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   BSG, 24.05.2017 - B 14 AS 177/16 B   

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https://dejure.org/2017,25562
BSG, 24.05.2017 - B 14 AS 177/16 B (https://dejure.org/2017,25562)
BSG, Entscheidung vom 24.05.2017 - B 14 AS 177/16 B (https://dejure.org/2017,25562)
BSG, Entscheidung vom 24. Mai 2017 - B 14 AS 177/16 B (https://dejure.org/2017,25562)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 160 Abs 2 Nr 3 SGG, § 158 S 1 SGG, § 158 S 2 SGG, § 151 Abs 1 SGG
    Sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - Verwerfung der Berufung durch Beschluss - Versäumung der Berufungsfrist - Berufungseinlegung in elektronischer und schriftlicher Form per Telefax - fehlende eigenhändige Unterschrift im Faxschreiben

  • Wolters Kluwer

    Prozessurteil statt Sachurteil; Verfahrensfehler; Schriftform der Berufung; Ausnahme vom Erfordernis einer eigenhändigen Unterschrift;

     
  • rewis.io

    Sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - Verwerfung der Berufung durch Beschluss - Versäumung der Berufungsfrist - Berufungseinlegung in elektronischer und schriftlicher Form per Telefax - fehlende eigenhändige Unterschrift im Faxschreiben

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    SGG § 160 Abs. 2 Nr. 3 ; SGG § 151 Abs. 1

  • datenbank.nwb.de

    Sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - Verwerfung der Berufung durch Beschluss - Versäumung der Berufungsfrist - Berufungseinlegung in elektronischer und schriftlicher Form per Telefax - fehlende eigenhändige Unterschrift im Faxschreiben

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (10)

  • LSG Hessen, 20.05.2016 - L 6 AS 257/15
    Auszug aus BSG, 24.05.2017 - B 14 AS 177/16 B
    Der Klägerin wird Wiedereinsetzung in die Fristen zur Einlegung und zur Begründung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Hessischen Landessozialgerichts vom 20. Mai 2016 - L 6 AS 257/15 - gewährt.

    Auf die Beschwerde der Klägerin wird der Beschluss des Hessischen Landessozialgerichts vom 20. Mai 2016 - L 6 AS 257/15 - aufgehoben.

  • SG Kassel, 11.02.2015 - S 6 AS 701/14
    Auszug aus BSG, 24.05.2017 - B 14 AS 177/16 B
    Zudem hat sie - neben anderen - das richtige Aktenzeichen des angefochtenen SG-Urteils ("S 6 AS 701/14") mitgeteilt.
  • SG Kassel, 11.02.2015 - S 6 AS 805/14
    Auszug aus BSG, 24.05.2017 - B 14 AS 177/16 B
    Denn sie hat Berufung nicht nur in elektronischer Form am 27.4.2015, sondern auch mit Telefax am 28.4.2015 (Blatt 39 f der Gerichtsakte S 6 AS 805/14; L 6 AS 258/15) eingelegt.
     
  • LSG Hessen, 20.05.2016 - L 6 AS 258/15
    Auszug aus BSG, 24.05.2017 - B 14 AS 177/16 B
    Denn sie hat Berufung nicht nur in elektronischer Form am 27.4.2015, sondern auch mit Telefax am 28.4.2015 (Blatt 39 f der Gerichtsakte S 6 AS 805/14; L 6 AS 258/15) eingelegt.
  • BSG, 04.06.2014 - B 14 AS 73/13 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Revisionszulassung - Verfahrensmangel - …

    Auszug aus BSG, 24.05.2017 - B 14 AS 177/16 B
    Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des LSG ist zulässig und im Sinne der Aufhebung und Zurückverweisung begründet (§ 160a Abs. 5 iVm § 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG) , soweit sie als Verfahrensmangel rügt, dass das LSG ihre Berufung durch Beschluss nach § 158 SGG wegen Nichteinhaltung der Monatsfrist als unzulässig verworfen habe, obwohl sie diese eingehalten habe ("Prozessurteil statt Sachurteil"; vgl dazu nur BSGE 1, 283, 285 ff; BSGE 2, 245, 252 ff; BSGE 15, 169, 172; letztens etwa BSG vom 4.6.2014 - B 14 AS 73/13 B - juris) .
  • BSG, 30.03.2015 - B 12 KR 102/13 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verstoß der Vorinstanz gegen das …

