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Rechtsprechung
   BAG, 21.01.2014 - 3 AZR 807/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,263
BAG, 21.01.2014 - 3 AZR 807/11 (https://dejure.org/2014,263)
BAG, Entscheidung vom 21.01.2014 - 3 AZR 807/11 (https://dejure.org/2014,263)
BAG, Entscheidung vom 21. Januar 2014 - 3 AZR 807/11 (https://dejure.org/2014,263)
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Volltextveröffentlichungen (20)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    Entgeltumwandlung - Aufklärungspflicht des Arbeitgebers

  • openjur.de

    Entgeltumwandlung; Aufklärungspflicht des Arbeitgebers

Kurzfassungen/Presse (42)

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Grenzen der Fürsorgepflicht oder: Müssen Arbeitgeber das Gesetz vorlesen?

  • heise.de (Pressebericht, 27.01.2014)

    Der Anspruch auf Entgeltumwandlung und die Aufklärungspflicht des Arbeitgebers

  • faz.net (Kurzinformation)

    Komplizierte Altersversorgung - muss mir der Chef helfen?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Entgeltumwandlung - und Aufklärungspflicht des Arbeitgebers

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Anspruch auf Entgeltumwandlung - Aufklärungspflicht des Arbeitgebers

  • Jurion (Kurzinformation)

    Anspruch auf Entgeltumwandlung - Aufklärungspflicht des Arbeitgebers

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Keine Aufklärungspflicht des Arbeitgebers zum "Recht auf Entgeltumwandlung"

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Arbeitgeber muss nicht über Anspruch auf Entgeltumwandlung aufklären

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf Entgeltumwandlung - Aufklärungspflicht des Arbeitgebers

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Betriebliche Altersversorgung: Arbeitgeber muss nicht über mögliche Entgeltumwandlung aufklären

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Anspruch auf Entgeltumwandlung - Aufklärungspflicht des Arbeitgebers

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Aufklärungspflicht über Anspruch auf Entgeltumwandlung?

  • wohlleben-partner.de (Kurzinformation)

    Kein Hinweis des Arbeitgebers auf mögliche Direktversicherung-Schadensersatzanspruch des Arbeitnehmers?

  • arbeitsrechtsiegen.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf Entgeltumwandlung - Aufklärungspflicht

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Anspruch auf Entgeltumwandlung - Aufklärungspflicht des Arbeitgebers

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Entgeltumwandlung - Aufklärungspflicht des Arbeitgebers

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Anspruch auf Entgeltumwandlung - Aufklärungspflicht des Arbeitgebers

  • poko.de (Kurzinformation)

    Es hätte so schön werden können…

  • dreher-partner.de (Kurzinformation)

    Entgeltumwandlung - Keine Aufklärungspflicht des Arbeitgebers

  • sh-recht.de (Kurzinformation)

    Zur Hinweispflicht des Arbeitgebers auf die Möglichkeit der Entgeltumwandlung

  • tp-partner.com (Kurzinformation)

    Anspruch auf Entgeltumwandlung - Aufklärungspflicht des Arbeitgebers

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf Entgeltumwandlung - Keine Aufklärungspflicht des Arbeitgebers

  • przytulla.de (Kurzinformation)

    Fürsorge und Aufklärungspflicht des Arbeitgebers

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Arbeitgeber hat keine Aufklärungspflicht bei Entgeltumwandlung

  • schrittmacher-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Aufklärungspflicht des Arbeitgebers über Entgeltumwandlung?

  • dreher-partner.de (Kurzinformation)

    Keine Aufklärungspflicht des Arbeitgebers zur Entgeltumwandlung

  • deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

    Arbeitgeber ist nicht verpflichtet, Arbeitnehmer auf die Möglichkeit der Entgeltumwandlung hinzuweisen.

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf Entgeltumwandlung - Keine Aufklärungspflicht des Arbeitgebers

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Aufklärungspflicht des Arbeitgebers hinsichtlich Entgeltumwandlung

  • arbrb.de (Kurzinformation)

    Informationspflichten des Arbeitgebers bei betrieblicher Altersversorgung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf Entgeltumwandlung - Aufklärungspflicht des Arbeitgebers

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Keine Hinweispflicht des Arbeitgebers auf Entgeltumwandlungsanspruch

  • bista.de (Kurzinformation)

    Bei betrieblicher Altersversorgung ist Selbstinformation angesagt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Entgeltumwandlung zur Altersvorsorge: kein Anspruch des Arbeitnehmers auf Hinweis durch den Arbeitgeber

