Rechtsprechung
   BAG, 01.08.2001 - 4 AZR 129/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,212
BAG, 01.08.2001 - 4 AZR 129/00 (https://dejure.org/2001,212)
BAG, Entscheidung vom 01.08.2001 - 4 AZR 129/00 (https://dejure.org/2001,212)
BAG, Entscheidung vom 01. August 2001 - 4 AZR 129/00 (https://dejure.org/2001,212)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Vertragsänderung - Änderungsangebot - Konkludente Annahme - Widerspruchslose Fortsetzung der Tätigkeit

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Widerspruchslose Fortsetzung der Arbeit als Annahme der angebotenen, nur mittelbar auf das Arbeitsverhältnis wirkenden Änderungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 133 157
    Vertragsänderung durch konkludentes Verhalten - Annahme eines Änderungsangebotes des Arbeitgebers durch den Arbeitnehmer bei widerspruchsloser Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses - Zur Voraussetzung der unmittelbaren Auswirkung der konkludent vereinbarten ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 305, 157
    Widerspruchslose Fortsetzung der Arbeit als Annahme des Änderungsangebots auch der nur mittelbar auf das Arbeitsverhältnis wirkenden Änderungen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 98, 293
  • ZIP 2002, 46
  • MDR 2002, 37
  • NZA 2003, 924
  • BB 2001, 2654
  • BB 2002, 258
  • DB 2001, 2557
 
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Wird zitiert von ... (72)

  • BAG, 18.03.2009 - 10 AZR 281/08

    Weihnachtsgeld - gegenläufige betriebliche Übung

    c) Allerdings ist in der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts anerkannt, dass eine widerspruchslose Fortsetzung der Tätigkeit durch den Arbeitnehmer nach einem Änderungsangebot des Arbeitgebers gemäß den §§ 133, 157 BGB als konkludente Annahme der Vertragsänderung ausgelegt werden kann, wenn diese sich unmittelbar im Arbeitsverhältnis auswirkt, nicht hingegen, solange deren Folgen nicht hervortreten (1. August 2001 - 4 AZR 129/00 - BAGE 98, 293; 13. Mai 1987 - 5 AZR 125/86 - BAGE 55, 275; 22. Dezember 1970 - 3 AZR 52/70 - AP BGB § 305 Billigkeitskontrolle Nr. 2 = EzA BGB § 315 Nr. 4; 17. Juli 1965 - 3 AZR 302/64 - AP BGB § 242 Ruhegehalt Nr. 101).
  • BAG, 14.12.2005 - 4 AZR 536/04

    Auslegungsregel zur Gleichstellungsabrede - Ankündigung einer

    Bei der Bezugnahmeklausel des Arbeitsvertrages handelt es sich um eine typische Vertragsklausel, deren Auslegung der uneingeschränkten Prüfung durch das Revisionsgericht unterliegt (ua. Senat 1. August 2001 - 4 AZR 129/00 - BAGE 98, 293, 299).
  • BAG, 18.09.2001 - 9 AZR 307/00

    Überstundenvergütung - Ersetzungsbefugnis - Vergütungshöhe im Annahmeverzug

    cc) Die Würdigung des Senats, daß der Kläger durch das wortlose Verlassen des Betriebs keine rechtsgeschäftliche Willenserklärung abgab, steht nicht in Widerspruch zum Urteil des Vierten Senats vom 1. August 2001 (- 4 AZR 129/00 - zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen).
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