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   BSG, 24.09.2003 - B 8 KN 6/02 B   

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https://dejure.org/2003,15514
BSG, 24.09.2003 - B 8 KN 6/02 B (https://dejure.org/2003,15514)
BSG, Entscheidung vom 24.09.2003 - B 8 KN 6/02 B (https://dejure.org/2003,15514)
BSG, Entscheidung vom 24. September 2003 - B 8 KN 6/02 B (https://dejure.org/2003,15514)
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Wird zitiert von ... (24)Neu Zitiert selbst (7)

  • BSG, 12.12.1990 - 11 RAr 137/89

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör, Verfügbarkeit bei Betreuung von

    Auszug aus BSG, 24.09.2003 - B 8 KN 6/02 B
    b) Eine Überraschungsentscheidung ist gegeben, wenn das Urteil auf Gesichtspunkte gestützt wird, die bisher nicht erörtert worden sind, und wenn dadurch der Rechtsstreit eine unerwartete Wendung nimmt (BSG Urteile vom 12. Dezember 1990 - 11 RAr 137/89 - SozR 3-4100 § 103 Nr. 4 mwN und vom 18. November 1997 - 2 RU 19/97 - HVBG -INFO 1998, 396).
  • BSG, 18.11.1997 - 2 RU 19/97

    Verletzung des rechtlichen Gehörs im sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus BSG, 24.09.2003 - B 8 KN 6/02 B
    b) Eine Überraschungsentscheidung ist gegeben, wenn das Urteil auf Gesichtspunkte gestützt wird, die bisher nicht erörtert worden sind, und wenn dadurch der Rechtsstreit eine unerwartete Wendung nimmt (BSG Urteile vom 12. Dezember 1990 - 11 RAr 137/89 - SozR 3-4100 § 103 Nr. 4 mwN und vom 18. November 1997 - 2 RU 19/97 - HVBG -INFO 1998, 396).
  • BSG, 13.05.1998 - B 10 AL 6/98 B

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör, Begründung der Rechtsauffassung

    Auszug aus BSG, 24.09.2003 - B 8 KN 6/02 B
    Ob dies der Fall ist, hängt von den besonderen Umständen des jeweiligen Einzelfalles ab (vgl BSG Beschluss vom 13. Mai 1998 - B 10 AL 6/98 B - veröffentlicht in JURIS).
  • BSG, 15.10.1986 - 5b RJ 24/86

    Tatsachenwürdigung - Verletzung des rechtlichen Gehörs - Altersruhegeld -

    Auszug aus BSG, 24.09.2003 - B 8 KN 6/02 B
    Dies ist vor allem dann der Fall, wenn er in den Entscheidungsgründen einer Beweiswürdigung begegnet, für die bisher keine Hinweise vorlagen (BSG Urteil vom 15. Oktober 1986 - 5b RJ 24/86 - SozR 1500 § 62 Nr. 20 und vom 29. Mai 1991 - 9a RVi 1/90 - Meso B 20a/259).
  • BSG, 16.06.1955 - 3 RJ 118/54
    Auszug aus BSG, 24.09.2003 - B 8 KN 6/02 B
    Es braucht nicht auf den gesamten Beteiligtenvortrag, die gesamte Prozessgeschichte und jede sonstige aus der Sicht des Klägers relevante Einzelheit eingegangen zu werden, wenn sich nur aus dem Urteil ergibt, dass alle entscheidungsrelevanten Gesichtspunkte gewürdigt worden sind (BSG Urteil vom 16. Juni 1955 - 3 RJ 118/54 - BSGE 1, 91, 94, stRspr).
  • BSG, 29.05.1991 - 9a RVi 1/90

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Vornahme eigener Sachkunde

    Auszug aus BSG, 24.09.2003 - B 8 KN 6/02 B
    Dies ist vor allem dann der Fall, wenn er in den Entscheidungsgründen einer Beweiswürdigung begegnet, für die bisher keine Hinweise vorlagen (BSG Urteil vom 15. Oktober 1986 - 5b RJ 24/86 - SozR 1500 § 62 Nr. 20 und vom 29. Mai 1991 - 9a RVi 1/90 - Meso B 20a/259).
  • BSG, 09.06.1967 - 4 RJ 109/67

