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   BAG, 18.11.2003 - 3 AZR 517/02   

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BAG, 18.11.2003 - 3 AZR 517/02 (https://dejure.org/2003,1956)
BAG, Entscheidung vom 18.11.2003 - 3 AZR 517/02 (https://dejure.org/2003,1956)
BAG, Entscheidung vom 18. November 2003 - 3 AZR 517/02 (https://dejure.org/2003,1956)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Berechnung der vorgezogenen Betriebsrente eines vorzeitig Ausgeschiedenen

  • IWW
  • Judicialis

    Berechnung der vorgezogenen Betriebsrente eines vorzeitig Ausgeschiedenen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Unverfallbarkeit der Versorgungsanwartschaft; Dauer der Betriebszugehörigkeit ; Höhe der Betriebsrente; Anspruchsminderungen wegen geringer Betriebstreue ; Schützenswertes Vertrauen auf die bisherige Rechtsprechung ; Abhängigkeit der Rente von der Dauer der ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Betriebsrente - Minderung bei fehlender Betriebstreue

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BetrAVG § 1 (Berechnung) § 2 Abs. 1 § 6
    Betriebliche Alterversorgung bei vorgezogener Betriebsrente - Betriebliche Altersversorgung - Berechnung der vorgezogenen Betriebsrente (§ 6 BetrAVG ) eines vorzeitig mit einer unverfallbaren Versorgungsanwartschaft ausgeschiedenen Arbeitnehmers

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 108, 323
  • BB 2004, 1455
  • DB 2004, 1374
  • DB 2004, 1375
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • BAG, 21.03.2006 - 3 AZR 374/05

    Gesamtversorgung - fiktive Sozialversicherungsrente

    Von der so berechneten Betriebsrente ist dann ein versicherungsmathematischer Abschlag vorzunehmen (vgl. 23. Januar 2001 - 3 AZR 164/00 - AP BetrAVG § 1 Berechnung Nr. 16 = EzA BetrAVG § 6 Nr. 23, zu II 2 der Gründe; 24. Juli 2001 - 3 AZR 567/00 - BAGE 98, 212, zu B II 1 und 2 der Gründe; 18. November 2003 - 3 AZR 517/02 - BAGE 108, 323, zu II der Gründe; 23. März 2004 - 3 AZR 279/03 - AP BetrAVG § 1 Berechnung Nr. 28, zu III der Gründe; 7. September 2004 - 3 AZR 524/03 - EzA BetrAVG § 6 Nr. 27, zu B III der Gründe).
  • BAG, 15.02.2005 - 3 AZR 298/04

    Berechnung der Invaliditätsrente nach vorzeitigem Ausscheiden aus dem

    Der Kläger meint zu Unrecht, die zu diesem Ergebnis führende Anspruchsberechnung stehe im Widerspruch zu dem vom Senat in ständiger Rechtsprechung angenommenen Verbot der doppelten mindernden Berücksichtigung der fehlenden Beschäftigungszeit zwischen dem vorgezogenen Rentenbezug und der festen Altersgrenze (zuletzt etwa 18. November 2003 - 3 AZR 517/02 - AP BetrAVG § 1 Berechnung Nr. 26 = EzA BetrAVG § 6 Nr. 26, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen).
  • BAG, 23.03.2004 - 3 AZR 279/03

