Rechtsprechung
   BSG, 25.04.2012 - B 12 KR 24/10 R   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Sozialversicherungspflicht - Familienhelfer - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit - Gesamtabwägung aller in Betracht kommenden Umstände

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Bundessozialgericht

    Sozialversicherungspflicht - Familienhelfer - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit - Gesamtabwägung aller in Betracht kommenden Umstände

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 25 Abs 1 S 1 SGB 3, § 7 Abs 1 S 1 SGB 4, § 5 Abs 1 Nr 1 SGB 5, § 1 S 1 Nr 1 SGB 6, § 20 Abs 1 S 2 Nr 1 SGB 11
    Sozialversicherungspflicht - Tätigkeit als Familienhelfer für einen Träger der öffentlichen Jugendhilfe - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit - Abgrenzung - Gesamtabwägung aller in Betracht kommenden Umstände

  • ra-skwar.de

    Sozialversicherungsstatus - Selbständigkeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Sozialversicherungspflicht einer von einem Träger der öffentlichen Jugendhilfe eingesetzten Familienhelfer

  • nwb
  • sozialrecht-heute.de

    Sozialversicherungspflicht einer von einem Träger der öffentlichen Jugendhilfe eingesetzten Familienhelfer

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sozialversicherungspflicht einer von einem Träger der öffentlichen Jugendhilfe eingesetzten Familienhelfer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Versicherungs- und beitragsrechtliche Fragen der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (262)  

  • BSG, 31.03.2017 - B 12 R 7/15 R  

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Tätigkeit als Erziehungsbeistand nach

    Dies hat der Senat bereits in mehreren Urteilen deutlich gemacht (BSG Urteile vom 25.4. 2012 - B 12 KR 24/10 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 15 RdNr 18 ff und - B 12 KR 14/10 R - RdNr 17 ff des Umdrucks; vgl zur allenfalls indiziellen Bedeutung leistungsrechtlicher Vorgaben des SGB V für den Status im Bereich der Heilmittelversorgung BSG Urteil vom 24.3. 2016 - B 12 KR 20/14 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 29 RdNr 26 ff [Physiotherapeutin ohne eigene Zulassung]) und wird selbst von der Beklagten nicht (mehr) bezweifelt.

    Allerdings handelt es sich auch bei der Honorarhöhe nur um eines von uU vielen in der Gesamtwürdigung zu berücksichtigenden Indizien, weshalb weder an die Vergleichbarkeit der betrachteten Tätigkeiten noch an den Vergleich der hieraus jeweils erzielten Entgelte bzw Honorare überspannte Anforderungen gestellt werden dürfen (vgl etwa BSG Urteil vom 25.4. 2012 - B 12 KR 24/10 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 15 RdNr 29 f).

  • LSG Baden-Württemberg, 23.11.2016 - L 5 R 1176/15  

    Zur sozialversicherungsrechtlichen Statusbeurteilung der Tätigkeit als

    Allerdings ist ein unternehmerisches Risiko nur dann Hinweis auf eine selbstständige Tätigkeit, wenn diesem Risiko auch größere Freiheiten in der Gestaltung und der Bestimmung des Umfangs beim Einsatz der eigenen Arbeitskraft gegenüberstehen (BSG, Urteil vom 25.04.2012 - B 12 KR 24/10 R -, in juris).

    Eine rechtmäßige Gesamtabwägung setzt deshalb - der Struktur und Methodik jeder Abwägungsentscheidung (innerhalb und außerhalb des Rechts) entsprechend - voraus, dass alle nach Lage des Einzelfalls wesentlichen Indizien festgestellt, in ihrer Tragweite zutreffend erkannt und gewichtet, in die Gesamtschau mit diesem Gewicht eingestellt und in dieser Gesamtschau nachvollziehbar, d. h. den Gesetzen der Logik entsprechend und widerspruchsfrei, gegeneinander abgewogen werden (BSG, Urteil vom 24.05.2012, - B 12 KR 14/10 R - und - B 12 KR 24/10 R -, beide in juris).

  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 28.04.2015 - L 7 R 60/12  

    Sozialversicherungspflicht - Notarzt - ärztlicher Bereitschaftsdienst -

    Ausschlaggebend für die rechtliche Einordnung der Tätigkeit des Beigeladenen sind darüber hinaus die Verhältnisse nach Annahme - also bei Durchführung - des einzelnen Auftrages (vgl. BSG, Urteil vom 25. April 2012 - B 2 KR 24/10 R [richtig: B 12 KR 24/10 R - d. Red.] -, Juris, Urteil des LSG Niedersachsen-Bremen vom 18. Dezember 2013, L 2 R 64/10, Juris, Urteil LSG Mecklenburg-Vorpommern vom 23. Januar 2013, L 7 R 78/11).

    Zudem ist ein unternehmerisches Risiko nur dann ein Ausdruck einer selbstständigen Tätigkeit, wenn diesem Risiko auch große Freiheiten in der Gestaltung und der Bestimmung des Umfanges beim Einsatz der eigenen Arbeitskraft gegenüber stehen (BSG, Urteil vom 25. April 2012 - B 12 KR 24/10 R - Juris).

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