    Urteilsgründe - Richterliche Überzeugung - Tatsachenfeststellung -

    Auszug aus BSG, 24.09.2003 - B 8 KN 6/02 B
    a) Die erfolgreiche Rüge der Verletzung des § 128 Abs. 1 Satz 2 SGG setzt voraus, dass die nach der Rechtsauffassung des LSG wesentlichen entscheidungsrelevanten Gesichtspunkte, insbesondere die Tatsachenfeststellungen (vgl BSG Beschluss vom 9. Juni 1967 - 4 RJ 109/67 - SozR Nr. 79 zu § 128 SGG ), in den Entscheidungsgründen des Urteils nicht behandelt worden sind.
  • BSG, 21.09.2006 - B 12 KR 24/06 B

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei der Nichtzulassungsbeschwerde

    Soweit die Klägerin allgemein - außerhalb dieser Fallgestaltung - eine Hinweispflicht des Gerichts annimmt, verkennt sie, dass es einen allgemeinen Verfahrensgrundsatz, der das Gericht verpflichten würde, die Beteiligten vor einer Entscheidung auf eine in Aussicht genommene, bestimmte Beweiswürdigung hinzuweisen oder die für die richterliche Überzeugungsbildung möglicherweise leitenden Gründe zuvor mit den Beteiligten zu erörtern, nicht gibt (vgl BSG, Beschluss vom 24. September 2003, B 8 KN 6/02 B, Juris-Nr KSRE018231314; Beschluss vom 28. Februar 1991, 2 BU 191/90, Juris-Nr KSRE007821414; Beschluss vom 12. Juni 1990, 2 BU 227/89, Juris-Nr KSRE005611414).
  • BSG, 06.05.2015 - B 14 AS 41/15 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - fehlende ausreichende Darlegung der grundsätzlichen

    Dazu wäre darzulegen, dass das Urteil auf Gesichtspunkte gestützt worden ist, die bisher nicht erörtert worden sind, und dass der Rechtsstreit dadurch eine unerwartete Wendung genommen hat (vgl BSG SozR 3-4100 § 103 Nr. 4; BSG Beschluss vom 24.9.2003 - B 8 KN 6/02 B - mwN) .
  • BSG, 09.02.2011 - B 11 AL 71/10 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Revisionszulassung - Verfahrensfehler

    Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 Grundgesetz, § 62 SGG) garantiert weder ein Rechtsgespräch in der mündlichen Verhandlung (vgl BVerfGE 31, 364 ff, 370) , noch gibt es einen allgemeinen Verfahrensgrundsatz, der das Gericht verpflichtet, die Beteiligten vor einer Entscheidung auf eine in Aussicht genommene, bestimmte Beweiswürdigung hinzuweisen oder die für die richterliche Überzeugungsbildung möglicherweise leitenden Gründe zuvor mit den Beteiligten zu erörtern (vgl BSG SozR 3-1500 § 112 Nr. 2; BSG, Beschlüsse vom 24.9.2003 - B 8 KN 6/02 B -, vom 21.9.2006 - B 12 KR 24/06 B - und vom 5.3.2007 - B 4 RS 58/06 B) .
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 06.04.2006 - L 2 KN 135/02

    Rentenversicherung

    Obwohl der Kläger keine Berufsausbildung (etwa zum Berg- und Maschinenmann oder zum Bergmechaniker) durchlaufen hat und auch weder einen Hauerschein noch eine ihm entsprechende Fähigkeiten bescheinigende Erklärung seines Arbeitgebers vorgelegt hat (vgl dazu BSG SozR 3-2600 § 43 Nr. 2 mwN, s auch BSG SozR 3-2600 § 43 Nr. 26), dokumentieren sein beruflicher Werdegang sowie die langjährige Entlohnung nach der (Facharbeiter-)Lohngruppe 11 (vgl dazu auch BSG SozR 2600 § 45 Nr. 13; BSG Urteil vom 6.8.1986, Az. 5a RKn 15/85 und zuletzt BSG Beschluss vom 24.9.2003, Az B 8 KN 6/02 B, jeweils nicht veröffentlicht) hinreichend, dass er das breite Spektrum einer Hauertätigkeit im Bergbau (in der Aus- und Vorrichtung, im Streckenausbau/Transport, für Erweiterungsarbeiten, zuletzt in der Gewinnung) beherrscht hat und entsprechend dieser Wertigkeit zu Recht nach der Lohngruppe 11 Unter Tage LO entlohnt wurde.
  • BSG, 19.10.2007 - B 11a AL 169/06 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren bei der

