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   BSG, 18.07.2019 - B 8 SO 4/18 R   

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https://dejure.org/2019,20620
BSG, 18.07.2019 - B 8 SO 4/18 R (https://dejure.org/2019,20620)
BSG, Entscheidung vom 18.07.2019 - B 8 SO 4/18 R (https://dejure.org/2019,20620)
BSG, Entscheidung vom 18. Juli 2019 - B 8 SO 4/18 R (https://dejure.org/2019,20620)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • openjur.de
  • Bundessozialgericht

    Sozialhilfe - Anschaffung einer Brille - Eingliederungshilfe - wesentliche Behinderung - körperliche Behinderung - Sehbehinderung - geistige Behinderung - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - spezifische Teilhabeeinschränkung - Teilhabe am Arbeitsleben - ...

  • rechtsprechung-im-internet.de
  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Anschaffung einer Brille - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - Teilhabe am Arbeitsleben - Kosten für Hilfsmittel

  • rewis.io

    Sozialhilfe - Anschaffung einer Brille - Eingliederungshilfe - wesentliche Behinderung - körperliche Behinderung - Sehbehinderung - geistige Behinderung - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - spezifische Teilhabeeinschränkung - Teilhabe am Arbeitsleben - ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Kein Anspruch auf Übernahme der Kosten für die Anschaffung einer Brille als Leistung zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft nach dem SGB XII bei der Korrektur einer Sehschwäche in allen Bereichen des täglichen Lebens

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2020, 118
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BSG, 23.03.2021 - B 8 SO 16/19 R

    Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - stationäre Pflege - Einkommenseinsatz -

    Die Gewährung eines Darlehens nach § 37 SGB XII (vgl dazu BSG vom 18.7.2019 - B 8 SO 4/18 R - SozR 4-3500 § 54 Nr. 19 RdNr 19) scheidet in diesem Zusammenhang aus, weil die Regelung nur dann zum Tragen kommt, wenn der Bedarf nicht auf andere Weise - hier also mithilfe des Renteneinkommens - gedeckt werden kann.
  • BSG, 18.07.2019 - B 8 SO 13/18 R

    Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach

    Aufwendungen für die Reparatur einer Brille sind daher nicht aus dem Regelbedarf, sondern als einmaliger Bedarf zuschussweise (vgl dazu nur Blüggel in Eicher/Luik, SGB II, 4. Aufl 2017, § 24 RdNr 89; Becker in jurisPK-SGB XII, 2. Aufl 2014, § 37 RdNr 11) im Wege einer gebundenen Entscheidung ("werden gesondert erbracht") nach § 42 Nr. 2 iVm § 31 Abs. 1 Nr. 3 SGB XII zu zahlen (zur Frage der hier nicht im Streit stehenden darlehensweisen Leistungserbringung nach § 37 SGB XII vgl Senatsurteil vom 18.7.2019 - B 8 SO 4/18 R) .

    In diesen Fällen, in denen - auch - die ärztliche Verordnung neuer Brillengläser geboten ist, ist typisierend davon auszugehen, dass die Versorgung mit neuen Brillengläsern wesentlich ursächlich wegen der geänderten Sehstärke erforderlich ist, dh die Kosten für die neuen Brillengläser - wie im Fall einer unbeschädigten Brille - aus dem Regelbedarf, ggf durch Inanspruchnahme eines Darlehens (§ 37 Abs. 1 SGB XII; vgl dazu auch Senatsurteil vom heutigen Tag im Verfahren B 8 SO 4/18 R) zu decken sind.

  • BSG, 09.03.2022 - B 7/14 AS 30/21 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Ausländer bei

    Mit der Verpflichtung zum Erlass eines Verwaltungsakts wird zugunsten der Kläger ein Rechtsgrund für das Behaltendürfen dieser Leistungen geschaffen; denn die einstweilige Anordnung verliert mit der endgültigen Entscheidung ihre Rechtswirkungen ( BSG vom 3.12.2015 - B 4 AS 49/14 R - juris RdNr 14 mwN ; BSG vom 9.12.2016 - B 8 SO 8/15 R - BSGE 122, 154 = SozR 4-3500 § 53 Nr. 5, RdNr 17; BSG vom 18.7.2019 - B 8 SO 4/18 R - SozR 4-3500 § 54 Nr. 19 RdNr 11) .
  • BSG, 09.03.2022 - B 7/14 AS 79/20 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Ausländer bei

