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   BSG, 17.07.2014 - B 14 AS 25/13 R   

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BSG, 17.07.2014 - B 14 AS 25/13 R (https://dejure.org/2014,17252)
BSG, Entscheidung vom 17.07.2014 - B 14 AS 25/13 R (https://dejure.org/2014,17252)
BSG, Entscheidung vom 17. Juli 2014 - B 14 AS 25/13 R (https://dejure.org/2014,17252)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung - Zufluss einer Arbeitsentgeltzahlung für mehrere Monate - Mehrfachabsetzung des Grundfreibetrags unter Berücksichtigung des Erarbeitungszeitraums

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Einkommensberücksichtigung und -berechnung; Zufluss der Arbeitsentgeltzahlung für mehrere Monate in einem Monat; Mehrfachabsetzung des Grundfreibetrags und des Erwerbstätigenfreibetrages

  • Bundessozialgericht

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung - Zufluss einer Arbeitsentgeltzahlung für mehrere Monate - Mehrfachabsetzung des Grundfreibetrags unter Berücksichtigung des Erarbeitungszeitraums

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 19 Abs 3 S 1 SGB 2 vom 24.03.2011, § 11 Abs 1 S 1 SGB 2 vom 09.12.2010, § 11 Abs 2 S 2 SGB 2 vom 09.12.2010, § 11 Abs 2 S 1 Nr 5 SGB 2 vom 09.12.2010, § 11 Abs 2 S 1 Nr 6 SGB 2 vom 09.12.2010
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung - Zufluss der Arbeitsentgeltzahlung für mehrere Monate in einem Monat - Mehrfachabsetzung des Grundfreibetrags und des Erwerbstätigenfreibetrages

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung von Einkommen; Zufluss von zwei Monatslöhnen aus demselben Arbeitsverhältnis innerhalb eines Kalendermonats

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung von Einkommen; Zufluss von zwei Monatslöhnen aus demselben Arbeitsverhältnis innerhalb eines Kalendermonats

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Hartz-IV: Doppelte Nebeneinkünfte kein Nachteil für monatlichen Freibetrag

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Hartz IV, Doppelfreibetrag

  • sozialberatung-kiel.de (Kurzinformation)

    Versicherungspauschale von 30 für jeden Monat abzusetzen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 116, 194
  • NZS 2014, 913
 
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Wird zitiert von ... (24)

  • BSG, 24.08.2017 - B 4 AS 9/16 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung -

    Zwar ist das BSG bezogen auf den Grundfreibetrag (§ 11b Abs. 2 Satz 2 SGB II) einmal ausnahmsweise vom Monatsprinzip abgerückt (BSG vom 17.7.2014 - B 14 AS 25/13 R - BSGE 116, 194 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 67) .
  • LSG Berlin-Brandenburg, 17.09.2015 - L 31 AS 1571/15

    Kindergeld - Versicherungspauschale - Absetzungsbetrag - Nachzahlung

    Nachdem in einem ersten Termin zur mündlichen Verhandlung der Sache das Verfahren im Hinblick auf das bei dem Bundessozialgericht anhängige Verfahren B 14 AS 25/13 R ruhend gestellt worden war, wies das Sozialgericht die Klage im Einverständnis der Beteiligten ohne (erneute) mündliche Verhandlung mit Urteil vom 29. April 2015 ab, entschied, dass Kosten nicht zu erstatten seien und ließ die Berufung zu.

    Das Urteil des Bundessozialgerichts vom 17. Juli 2014 (B 14 AS 25/13 R) führe zu keiner anderen Bewertung, denn ihm liege ein anderer Sachverhalt zugrunde.

    Er hält die erstinstanzliche Entscheidung für zutreffend und verweist im Hinblick auf das Urteil des Bundessozialgerichts vom 17. Juli 2014 (B 14 AS 25/13 R) auf den unterschiedlichen Charakter der in Frage stehenden Einkommen.

    Für in mehreren Monaten erarbeitetes Arbeitsentgelt, das einem Leistungsberechtigten mit nur einem Beschäftigungsverhältnis innerhalb eines Monats zufließt, hat das Bundessozialgericht mit Urteil vom 17. Juli 2014 (- B 14 AS 25/13 R -, juris) bereits entschieden, dass auch das weitere Einkommen um den Grundfreibetrag für jeden dieser Monate gesondert zu bereinigen ist.

  • LSG Rheinland-Pfalz, 16.03.2016 - L 6 AS 403/14

    Kein Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung bei Laktoseintoleranz

    Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass das BSG in einem Urteil vom 17.07.2014 (B 14 AS 25/13 R - BSGE 116, 194 = SozR 4-4100 § 11 Nr. 67, juris Rdnr. 10 ff.) betont hat, dass Einkommen unabhängig davon, in welchem Monat es verdient wird, im Moment des Zuflusses (der Auszahlung) zu berücksichtigen ist, in Sonderfällen aber auch bei dem Zufluss von Verdiensten aus mehreren Monaten in einem Monat der Grundfreibetrag mehrfach abzuziehen ist.
  • LSG Baden-Württemberg, 18.01.2017 - L 2 AS 3148/16

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung -

    Der Beklagte ist dem entgegengetreten und hat sich unter anderem auf das Urteil des BSG vom 17. Juli 2014 - B 14 AS 25/13 R berufen.

    Aus dem Urteil des BSG vom 17. Juli 2014 (B 14 AS 25/13 R) seien für das vorliegende Verfahren weder im Sinne der Kläger noch im Sinne des Beklagten Rückschlüsse zu ziehen.

    Die Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 17. Juli 2014 (B 14 AS 25/13 R) ist auf den hier zu entscheidenden Fall nicht übertragbar.

