Rechtsprechung
| BSG, 22.05.2020 - B 4 AS 27/20 B |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- rechtsinformationen.bund.de
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - keine ausreichende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss bei Unterbringung in stationärer Einrichtung - ...
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 160a Abs 2 S 3 SGG, § 160 Abs 2 Nr 1 SGG, § 7 Abs 4 S 3 Nr 1 SGB 2, § 7 Abs 4 S 1 Alt 1 SGB 2, § 7 Abs 4 S 2 SGB 2
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - keine ausreichende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss bei Unterbringung in stationärer Einrichtung - ... - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGG § 160 Abs. 2 Nr. 1
Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren - datenbank.nwb.de
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - keine ausreichende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss bei Unterbringung in stationärer Einrichtung - ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Halle, 21.01.2015 - S 5 AS 3997/12
- LSG Sachsen-Anhalt, 23.05.2019 - L 2 AS 89/15
- BSG, 22.05.2020 - B 4 AS 27/20 B
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BSG, 12.11.2015 - B 14 AS 6/15 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss bei Unterbringung in …
Auszug aus BSG, 22.05.2020 - B 4 AS 27/20 B
Wenn der Beklagte ausführt, dass sich eine vergleichbare Situation mit einem vom BSG entschiedenen Fall (Hinweis auf BSG vom 12.11.2015 - B 14 AS 6/15 R - SozR 4-4200 § 7 Nr. 45) ergebe, hätte es weiterer Ausführungen dazu bedurft, warum die aufgeworfene Rechtsfrage durch diese Entscheidung nicht bereits geklärt ist und eine weitere höchstrichterliche Entscheidung erforderlich sein soll. - BSG, 25.09.2002 - B 7 AL 142/02 B
Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde
Auszug aus BSG, 22.05.2020 - B 4 AS 27/20 B
Weiter muss ihre (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit im jeweiligen Rechtsstreit (Entscheidungserheblichkeit) sowie die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der angestrebten Entscheidung (sog Breitenwirkung) aufgezeigt werden (stRspr; vgl etwa BSG vom 25.9.2002 - B 7 AL 142/02 B - SozR 3-1500 § 160a Nr. 34 S 70 mwN).
- LSG Nordrhein-Westfalen, 29.06.2021 - L 2 AS 2217/17
Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II …
Der anders lautenden Auffassung des LSG Niedersachsen, das einen diesbezüglichen Systemwechsel mit der Begründung verneint hat, der Kläger habe unmittelbar zuvor keine SGB XII-Leistungen bezogen (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen…, Urteil vom 26.02.2019, L 11 AS 474/17, Rn. 56 ff. bei juris, NZB wurde aus formalen Gründen als unzulässig verworfen, BSG, Beschluss vom 22.05.2020 - B 4 AS 27/20 B) folgt der Senat deshalb nicht.
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