    Vorgezogene Betriebsrente des vorzeitig Ausgeschiedenen

    Mit der Inanspruchnahme der vorgezogenen Betriebsrente durch den vorzeitig Ausgeschiedenen wird nur zweifach in das vom Arbeitgeber vorgegebene Äquivalenzverhältnis aus Betriebstreue und Versorgungsleistung eingegriffen: durch eine kürzere Dauer der Betriebszugehörigkeit, die im Zweifel durch eine zeitanteilige Kürzung entsprechend § 2 Abs. 1 BetrAVG auf der Grundlage der bis zur festen Altersgrenze erreichbaren Betriebszugehörigkeit ausgeglichen werden kann, und einen früheren und dementsprechend längeren Bezug der Betriebsrente, weswegen bei einer entsprechenden Regelung in der Versorgungsordnung vom Erdienten versicherungsmathematische Abschläge vorgenommen werden dürfen (23. Januar 2001 - 3 AZR 164/00 - AP BetrAVG § 1 Berechnung Nr. 16 = EzA BetrAVG § 6 Nr. 23 = SAE 2002, 33 mit Anm. Eichenhofer = BB 2001, 2425 mit Anm. Grabner und Bode; Besprechungsaufsätze von Höfer DB 2001, 2045 und Berenz DB 2001, 2346; 24. Juli 2001 - 3 AZR 567/00 - BAGE 98, 212 = AP BetrAVG § 6 Nr. 27 mit Anm. Höfer und Abresch = DB 2002, 588 mit Anm. Grabner und May = RdA 2002, 311 mit Anm. Steinmeyer = EWiR 2002, 843 [Schumann]; 21. August 2001 - 3 AZR 649/00 - BAGE 98, 344; 28. Mai 2002 - 3 AZR 358/01 - BAGE 101, 163; 18. März 2003 - 3 AZR 221/02 - EzA BetrAVG § 2 Nr. 19 = DB 2003, 2794 = BB 2003, 2625; 18. November 2003 - 3 AZR 517/02 - DB 2004, 1375).

    Die betriebsrentenrechtliche Grundwertung, nach der die fehlende Betriebstreue zwischen dem vorgezogenen Eintritt in den Ruhestand und dem Erreichen der festen Altersgrenze anders als in der Satzung der Beklagten nur einmal mindernd berücksichtigt wird, ist nach § 17 Abs. 3 Satz 3 BetrAVG zwingend (ausdrücklich Senat 24. Juli 2001 - 3 AZR 681/00 - BAGE 98, 234, zu II der Gründe; 18. November 2003 - 3 AZR 517/02 - DB 2004, 1375, 1376, zu IV 2 der Gründe).

  • BAG, 17.08.2004 - 3 AZR 318/03

    Versicherungsmathematischer Abschlag - Veränderungssperre

    Diese Rechtsprechung hat der Senat mit Urteil vom 23. Januar 2001 (- 3 AZR 164/00 - AP BetrAVG § 1 Berechnung Nr. 16 = EzA BetrAVG § 6 Nr. 23; ua. bestätigt 18. November 2003 - 3 AZR 517/02 - AP BetrAVG § 1 Berechnung Nr. 26 = EzA BetrAVG § 6 Nr. 26, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen) aufgegeben.
  • BAG, 07.09.2004 - 3 AZR 524/03

    Vorgezogene Betriebsrente und vorzeitiges Ausscheiden - Auslegung einer

    Es ist für eine angemessene Berechnung auf die Grundwertungen des Betriebsrentengesetzes zurückzugreifen, welche die beiden gesetzgeberischen Korrekturen der Versorgungszusage, deren Vorteile der Arbeitnehmer in Anspruch nimmt (geringere Betriebstreue als erwartet und früherer und längerer Bezug des Erdienten als versprochen), angemessen berücksichtigt (23. Januar 2001 - 3 AZR 164/00 - AP BetrAVG § 1 Berechnung Nr. 16 = EzA BetrAVG § 6 Nr. 23 = SAE 2002, 33 mit Anm. Eichenhofer = BB 2001, 2425 mit Anm. Grabner und Bode; Besprechungsaufsätze von Höfer DB 2001, 2045 und Berenz DB 2001, 2346; 24. Juli 2001 - 3 AZR 567/00 - BAGE 98, 212 = AP BetrAVG § 6 Nr. 27 mit Anm. Höfer und Abresch = DB 2002, 588 mit Anm. Grabner und May = RdA 2002, 311 mit Anm. Steinmeyer = EWiR 2002, 843 [Schumann]; 21. August 2001 - 3 AZR 649/00 - BAGE 98, 344; 28. Mai 2002 - 3 AZR 358/01 - BAGE 101, 163; 18. März 2003 - 3 AZR 221/02 - EzA BetrAVG § 2 Nr. 19 = DB 2003, 2794 = BB 2003, 2625; 18. November 2003 - 3 AZR 517/02 - EzA BetrAVG § 6 Nr. 26 = DB 2004, 1375).

