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   BSG, 15.12.2010 - B 14 AS 92/09 R   

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https://dejure.org/2010,2584
BSG, 15.12.2010 - B 14 AS 92/09 R (https://dejure.org/2010,2584)
BSG, Entscheidung vom 15.12.2010 - B 14 AS 92/09 R (https://dejure.org/2010,2584)
BSG, Entscheidung vom 15. Dezember 2010 - B 14 AS 92/09 R (https://dejure.org/2010,2584)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Absenkung des Arbeitslosengeld II - Sanktionsbescheid - Bestimmtheit - Anforderungen an die Rechtsfolgenbelehrung - Zumutbarkeit des Arbeitsangebots - Gefährdung der Kindeserziehung - Bekanntgabe

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Absenkung des Arbeitslosengeld II; Sanktionsbescheid; Bestimmtheit; Anforderungen an die Rechtsfolgenbelehrung; Zumutbarkeit des Arbeitsangebots; Gefährdung der Kindeserziehung; Bekanntgabe

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 31 Abs 1 S 1 Nr 1 Buchst c SGB 2, § 31 Abs 6 SGB 2, § 10 Abs 1 Nr 3 SGB 2, § 33 Abs 1 SGB 10, § 37 Abs 1 SGB 10
    Absenkung des Arbeitslosengeld II - Sanktionsbescheid - Bestimmtheit - Anforderungen an die Rechtsfolgenbelehrung - Zumutbarkeit des Arbeitsangebots - Gefährdung der Kindeserziehung - Bekanntgabe

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Zulässigkeit der Absenkung bei mangelnder Bestimmtheit des Sanktionsbescheides

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Zulässigkeit der Absenkung bei mangelnder Bestimmtheit des Sanktionsbescheides

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (160)

  • BSG, 29.04.2015 - B 14 AS 19/14 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Minderung des Arbeitslosengeld II wegen

    Jedenfalls solange es an der Umsetzung dieser Verwaltungsakte durch Änderung vorher ergangener Bewilligungen nach § 48 Abs. 1 Satz 2 SGB X im dargelegten Sinne oder durch Berücksichtigung bei der Bewilligung für einen neuen Bewilligungsabschnitt fehlt, steht ihrer isolierten Anfechtung die zur vorherigen Rechtslage ergangenen Aussage des Senats nicht entgegen, ein Sanktionsbescheid gemäß § 31 SGB II aF stelle keinen abtrennbaren Streitgegenstand dar, der isoliert von den übrigen Anspruchsvoraussetzungen nach dem SGB II überprüft werden könne (BSG Urteil vom 15.12.2010 - B 14 AS 92/09 R - RdNr 13; ähnlich der 4. Senat des BSG Urteil vom 17.12.2009 - B 4 AS 30/09 R - SozR 4-4200 § 31 Nr. 3 RdNr 14 f) .
  • SG Berlin, 25.09.2017 - S 179 AS 6737/17

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - abschließende Entscheidung über zunächst

    Dabei kommt es auf den objektiven Erklärungswert der Belehrung an (zur Belehrung vor Erlass von Sanktionen vgl. BSG, Urteil vom 15. Dezember 2010 - B 14 AS 92/09 R -, juris).
  • SG Dresden, 11.01.2018 - S 52 AS 4382/17

    Das Jobcenter darf die Anforderungen bei der Vorlage von Unterlagen von

    Dabei kommt es auf den objektiven Erklärungswert der Belehrung an (zur Belehrung vor Erlass von Sanktionen vgl. BSG, Urteil vom 15. Dezember 2010 - B 14 AS 92/09 R -, juris), zutreffend SG Berlin, Urteil vom 25. September 2017 - S 179 AS 6737/17 -, juris, Rn. 66. Hier folgt die Belehrung des Beklagten in Teilen dem Wortlaut des Gesetzes.

    Aus der Fehlerhaftigkeit der Belehrung folgt die Rechtwidrigkeit der Nullfestsetzung, denn die Belehrung ist Tatbestandsvoraussetzung nach § 41a Abs. 3 S. 3 SGB II, vgl. auch die Urteile des BSG zu Sanktionen, Urteil vom 18. Februar 2010 - B 14 AS 53/08 R -, juris, Rn. 18 ff = BSGE 105, 297-304; Urteil vom 15. Dezember 2010 - B 14 AS 92/09 R -, juris, Rn. 24.

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