    In Anbetracht des von ihr ebenfalls wiedergegebenen, auf Zurückweisung der Berufung, hilfsweise Verurteilung der Beklagten gerichteten Antrags der Klägerin hätte sich die Beklagte aber näher damit auseinander setzen müssen, weshalb der Rechtsstreit für sie gleichwohl eine unerwartete Wendung (hierzu BSG SozR 3-4100 § 103 Nr. 4; BSG, Beschluss vom 24. September 2003 - B 8 KN 6/02 B) genommen hat.
  • LSG Sachsen, 25.11.2009 - L 3 AS 348/09 B-ER
    Tatsachenvorträge oder das Ergebnis der Beweisaufnahme müssen dann nicht mehr in allen Einzelheiten abgehandelt werden, wenn sich im Laufe des Prozesses herausgestellt hat, dass es darauf nicht mehr ankommt (vgl. BSG, Beschluss vom 24. September 2003 - B 8 KN 6/02 B - JURIS-Dokument Rdnr. 7).
  • BSG, 21.12.2007 - B 12 KR 80/07 B
    Soweit die Klägerin eine solche Hinweispflicht des LSG annimmt, verkennt sie, dass es einen allgemeinen Verfahrensgrundsatz, der das Gericht verpflichten würde, die Beteiligten vor einer Entscheidung auf eine in Aussicht genommene, bestimmte Beweiswürdigung hinzuweisen oder die für die richterliche Überzeugung möglicherweise leitenden Gründe zuvor mit den Beteiligten zu erörtern, nicht gibt (vgl BSG, Beschluss vom 24.9.2003, B 8 KN 6/02 B; Beschluss vom 28.2.1991, 2 BU 191/90; Beschluss vom 12.6.1990, 2 BU 227/89; jeweils veröffentlicht in juris).
  • BSG - B 11a AL 283/05 B (anhängig)
    Vielmehr hätte sich die Beklagte auch damit auseinander setzen müssen, dass der Rechtsstreit für sie vor dem Hintergrund des bisherigen Verfahrensverlaufs und der bisher nicht in Zweifel gezogenen Rechtsansicht der Zugehörigkeit der Klägerin zum förderungsfähigen Personenkreis gleichwohl eine unerwartete Wendung (hierzu BSG SozR 3-4100 § 103 Nr. 4; BSG, Beschluss vom 24. September 2003 - B 8 KN 6/02 B, veröffentlicht in juris) genommen hat.
  • BSG, 04.03.2010 - B 12 KR 71/09 B
    Einen allgemeinen Verfahrensgrundsatz, der das Gericht verpflichten würde, die Beteiligten vor einer Entscheidung auf eine in Aussicht genommene, bestimmte Würdigung hinzuweisen oder die für die richterliche Überzeugungsbildung möglicherweise leitenden Gründe zuvor mit den Beteiligten zur erörtern, gibt es indessen nicht (vgl BSG, Beschluss vom 24.9.2003, B 8 KN 6/02 B; Beschluss vom 28.2.1991, 2 BU 191/90; Beschluss vom 12.6.1990, 2 BU 227/89; jeweils veröffentlicht in juris).
  • BSG, 28.09.2007 - B 12 KR 35/07 B
    Soweit der Kläger allgemein - außerhalb dieser Fallgestaltung - eine Hinweispflicht des Gerichts annimmt, verkennt er, dass es einen allgemeinen Verfahrensgrundsatz, der das Gericht verpflichten würde, die Beteiligten vor einer Entscheidung auf eine in Aussicht genommene, bestimmte Beweiswürdigung hinzuweisen oder die für die richterliche Überzeugungsbildung möglicherweise leitenden Gründe zuvor mit den Beteiligten zu erörtern, nicht gibt (vgl BSG, Beschluss vom 24.9.2003, B 8 KN 6/02 B; Beschluss vom 28.2.1991, 2 BU 191/90; Beschluss vom 12.6.1990, 2 BU 227/89; jeweils veröffentlicht in juris).
  • BSG, 25.07.2007 - B 12 R 2/07 B
  • BSG, 06.05.2019 - B 8 SO 2/19 B

    Anspruch auf Leistungen der Kraftfahrzeughilfe

  • BSG, 10.02.2011 - B 11 AL 148/10 B
  • BSG, 06.01.2011 - B 12 R 18/10 B
  • BSG, 05.01.2011 - B 12 R 23/10 B
  • BSG - B 11a AL 83/06 B (anhängig)
  • BSG, 23.03.2011 - B 11 AL 1/11 B
  • BSG, 04.12.2008 - B 3 P 22/08 B
  • BSG, 25.04.2007 - B 11a AL 187/06 B
  • BSG, 20.08.2010 - B 12 R 6/10 B
  • BSG, 23.12.2013 - B 14 AS 176/13 B
  • BSG, 16.12.2008 - B 13 R 517/08 B
  • BSG, 21.12.2007 - B 12 KR 75/07 B
  • BSG, 06.02.2007 - B 12 KR 46/06 B
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