Rechtsprechung
   BSG, 28.02.2017 - B 12 R 21/16 B   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Beitragspflicht zur Sozialversicherung; Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführer; Aufgabe der sog. Kopf-und-Seele-Rechtsprechung; Grundsatzrüge; Umfang des Vertrauensschutzes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beitragspflicht zur Sozialversicherung; Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführer; Aufgabe der Kopf-und-Seele-Rechtsprechung; Grundsatzrüge; Umfang des Vertrauensschutzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...  

  • BSG, 21.03.2018 - B 6 KA 59/17 B  

    Vertragsarztrecht; Teilnahme an der Vereinbarung über die qualifizierte

    Eine Rechtsfrage ist nicht erst geklärt, wenn eine höchstrichterliche Entscheidung sie unmittelbar beantwortet, sondern bereits dann, wenn vorliegende Rechtsprechung hinreichende Anhaltspunkte für eine Antwort bietet ( BSG Beschluss vom 31.3.1993 - 13 BJ 215/92 - SozR 3-1500 § 146 Nr. 2 S 6; BSG Beschluss vom 28.2.2017 - B 12 R 21/16 B - Juris RdNr 12).
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