    Auszug aus BSG, 24.05.2017 - B 14 AS 177/16 B
    Doch ist in der Rechtsprechung des BSG anerkannt, dass dieses Schriftformerfordernis ausnahmsweise auch dann erfüllt sein kann, wenn die Berufungsschrift zwar keine eigenhändige Unterschrift enthält, aber sich aus anderen Anhaltspunkten eine der Unterschrift vergleichbare Gewähr für die Urheberschaft und den Willen, das Schreiben in den Rechtsverkehr zu bringen, hinreichend sicher, dh ohne die Notwendigkeit einer Klärung durch Beweiserhebung, ergibt (vgl letztens etwa BSG vom 30.3.2015 - B 12 KR 102/13 B - juris, RdNr 8 mwN) .
  • BSG, 30.01.2002 - B 5 RJ 10/01 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Wiedereinsetzung - Versäumung der Berufungsfrist …

    Auszug aus BSG, 24.05.2017 - B 14 AS 177/16 B
    Zwar erfordert die Schriftform der Berufung iS des § 151 Abs. 1 SGG grundsätzlich eine eigenhändige Unterschrift (vgl BSG vom 30.1.2002 - B 5 RJ 10/01 R - SozR 3-1500 § 67 Nr. 21 RdNr 15) .
  • BSG, 13.03.1956 - 2 RU 179/55
    Auszug aus BSG, 24.05.2017 - B 14 AS 177/16 B
    Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des LSG ist zulässig und im Sinne der Aufhebung und Zurückverweisung begründet (§ 160a Abs. 5 iVm § 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG) , soweit sie als Verfahrensmangel rügt, dass das LSG ihre Berufung durch Beschluss nach § 158 SGG wegen Nichteinhaltung der Monatsfrist als unzulässig verworfen habe, obwohl sie diese eingehalten habe ("Prozessurteil statt Sachurteil"; vgl dazu nur BSGE 1, 283, 285 ff; BSGE 2, 245, 252 ff; BSGE 15, 169, 172; letztens etwa BSG vom 4.6.2014 - B 14 AS 73/13 B - juris) .
  • BSG, 24.10.1961 - 6 RKa 19/60

    Erstattung der Kosten der Behandlung von Versicherten durch Krankenhäuser in …

    Auszug aus BSG, 24.05.2017 - B 14 AS 177/16 B
    Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des LSG ist zulässig und im Sinne der Aufhebung und Zurückverweisung begründet (§ 160a Abs. 5 iVm § 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG) , soweit sie als Verfahrensmangel rügt, dass das LSG ihre Berufung durch Beschluss nach § 158 SGG wegen Nichteinhaltung der Monatsfrist als unzulässig verworfen habe, obwohl sie diese eingehalten habe ("Prozessurteil statt Sachurteil"; vgl dazu nur BSGE 1, 283, 285 ff; BSGE 2, 245, 252 ff; BSGE 15, 169, 172; letztens etwa BSG vom 4.6.2014 - B 14 AS 73/13 B - juris) .
  • BSG, 27.10.1955 - 4 RJ 105/54
    Auszug aus BSG, 24.05.2017 - B 14 AS 177/16 B
    Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des LSG ist zulässig und im Sinne der Aufhebung und Zurückverweisung begründet (§ 160a Abs. 5 iVm § 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG) , soweit sie als Verfahrensmangel rügt, dass das LSG ihre Berufung durch Beschluss nach § 158 SGG wegen Nichteinhaltung der Monatsfrist als unzulässig verworfen habe, obwohl sie diese eingehalten habe ("Prozessurteil statt Sachurteil"; vgl dazu nur BSGE 1, 283, 285 ff; BSGE 2, 245, 252 ff; BSGE 15, 169, 172; letztens etwa BSG vom 4.6.2014 - B 14 AS 73/13 B - juris) .
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