    Der Senat hat erwogen, ob der systematische Zusammenhang mit dem vierten Abschnitt der Ruhegehaltsordnung und der dort angeordneten aufsteigenden Berechnung des Vollanspruchs einen anderen Rechenweg gebietet: im ersten Schritt eine aufsteigende Ermittlung der bis zur vorgezogenen Inanspruchnahme erreichbaren Versorgung; im zweiten Schritt dann die zeitanteilige Kürzung des sich daraus ergebenden Betrags (846,00 DM) im Verhältnis der erreichten Beschäftigungszeit zu der bis zum vorgezogenen Ruhestand erreichbaren Zeit, also nicht zu der bis zur festen Altersgrenze (209/257 Monate) (vgl. dazu BAG 18. November 2003 - 3 AZR 517/02 - EzA BetrAVG § 6 Nr. 26 = DB 2004, 1375).

  • LAG Niedersachsen, 10.11.2006 - 10 Sa 544/06

    Betriebliche Altersversorgung - Berechnung einer Betriebsrente - vorzeitiges

    Dadurch wird dem Umstand Rechnung getragen, dass der Kläger nicht - wie von der Beklagten als Gegenleistung für die versprochene Vollrente erwartet - bis zum Erreichen der festen Altersgrenze betriebstreu geblieben ist, sondern mit dem Verbleiben bis zum vorzeitigen Ausscheiden nur einen Teil der erwarteten Gegenleistung erbracht hat (vgl. BAG, 18.11.2003, 3 AZR 517/02, AP Nr. 26 zu § 1 BetrAVG - Berechnung ).

    Durch diese weitere Kürzung wird ein Ausgleich dafür geschaffen, dass der Kläger das bis zum vorzeitigen Ausscheiden Erdiente nicht wie von der Beklagten versprochen erst ab Erreichen der festen Altersgrenze von 65, sondern 58 Monate vorher verlangt (BAG, 18.11.2003, 3 AZR 517/02, AP Nr. 26 zu § 1 BetrAVG - Berechnung, Rz. 26).

  • LAG Düsseldorf, 13.10.2009 - 17 Sa 469/09

    Berechnung der Betriebsrente/Auslegung einer Betriebsvereinbarung

    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG 23.01.2001 - 3 AZR 164/00 - EzA BetrAVG § 6 Nr. 23, zu II 2 der Gründe; BAG 24. Juli 2001 - 3 AZR 567/00 - EzA § 6 BetrAVG Nr. 25 zu B II 1 und 2 der Gründe; BAG 18.11.2003 - 3 AZR 517/02 - EzA § 6 BetrAVG Nr. 26 zu II der Gründe; BAG 23.03.2004 - 3 AZR 279/03 - AP BetrAVG § 1 Berechnung Nr. 28, zu III der Gründe; BAG 07.09.2004 - 3 AZR 524/03 - EzA BetrAVG § 6 Nr. 27, zu B III der Gründe; BAG 21.03.2006- 3 AZR 374/05- EzA § 2 BetrAVG Nr. 24; BAG 17.09.2008 - 3 AZR 1061/06- EzA § 2 BetrAVG Nr. 31) ist die vorgezogene Betriebsrente (§ 6 BetrAVG) des vorzeitig mit einer unverfallbaren Anwartschaft aus dem Arbeitsverhältnis ausgeschiedenen Arbeitnehmers unter Rückgriff auf die Grundsätze des Betriebsrentengesetzes zu errechnen.

