bedeutung, wenn es maßgebend auf eine konkrete, über den Einzelfall hinausgehende Rechtsfrage ankommt, deren Klärung im Interesse der Einheit oder Fortbildung des Rechts geboten erscheint (BVerfG…, Beschluss vom 22.08.2011 - 1 BvR 1764/09 -, juris Rn. 32; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 09.07.2012 - A 9 S 1359/12 -, juris Rn. 2).
• VG München, 15.04.2015 - M 21 K 11.30968

  Kein substantiiertes Vorbringen einer Posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS)

  Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts gehört angesichts der Unschärfen des Krankheitsbildes sowie seiner vielfältigen Symptome zur Substantiierung des Sachvortrags (§ 86 Abs. 1 Satz 1 Halbs. 2 VwGO) regelmäßig z.B. in Attesten eine gewissen Mindestanforderungen genügende fachärztliche Dokumentation, aus der sich nachvollziehbar ergeben muss, auf welcher Tatsachengrundlage der Facharzt seine Diagnose gestellt hat und wie sich die Krankheit im konkreten Fall darstellt (BVerwG vom 11.09.2007 - 10 C 8.07 - BVerwGE 129, 251 = AuAS 2008, 16 = InfAuslR 2008, 142 = NVwZ 2008, 330 = Buchholz 402.242 § 60 Abs. 2ff AufenthG Nr. 30 = ZAR 2008, 107 = EzAR-NF 51 Nr. 20; vom 11.09.2007 - 10 C 17.07 - Buchholz 402.242 § 60 Abs. 2ff AufenthG Nr. 31; vom 26.07.2012 - 10 B 21.12 - juris; VGH Mannheim vom 09.07.2012 - A 9 S 1359/12 - AuAS 2012, 211; BayVGH vom 17.10.2012 - 9 ZB 10.30390 - juris).
• VG Ansbach, 11.10.2016 - AN 1 K 16.31005

  Abschiebung in die Türkei auch bei einer posttraumatischen Belastungsstörung

  juris; BVerwG, B.v. 26.07.2012 - 10 B 21/12, juris; VGH BW, B.v. 09.07.2012 - A 9 S 1359/12, juris; BayVGH, B.v. 17.10.2012 - 9 ZB 10.30390, juris).
• VG München, 20.01.2015 - M 21 K 12.6068

  Anspruch auf Einsatzunfallanerkennung verneint aufgrund psychiatrischen …

  Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts gehört angesichts der Unschärfen des Krankheitsbildes sowie seiner vielfältigen Symptome zur Substantiierung des Sachvortrags (§ 86 Abs. 1 Satz 1 Halbs. 2 VwGO) regelmäßig z.B. in Attesten eine gewissen Mindestanforderungen genügende fachärztliche Dokumentation, aus der sich nachvollziehbar ergeben muss, auf welcher Tatsachengrundlage der Facharzt seine Diagnose gestellt hat und wie sich die Krankheit im konkreten Fall darstellt (BVerwG vom 11.09.2007 - 10 C 8.07 - BVerwGE 129, 251 = AuAS 2008, 16 = InfAuslR 2008, 142 = NVwZ 2008, 330 = Buchholz 402.242 § 60 Abs. 2ff AufenthG Nr. 30 = ZAR 2008, 107 = EzAR-NF 51 Nr. 20; vom 11.09.2007 - 10 C 17.07 - Buchholz 402.242 § 60 Abs. 2ff AufenthG Nr. 31; vom 26.07.2012 - 10 B 21.12 - juris; VGH Mannheim vom 09.07.2012 - A 9 S 1359/12 - AuAS 2012, 211; BayVGH vom 17.10.2012 - 9 ZB 10.30390 - juris).
• VGH Baden-Württemberg, 09.12.2014 - A 9 S 1791/1

  Togo: Antrag auf Zulassung der Berufung abgelehnt, Gehörsverstoß nicht schlüssig …
• VG Karlsruhe, 26.02.2014 - 6 K 41/14

  Ablehnung eines Aufenthaltstitels mit Abschiebungsandrohung
• VG München, 14.02.2014 - M 21 K 11.30993

  Posttraumatische Belastungsstörung (PTBS)
• VG München, 22.07.2015 - M 17 K 15.30892

  Kein Anspruch auf Asylanerkennung oder subsidiären Schutz eines Kosovaren
• VGH Baden-Württemberg, 23.09.2014 - A 3 S 2322/13

  Berufungszulassung, Konversion, Konvertiten, Christen, Übertritt zum Christentum, …
• VG München, 08.07.2014 - M 21 K 11.30881

  Senegal, psychische Erkrankung, erhebliche individuelle Gefahr, Krankheit, …
• VG München, 07.07.2014 - M 21 K 11.30413

  Posttraumatische Belastungsstörung (PTBS)
• VG München, 28.04.2014 - M 21 K 11.30473

  Nigeria; PTBS; Abschiebungshindernis bejaht