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Rechtsprechung
   BSG, 11.03.2020 - B 4 AS 35/20 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,10271
BSG, 11.03.2020 - B 4 AS 35/20 B (https://dejure.org/2020,10271)
BSG, Entscheidung vom 11.03.2020 - B 4 AS 35/20 B (https://dejure.org/2020,10271)
BSG, Entscheidung vom 11. März 2020 - B 4 AS 35/20 B (https://dejure.org/2020,10271)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • openjur.de
  • rechtsinformationen.bund.de

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - keine ausreichende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss bei Bezug von Altersrente - Aufforderung zur ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 160a Abs 2 S 3 SGG, § 160 Abs 2 Nr 1 SGG, § 7 Abs 4 S 1 Alt 1 SGB 2, § 12a S 1 SGB 2
    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - keine ausreichende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss bei Bezug von Altersrente - Aufforderung zur ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Klärungsbedürftigkeit und Klärungsfähigkeit einer Rechtsfrage für eine Revisionszulassung

  • rechtsportal.de

    SGG § 160 Abs. 2 Nr. 1
    Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

  • datenbank.nwb.de

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - keine ausreichende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss bei Bezug von Altersrente - Aufforderung zur ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (4)

  • BSG, 16.05.2012 - B 4 AS 105/11 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss wegen Bezugs einer …

    Auszug aus BSG, 11.03.2020 - B 4 AS 35/20 B
    Hierin wird mit Bezug auf bisherige Rechtsprechung des BSG (vgl Urteil vom 16.5.2012 - B 4 AS 105/11 R) im Einzelnen begründet, dass nach bestandskräftiger Bewilligung einer Rente das mit der Klage und der Berufung verfolgte Ziel, der in § 12a Satz 1 SGB II normierten Verpflichtung zur Rentenantragstellung nicht nachkommen zu müssen, wegen des in § 7 Abs. 4 Satz 1 SGB II bestimmten Leistungsausschlusses bei Bezug einer Rente wegen Alters nicht mehr erreicht werden kann.
  • BSG, 09.08.1995 - 13 RJ 43/94

    Erstattungsanspruch der Krankenkasse bei rückwirkender Bewilligung einer …

    Auszug aus BSG, 11.03.2020 - B 4 AS 35/20 B
    Auch zu der weiter vom LSG herangezogenen Entscheidung des BSG zur Frage der (eingeschränkten) Möglichkeit einer Rücknahme des Rentenantrags (BSG vom 9.8.1995 - 13 RJ 43/94, RdNr 23) hat der Kläger nicht vorgetragen.
  • BSG, 25.09.2002 - B 7 AL 142/02 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde

    Auszug aus BSG, 11.03.2020 - B 4 AS 35/20 B
    Weiter muss ihre (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit im jeweiligen Rechtsstreit (Entscheidungserheblichkeit) sowie die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der angestrebten Entscheidung (sog Breitenwirkung) aufgezeigt werden (stRspr; vgl etwa BSG vom 25.9.2002 - B 7 AL 142/02 B - SozR 3-1500 § 160a Nr. 34 S 70 mwN).
  • BSG, 12.06.2013 - B 14 AS 225/12 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung der Rechtsfrage - …

    Auszug aus BSG, 11.03.2020 - B 4 AS 35/20 B
    Dies betrifft zum einen den Beschluss des BSG vom 12.6.2013 (B 14 AS 225/12 B - RdNr 5).
  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 23.10.2024 - L 8 AS 221/21

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Verpflichtung zur Inanspruchnahme vorrangiger …

    Dies führt in der Regel zum Wegfall des Rechtsschutzbedürfnisses für eine Anfechtung der Aufforderung zur Beantragung der Rente (vgl. BSG…, Beschluss vom 12. Juni 2013 - B 14 AS 225/12 B - juris, Rn. 5; BSG…, Urteil vom 9. März 2016 - B 14 AS 3/15 R - juris, Rn. 13; BSG, Beschluss vom 11. März 2020 - B 4 AS 35/20 B - juris, Rn. 3).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 15.07.2022 - L 2 AS 344/21

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Rechtmäßigkeit der Aufforderung zur …

    Dies führt in der Regel zum Wegfall des Rechtsschutzbedürfnisses für eine Anfechtung der Aufforderung zur Beantragung der Rente (vgl. BSG…, Beschluss vom 12. Juni 2013 - B 14 AS 225/12 B - juris Rn. 5; BSG…, Urteil vom 9. März 2016 - B 14 AS 3/15 R - juris Rn. 13; BSG, Beschluss vom 11. März 2020 - B 4 AS 35/20 B - juris Rn. 3).
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