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Rechtsprechung
   BSG, 27.07.2011 - B 14 AS 3/11 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,36150
BSG, 27.07.2011 - B 14 AS 3/11 B (https://dejure.org/2011,36150)
BSG, Entscheidung vom 27.07.2011 - B 14 AS 3/11 B (https://dejure.org/2011,36150)
BSG, Entscheidung vom 27. Juli 2011 - B 14 AS 3/11 B (https://dejure.org/2011,36150)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • openjur.de
  • rechtsinformationen.bund.de

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - Darlegung der Klärungsfähigkeit bzw Entscheidungserheblichkeit einer Rechtsfrage

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 160 Abs 2 Nr 1 SGG, § 160a Abs 2 S 3 SGG
    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - Darlegung der Klärungsfähigkeit bzw Entscheidungserheblichkeit einer Rechtsfrage

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • ra.de
  • datenbank.nwb.de

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - Darlegung der Klärungsfähigkeit bzw Entscheidungserheblichkeit einer Rechtsfrage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (26)Zitiert selbst (3)

  • BSG, 07.05.2009 - B 14 AS 35/08 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensverwertung von privaten …

    Auszug aus BSG, 27.07.2011 - B 14 AS 3/11 B
    Die Aussagen zur "Unmöglichkeit der Absicherung gegen Armut" bei behaupteter gleichheitswidriger Auslegung von § 12 Abs. 2 Nr. 3 SGB II einerseits und § 12 Abs. 3 Nr. 3 SGB II andererseits und zur Frage der "besonderen Härte" (gemeint wohl iS des § 12 Abs. 3 Nr. 6 2. Alternative SGB II) in der Beschwerdebegründung lassen sich - unabhängig von der Klärungsbedürftigkeit der Fragen angesichts der von der Klägerin zitierten Entscheidung des Senats vom 7.5.2009 (- B 14 AS 35/08 R - BSGE 103, 146 = SozR 4-4200 § 12 Nr. 14) - ohne jede Sachverhaltsschilderung nicht nachvollziehen.
  • BSG, 25.09.2002 - B 7 AL 142/02 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde

    Auszug aus BSG, 27.07.2011 - B 14 AS 3/11 B
    Um seiner Darlegungspflicht zu genügen, muss die Beschwerdebegründung mithin eine konkrete Rechtsfrage aufwerfen, ihre (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit (Entscheidungserheblichkeit) sowie die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der angestrebten Entscheidung (so genannte Breitenwirkung) darlegen (vgl nur BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 34 S 70 mwN).
  • BSG, 25.10.1978 - 3 RK 28/77

    Revision - Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Darlegung - Anforderungen …

    Auszug aus BSG, 27.07.2011 - B 14 AS 3/11 B
    Rn. 5 Die Darlegung der Klärungsfähigkeit erfordert es, dass der Beschwerdeführer den nach seiner Auffassung vom Revisionsgericht einzuschlagenden Weg der Nachprüfung des angefochtenen Urteils und damit insbesondere den Schritt darlegt, der die Entscheidung der als grundsätzlich bezeichneten Rechtsfrage notwendig macht (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 31).
  • BSG, 09.04.2015 - B 12 KR 106/14 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - …

    Regelmäßig ist daher in der Beschwerdebegründung auch der Sachverhalt so zu schildern, dass das Gericht dadurch ohne Weiteres in die Lage versetzt wird, ausgehend von der Rechtsansicht des Beschwerdeführers zu prüfen, ob das verfolgte Begehren durchgreifen kann (…vgl zB BSG SozR 1500 § 160a Nr. 62; BSG Beschlüsse vom 23.6.2009 - B 7 AL 23/09 B - Juris RdNr 8, vom 27.1.2011 - B 8 SO 60/10 B - Juris RdNr 10 und vom 27.7.2011 - B 14 AS 3/11 B - Juris RdNr 5).
  • BSG, 14.01.2020 - B 14 AS 98/19 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - schlüssige …

    Regelmäßig ist daher in der Beschwerdebegründung auch der Sachverhalt so zu schildern, dass das Gericht dadurch ohne Weiteres in die Lage versetzt wird, ausgehend von der Rechtsansicht des Beschwerdeführers zu prüfen, ob das verfolgte Begehren durchgreifen kann (…vgl zB BSG SozR 1500 § 160a Nr. 62; BSG Beschlüsse vom 23.6.2009 - B 7 AL 23/09 B - juris RdNr 8, vom 27.1.2011 - B 8 SO 60/10 B - juris RdNr 10 und vom 27.7.2011 - B 14 AS 3/11 B - juris RdNr 5).
  • BSG, 01.10.2015 - B 5 R 218/15 B
    Denn die Klägerin stellt weder den Sachverhalt dar, der der angefochtenen Entscheidung zu Grunde liegt, noch gibt sie an, welche bindenden Feststellungen (vgl § 163 SGG) das LSG getroffen hat (vgl dazu BSG Beschlüsse vom 30.7.1993 - 7 BAr 12/93, vom 21.9.1993 - 7 BAr 82/93, vom 28.9.1993 - 7 BAr 58/93, vom 19.7.2010 - B 8 SO 35/10 B - RdNr 7, vom 27.7.2011 - B 14 AS 3/11 B - RdNr 5 und vom 9.10.2014 - B 13 R 157/14 B - RdNr 10, alle veröffentlicht in Juris).
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