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf Entgeltumwandlung - keine Aufklärungspflicht des Arbeitgebers

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht: Keine Aufklärungspflicht des Arbeitgebers zur Entgeltumwandlung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Die Entgeltumwandlung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Aufklärungspflicht des Arbeitgebers bei Entgeltumwandlung nach § 1a BetrAVG

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Hinweispflicht des Arbeitgebers auf Entgeltumwandlungsanspruch

  • heuking.de (Kurzinformation)

    Keine Aufklärungspflicht des Arbeitgebers über den Anspruch auf Entgeltumwandlung

  • rae-sh.com (Kurzinformation)

    Muss der Arbeitgeber über das Recht auf Entgeltumwandlung im Rahmen des Betriebsrentengesetzes aufklären?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Arbeitgeber muss Arbeitnehmer nicht über Anspruch auf Entgeltumwandlung aufklären

Besprechungen u.ä. (2)

  • goerg.de (Entscheidungsbesprechung)

    Anspruch auf Entgeltumwandlung - Keine Aufklärungspflicht des Arbeitgebers

  • wolterskluwer-online.de (Kurzaufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Muss der Arbeitgeber über das Recht auf Entgeltumwandlung aufklären?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 147, 155
  • NJW 2014, 1982
  • ZIP 2014, 1401
  • MDR 2014, 1035
  • NZA 2014, 903
  • BB 2014, 1588
  • BB 2014, 2046
  • DB 2014, 1556
 
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Wird zitiert von ... (42)Zitiert selbst (7)

  • BAG, 14.01.2009 - 3 AZR 71/07

    Antrag auf Rentenauskunft bei der VBL - Arbeitgeberpflichten

    Auszug aus BAG, 21.01.2014 - 3 AZR 807/11
    Wie groß das Informationsbedürfnis des Arbeitnehmers ist, hängt insbesondere von der Schwierigkeit der Rechtsmaterie sowie dem Ausmaß der drohenden Nachteile und deren Vorhersehbarkeit ab (vgl. BAG 14. Januar 2009 - 3 AZR 71/07 - Rn. 29 und 30 mwN).

    Dies beruht jedoch darauf, dass der Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes im Allgemeinen über die bestehenden Versorgungssysteme nicht hinreichend unterrichtet ist, während der Arbeitgeber über die notwendigen Kenntnisse verfügt (BAG 17. Dezember 1991 - 3 AZR 44/91 -) und dass auch nicht erwartet werden kann, dass der Arbeitnehmer mit der Ausgestaltung der komplexen Versorgungssysteme des öffentlichen Dienstes vertraut ist (BAG 14. Januar 2009 - 3 AZR 71/07 -).

  • BAG, 15.10.2013 - 3 AZR 10/12

    Verfall von Versorgungsanwartschaften - Diskriminierung wegen des Alters

    Auszug aus BAG, 21.01.2014 - 3 AZR 807/11
    Daraus können sich Hinweis- und Informationspflichten des Arbeitgebers ergeben (vgl. BAG 15. Oktober 2013 - 3 AZR 10/12 - Rn. 48 mwN).

    Hinweis- und Aufklärungspflichten beruhen auf den besonderen Umständen des Einzelfalls und sind das Ergebnis einer umfassenden Interessenabwägung (vgl. BAG 15. Oktober 2013 - 3 AZR 10/12 - Rn. 49 mwN).

  • BAG, 12.06.2007 - 3 AZR 14/06

    Anspruch auf Entgeltumwandlung - Verfassungsmäßigkeit

    Auszug aus BAG, 21.01.2014 - 3 AZR 807/11
    Deshalb ergibt sich entgegen der Rechtsauffassung des Klägers aus dem Umstand, dass nicht der Arbeitnehmer, sondern der Arbeitgeber den konkreten Versorgungsträger auswählen darf (vgl. hierzu BAG 12. Juni 2007 - 3 AZR 14/06 - Rn. 25 mwN, BAGE 123, 72; 19. Juli 2005 - 3 AZR 502/04 (A) - zu II 1 der Gründe), nicht, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer von sich aus auf die Möglichkeit der Entgeltumwandlung hinweisen muss.
  • BAG, 19.07.2005 - 3 AZR 502/04

