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   BAG, 12.07.2006 - 5 AZR 646/05   

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https://dejure.org/2006,1413
BAG, 12.07.2006 - 5 AZR 646/05 (https://dejure.org/2006,1413)
BAG, Entscheidung vom 12.07.2006 - 5 AZR 646/05 (https://dejure.org/2006,1413)
BAG, Entscheidung vom 12. Juli 2006 - 5 AZR 646/05 (https://dejure.org/2006,1413)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Selbstständiger Anspruch auf Erteilung einer Abrechnung zur Vorbereitung eines Zahlungsanspruchs; Zulässigkeit einer Verbindung einer Klage auf Abrechnungserteilung mit einem unbezifferten Zahlungsantrag (Stufenklage); Notwendigkeit des vorbereitenden Charakters eines ...

  • Judicialis

    GewO § 108; ; BAT § 36 Abs. 4; ; ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2; ; ZPO § 254; ; ZPO § 260; ; ZPO § 263

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kein selbständiger Abrechnungsanspruch zur Vorbereitung eines Zahlungsanspruchs

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 119, 62
  • NZA 2006, 1294
  • DB 2006, 2182
 
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Wird zitiert von ... (81)

  • BGH, 19.12.2012 - VII ZB 50/11

    Zwangsvollstreckung: Mitpfändung der Lohnabrechnung bei der Pfändung eines

    Nach allgemeinen Grundsätzen kann der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber Auskunft über die Grundlagen seines Vergütungsanspruchs verlangen, wenn der Arbeitnehmer hierüber unverschuldet keine Kenntnis hat (vgl. BAGE 119, 62 Rn. 15 m.w.N.).

    Das schließt den Anspruch auf eine Abrechnung mit ein, wenn es der Abrechnung bedarf, um den Anspruch auf die Zahlung konkret verfolgen zu können (vgl. BAGE 119, 62 Rn. 15).

  • LAG Schleswig-Holstein, 20.01.2011 - 4 Sa 494/10

    Überstundenvergütung, Stufenklage, Abrechnung, Auskunft, Stundennachweis,

    Auch das Bundesarbeitsgericht nutzt im Übrigen im Zusammenhang mit der Stufenklage den Begriff der Abrechnung für die 1. Stufe (vgl. BAG, Urteil vom 12.07.2006 ­ 5 AZR 646/05 ­ zit. n. Juris Rd.-Nr. 10).

    Die begehrte Abrechnung muss zur Erhebung eines bestimmten Antrages erforderlich sein (BAG, Urteil vom 12.07.2006 ­ 5 AZR 646/05 ­ zit. n. Juris Rd.- Nr. 10).

  • LAG Berlin-Brandenburg, 16.08.2010 - 25 Ta 1628/10

    Verwirkung der Kündigungsschutzklage

    Sie gewähren keinen selbständigen Abrechnungsanspruch (vgl. BAG, Urteil vom 12. Juli 2006 - 5 AZR 646/05 - BAGE 119, 62 = NZA 2006, 1294; BAG, Urteil vom 10. Januar 2007 - 5 AZR 665/06 - BAGE 120, 373 = NZA 2007, 679).

    Sie gewähren keinen selbständigen Abrechnungsanspruch (vgl. BAG, Urteil vom 12. Juli 2006 - 5 AZR 646/05 - BAGE 119, 62 = NZA 2006, 1294; BAG, Urteil vom 10. Januar 2007 - 5 AZR 665/06 - BAGE 120, 373 = NZA 2007, 679).

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