  • LSG Sachsen-Anhalt, 13.09.2017 - L 5 AS 8/16

    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS)

    Vielmehr ist bei der Absetzung der mit der Erzielung des Einkommens getätigten Aufwendungen auf den Zeitraum abzustellen, in dem diese entstanden sind (BSG, Urteil vom 17. Juli 2014, B 14 AS 25/13 R (15) unter Hinweis auf BSG, Urteil vom 13. Mai 2009, B 4 AS 29/08 R (19)).
  • LSG Baden-Württemberg, 12.12.2017 - L 9 AS 1845/17

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung -

    Allerdings kann der Erwerbstätigengrundfreibetrag für jeden Beschäftigungsmonat nur einmal in Abzug gebracht werden (im Anschluss an BSG, Urteil vom 17.07.2014 - B 14 AS 25/13 R - BSGE 116, 194-200 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 67.

    Danach ist das Einkommen unabhängig davon, an welchem konkreten Tag es zufließt, im Monat des Zuflusses zur Deckung des Lebensunterhalts des Klägers einzusetzen (ständige Rspr. des BSG, vgl. nur Urteil vom 17.07.2014, B 14 AS 25/13 R, Juris).

    Fließt einem Leistungsberechtigten das in mehreren Monaten erarbeitete Arbeitsentgelt innerhalb desselben Monats zu, so ist das Einkommen um den Grundfreibetrag für jeden dieser Monate gesondert zu bereinigen (BSG, Urteil vom 17.07.2014, B 14 AS 25/13 R, Juris).

  • SG Berlin, 27.05.2016 - S 37 AS 22238/15

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung -

    In der Entscheidung B 14 AS 25/13 R vom 17.7.2014 hat das BSG diese Anreizfunktion als Rechtfertigung für eine doppelte Einkommensbereinigung herangezogen, wenn laufendes Erwerbseinkommen in einem Monat zweifach zufließt.
  • SG Landshut, 04.12.2018 - S 11 AS 179/18

    Bildung eines Durchschnittseinkommens

    Anderes verlangt auch der Monatsbegriff selbst nicht, weil es bei der Einkommensbereinigung im Unterschied zum Zuflussprinzip nicht um die Frage geht, in welchem Zeitraum Einkommen bedarfsdeckend einzusetzen ist, sondern darum, wann zu berücksichtigende Aufwendungen angefallen sind (vgl. BSG, Urteil vom 17. Juli 2014 - B 14 AS 25/13 R -, m. w. N.).
  • LSG Bayern, 16.05.2019 - L 11 AS 932/18

    Leistungen, Einkommen, Bescheid, Arbeitslosengeld, Bedarfsgemeinschaft,

    Zutreffenderweise hat das SG im Ergebnis aber darauf verwiesen, dass der Streitgegenstand auf die Leistungen für den Regelbedarf begrenzt ist, da sich die Anrechnung des Einkommens allein bei den Leistungen für den Regelbedarf auswirkt und die Kläger ihr Begehren erkennbar darauf beschränkt haben (vgl dazu auch: BSG, Urteil vom 17.07.2014 - B 14 AS 25/13 R - juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 29.01.2015 - L 7 AS 4641/12

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - rückwirkende Aufhebung der

    Denn durch den Zufluss der Rentennachzahlung i.H.v. EUR 1.652,32 ist die Bedürftigkeit der Kläger, selbst unter Berücksichtigung von für jeden Monat der Rentennachzahlung anzusetzenden Absetzbeträgen von je EUR 30, 00 für den jeweiligen Monat gem. § 6 Alg II-V (vgl. zum für mehrere Monate nachgezahlten Arbeitsentgelt BSG, Urteil v. 17. Juli 2014 - B 14 AS 25/13 R - juris) in jeweils höherem Umfang entfallen.
  • LSG Bayern, 16.05.2019 - L 11 AS 322/17

    Betreuungsgeld, Widerspruchsbescheid, Anrechnung, Einkommensanrechnung,

  • LSG Sachsen, 14.02.2017 - L 7 AS 2055/13

    SGB-II -Leistungen

  • LSG Bayern, 22.07.2015 - L 16 AS 502/14

    Teilaufhebung eines Verwaltungsakts Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts

  • VG Gießen, 14.08.2017 - 7 K 5588/15

    Schulbegleitung für schulisches Nachmittagsangebot

  • LSG Thüringen, 30.01.2019 - L 4 AS 30/16

    Grundsicherung nach dem SGB II

  • SG Halle, 09.06.2015 - S 7 AS 2305/13

    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS); Einkommensberücksichtigung; keine

  • SG Berlin, 07.09.2018 - S 37 AS 6994/18

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - abschließende Entscheidung nach vorläufiger

  • LSG Berlin-Brandenburg, 09.03.2017 - L 29 AS 544/14

    Anerkennung eines Mehrbedarfs wegen Schwangerschaft und für Alleinerziehende;

  • SG Augsburg, 21.08.2015 - S 8 AS 126/15

    Rückforderung von Leistungen der Grundsicherung

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.10.2014 - L 2 AS 1188/14

    Bewilligung ratenfreier Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Rechtsanwalts

  • SG München, 28.07.2015 - S 42 AS 1231/15

    Angelegenheiten nach dem SGB II

  • LSG Berlin-Brandenburg, 11.04.2019 - L 25 AS 337/19

    Grundsicherung für Arbeitsuchende: Berücksichtigung von Einkommen bei der

  • SG Duisburg, 12.10.2017 - S 41 AS 1299/16
  • SG Osnabrück, 13.09.2017 - S 27 BK 19/16

    Angelegenheiten nach § 6a BKGG

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