    Begriff der Betrieblichen Altersversorgung - Wahl des Versicherungsträgers bei …

    Auszug aus BAG, 21.01.2014 - 3 AZR 807/11
    Deshalb ergibt sich entgegen der Rechtsauffassung des Klägers aus dem Umstand, dass nicht der Arbeitnehmer, sondern der Arbeitgeber den konkreten Versorgungsträger auswählen darf (…vgl. hierzu BAG 12. Juni 2007 - 3 AZR 14/06 - Rn. 25 mwN, BAGE 123, 72; 19. Juli 2005 - 3 AZR 502/04 (A) - zu II 1 der Gründe), nicht, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer von sich aus auf die Möglichkeit der Entgeltumwandlung hinweisen muss.
  • LAG Hessen, 27.07.2011 - 6 Sa 566/11

    Arbeitgeber muss nicht auf Möglichkeit einer Entgeltumwandlung hinweisen

    Auszug aus BAG, 21.01.2014 - 3 AZR 807/11
    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 27. Juli 2011 - 6 Sa 566/11 - wird zurückgewiesen.
  • BAG, 17.12.1991 - 3 AZR 44/91

    Versorgungsschaden wegen unterlassener Aufklärung

    Auszug aus BAG, 21.01.2014 - 3 AZR 807/11
    Dies beruht jedoch darauf, dass der Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes im Allgemeinen über die bestehenden Versorgungssysteme nicht hinreichend unterrichtet ist, während der Arbeitgeber über die notwendigen Kenntnisse verfügt (BAG 17. Dezember 1991 - 3 AZR 44/91 -) und dass auch nicht erwartet werden kann, dass der Arbeitnehmer mit der Ausgestaltung der komplexen Versorgungssysteme des öffentlichen Dienstes vertraut ist (BAG 14. Januar 2009 - 3 AZR 71/07 -).
  • BAG, 24.05.1974 - 3 AZR 422/73

    Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes - Beendigung des Arbeitsverhältnisses - …

    Auszug aus BAG, 21.01.2014 - 3 AZR 807/11
    Den Arbeitgeber des öffentlichen Dienstes treffen zwar gesteigerte Hinweis- und Informationspflichten hinsichtlich bestehender Zusatzversorgungsmöglichkeiten (vgl. etwa BAG 24. Mai 1974 - 3 AZR 422/73 - zu II 2 a der Gründe).
  • BAG, 18.02.2020 - 3 AZR 206/18

    Hinweis- und Informationspflichten des Arbeitgebers - Schadensersatz

    Die Entscheidung zur Vornahme einer Entgeltumwandlung obliegt daher allein dem Arbeitnehmer (zur gesetzlichen Regelung nach § 1a BetrAVG vgl. BAG 21. Januar 2014 - 3 AZR 807/11 - Rn. 20, BAGE 147, 155).

    Es kann deshalb vom Arbeitnehmer erwartet werden, dass er sich die Kenntnis dieser Rechtsvorschrift selbst verschafft (vgl. BAG 21. Januar 2014 - 3 AZR 807/11 - Rn. 18, BAGE 147, 155).

  • LAG Hamm, 06.12.2017 - 4 Sa 852/17

    Hinweispflicht; Aufklärungspflicht; Schadensersatz; Entgeltumwandlung; …

    Zwar ist der Arbeitgeber nicht von sich aus verpflichtet, den Arbeitnehmer auf den Anspruch auf Entgeltumwandlung nach § 1a BetrAVG hinzuweisen (BAG, Urteil vom 21.01.2014 - 3 AZR 807/11 = NJW 2014, 1982 ff.).

    Hat der Arbeitnehmer aber verlangt, dass ein bestimmter Teil seiner künftigen Entgeltansprüche im Sinne von § 1a Abs. 1 BetrAVG umgewandelt werden, entstehen beim Arbeitgeber Schutz- und Rücksichtnahmepflichten sowie Informationspflichten (BAG, Urteil vom 21.01.2014, a. a. O.).

  • BAG, 15.11.2016 - 3 AZR 539/15

    Inhaltskontrolle von Arbeitsvertragsänderungen

    Daraus können sich Hinweis- und Informationspflichten des Arbeitgebers ergeben (vgl. BAG 21. Januar 2014 - 3 AZR 807/11 - Rn. 15 mwN, BAGE 147, 155).

    Wie groß das Informationsbedürfnis des Arbeitnehmers ist, hängt insbesondere von der Schwierigkeit der Rechtsmaterie sowie dem Ausmaß der drohenden Nachteile und deren Vorhersehbarkeit ab (vgl. BAG 21. Januar 2014 - 3 AZR 807/11 - Rn. 16 mwN, BAGE 147, 155).

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