    Mit der Verpflichtung zum Erlass eines Verwaltungsakts wird zugunsten des Klägers ein Rechtsgrund für das Behaltendürfen dieser Leistung geschaffen; denn die einstweilige Anordnung verliert mit der endgültigen Entscheidung ihre Rechtswirkungen (BSG vom 3.12.2015 - B 4 AS 49/14 R - juris RdNr 14 mwN; BSG vom 9.12.2016 - B 8 SO 8/15 R - BSGE 122, 154 = SozR 4-3500 § 53 Nr. 5, RdNr 17; BSG vom 18.7.2019 - B 8 SO 4/18 R - SozR 4-3500 § 54 Nr. 19 RdNr 11) .
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 17.03.2020 - L 7 AL 81/19

    Autismustherapie in einem Autismustherapiezentrum - Zuständigkeitsklärung -

    Es ist nämlich für die Qualifizierung einer Maßnahme als Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben nicht ausreichend, wenn diese positiven Auswirkungen in allen Bereichen des täglichen Lebens des behinderten Menschen haben kann (BSG, Urteil vom 18. Juli 2019 - B 8 SO 4/18 R -, Rz. 16 ).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 31.01.2022 - L 20 SO 174/21

    SGB XII: Kein Anspruch auf Toilettengeld

    Fehlt mithin eine Behinderung i.S.v. § 2 Abs. 1 SGB IX, so scheiden auch Leistungen nach § 53 Abs. 1 Satz 2 SGB XII aus (vgl. BSG, Urteil vom 18.07.2019 - B 8 SO 4/18 R Rn. 14).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 06.10.2021 - L 12 AS 1004/20
    So unterliegt es keinen Zweifeln, dass selbst innerhalb laufender Leistungen zum Lebensunterhalt abtrennbare Streitgegenstände möglicher Gegenstand eines Klageaber auch Verwaltungsverfahrens sein können (BSG Urteile vom 10.11.2011, B 8 SO 18/10 R, juris Rn. 12; vom 04.06.2014, B 14 AS 42/13 R, juris Rn. 12 ff. und vom 06.08.2014, B 4 AS 55/13 R, juris Rn. 12: Kosten der Unterkunft und Heizung; BSG Urteil vom 26.08.2008, B 8/9b SO 10/06 R, juris Rn. 12ff. ; BSG Urteil vom 18.07.2019, B 8 SO 4/18 R, juris Rn. 11: besondere Bedarfe).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 25.06.2020 - L 8 SO 225/19
    Der Fall sei mit dem vom Bundessozialgericht (BSG) mit Urteil vom 18.7.2019 - B 8 SO 4/18 R - entschiedenen Fall vergleichbar, in dem das BSG für die Anschaffung - anders als für eine Reparatur - einer Brille sowohl einen Anspruch auf Eingliederungshilfe als auch einen Anspruch nach den Vorschriften des 4. Kapitels des SGB XII über Grundsicherungsleistungen und auch einen Anspruch nach § 73 SGB XII verneint habe.

    Das SG hat gestützt auf das Urteil des BSG vom 18.7.2019 - B 8 SO 4/18 R - mit zutreffender Begründung einen Anspruch des Klägers auf die begehrte Kostenübernahme nach den Vorschriften des 4. Kapitels des SGB XII über Grundsicherungsleistungen sowie nach § 73 SGB XII verneint.

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 23.07.2020 - L 8 SO 63/16
    Dementsprechend ist ein abweichender Bedarf z.B. verneint worden hinsichtlich der Zuzahlungspflicht zu Medikamenten (vgl. BSG, Urteil vom 16.12.2010 - B 8 SO 7/09 R - juris Rn. 48), der Praxisgebühr (BSG, Urteil vom 18.07.2019 - B 8 SO 4/18 R - m.w.N; Gutzler, a.a.O. Rn. 103 m.w.N.) oder einem wachstumsbedingten Kleiderverschleiß bei Kindern (BSG, Urteil vom 23.3.2010 - B 14 AS 81/08 R - juris Rn. 48).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 25.06.2018 - L 8 SO 40/18
    Beim Bundessozialgericht (BSG) ist hierzu ein sich auf das Senatsurteil vom 31. August 2017- L 8 SO 79/14 - beziehendes Revisionsverfahren anhängig (- B 8 SO 4/18 R -).
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