    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist es zwar mit den Bestimmungen der §§ 2 Abs. 1, 6, 17 Abs. 3 BetrAVG unvereinbar, neben der Anspruchsminderung wegen der geringeren Betriebstreue durch eine zeitanteilige Kürzung und wegen des früheren und längeren Bezugs der Betriebsrente, wegen derer im Regelfall ein versicherungsmathematischer Abschlag vorgenommen werden kann, die fehlende Betriebstreue zwischen dem Eintritt in den vorgezogenen Ruhestand und der festen Altersgrenze ein weiteres Mal zu berücksichtigen (vgl. u.a. BAG 18.11.2003 - 3 AZR 517/02 - EzA § 6 BetrAVG Nr. 26).

  • BAG, 19.08.2008 - 3 AZR 530/06

    Einführung eines versicherungsmathematischen Abschlags nur für Männer nach dem

    Wie die Berechnung im Einzelnen zu erfolgen hat, kann im vorliegenden Fall dahinstehen (vgl. dazu ua. BAG 18. November 2003 - 3 AZR 517/02 - zu III der Gründe, BAGE 108, 323; 12. Dezember 2006 - 3 AZR 716/05 - zu II 3 b und c der Gründe, AP BetrAVG § 1 Berechnung Nr. 32 = EzA BetrAVG § 1 Nr. 88).
  • BAG, 17.06.2008 - 3 AZR 783/06

    Auslegung eines Versorgungstarifvertrages - vorgezogenes Altersruhegeld -

    Nach ständiger Rechtsprechung des Senats entsprechen die Regeln zur Berechnung der vorgezogenen Betriebsrente billigem Ermessen, wenn sie eine aufsteigende Berechnung oder zeitratierliche Kürzung einerseits und versicherungsmathematische Abschläge in Höhe von maximal 0, 5 % für jeden Monat der vorgezogenen Inanspruchnahme vorsehen (BAG 18. November 2003 - 3 AZR 517/02 - BAGE 108, 323; 17. August 2004 - 3 AZR 318/03 -BAGE 111, 319; 23. März 2004 - 3 AZR 279/03 - AP BetrAVG § 1 Berechnung Nr. 28).
  • LAG Niedersachsen, 10.11.2006 - 10 Sa 546/06

    Betriebliche Altersversorgung - Berechnung einer Betriebsrente - Ausscheiden aus

    Dadurch wird dem Umstand Rechnung getragen, dass der Kläger nicht - wie von der Beklagten als Gegenleistung für die versprochene Vollrente erwartet - bis zum Erreichen der festen Altersgrenze betriebstreu geblieben ist, sondern mit dem Verbleiben bis zum vorzeitigen Ausscheiden nur einen Teil der erwarteten Gegenleistung erbracht hat (vgl. BAG, 18.11.2003, 3 AZR 517/02, AP Nr. 26 zu § 1 BetrAVG - Berechnung ).

    Durch diese weitere Kürzung wird ein Ausgleich dafür geschaffen, dass der Kläger das bis zum vorzeitigen Ausscheiden Erdiente nicht, wie von der Beklagten versprochen, erst ab Erreichen der festen Altersgrenze von 65, sondern bereits 15 Monate vorher verlangt (BAG, 18.11.2003, 3 AZR 517/02, AP Nr. 26 zu § 1 BetrAVG - Berechnung, Rz. 26).

  • LAG Niedersachsen, 25.05.2007 - 10 Sa 1986/06
  • OLG Naumburg, 30.07.2007 - 2 U 62/07

    Berechnung der Versorgungsbezüge: Zur Auslegung der §§ 2 Abs. 1 Satz 1, 5 Abs. 2

  • LAG Köln, 04.04.2006 - 13 Sa 1537/05

    Versorgungszusage; Betriebsrente; Auslegung; Mindestrente

  • LAG Düsseldorf, 03.06.2009 - 12 Sa 1601/08

    Auslegung einer Versorgungszusage - Wechsel von Vollzeit in (Alters)Teilzeit

  • LAG Baden-Württemberg, 16.02.2005 - 4 Sa 43/04

    Berechnung der Betriebsrente eines vorzeitig aus dem Arbeitsverhältnis

  • LAG Köln, 08.09.2005 - 10 Sa 1346/04

    Höhe der Betriebsrente bei Inanspruchnahme vorgezogener Altersrente nach Eintritt

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