Rechtsprechung
| BAG, 23.12.1971 - 1 AZR 217/71 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
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- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Urlaubserkrankung
Verfahrensgang
- ArbG Ulm, 10.11.1970 - 1 Ca 304/70
- BAG, 23.12.1971 - 1 AZR 217/71
Papierfundstellen
- BAGE 24, 95
- NJW 1972, 789
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BAG, 16.02.1971 - 1 AZR 315/70
Lohnfortzahlung - Arbeitsunfähigkeit
Auszug aus BAG, 23.12.1971 - 1 AZR 217/71
Das Lohnfortzah lungsgesetz verwirklicht eine Gleichstellung der Arbeiter mit den Angestellten (vgl. die Entscheidungen des Senats vom 4. Mai 1971, 1 AZR 3o5/7o unter 2 d und e der Gründe mit weiteren Nachweisen, sowie vom 27" August 1971.1 AZR 69/71 und 1 AZR 1o7/71; alle vorgenannten Entscheidungen sind zum Abdruck in der Amtlichen Sammlung des Bundesarbeitsgerichts bestimmt. Vgl. ferner Urteil vom 16 .Februar 1971, 1 AZR 315/70, zur Veröffentlichung im Nachschlagewerk des Gerichts bestimmt). - BAG, 27.08.1971 - 1 AZR 69/71
Sechswochenzeitraum - Arbeitsunfähigkeit - Schlechtwettergeld
Auszug aus BAG, 23.12.1971 - 1 AZR 217/71
Das Lohnfortzah lungsgesetz verwirklicht eine Gleichstellung der Arbeiter mit den Angestellten (vgl. die Entscheidungen des Senats vom 4. Mai 1971, 1 AZR 3o5/7o unter 2 d und e der Gründe mit weiteren Nachweisen, sowie vom 27" August 1971.1 AZR 69/71 und 1 AZR 1o7/71; alle vorgenannten Entscheidungen sind zum Abdruck in der Amtlichen Sammlung des Bundesarbeitsgerichts bestimmt. Vgl. ferner Urteil vom 16 .Februar 1971, 1 AZR 315/70, zur Veröffentlichung im Nachschlagewerk des Gerichts bestimmt).
- BSG, 14.12.1976 - 3 RK 50/74
Gewährung von Krankengeld für die Zeit eines unbezahlten Urlaubs - Unterbrechung …
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat angenommen, daß eine derartige Abrede dann hinfällig werde, wenn die beiden Arten des Urlaubs durch eine einheitliche Zielrichtung zu einem Gesamturlaub verbunden seien, der einheitlich Erholungszwecken dienen solle (BAG, Urteil vom 23. Dezember 1971 - 1 AZR 217/71 - in Entscheidungen des BAG, Bd. 24, S. 95;… Urteil vom 3. Oktober 1972 - 5 AZR 209/72 - in Die Leistungen 1974, S. 185). - BAG, 07.07.1993 - 5 AZR 488/92
Höherwertige Dienstleistung einer Auszubildenden zur Begründung eines Anspruchs …
Allerdings liefert nach § 314 ZPO der Tatbestand des Urteils Beweis für das mündliche Tatsachenvorbringen, zum Tatbestand im Sinne dieser Vorschrift und i. S. des § 320 ZPO gehören aber auch die in den Urteilsgründen getroffenen tatsächlichen Feststellungen (vgl. BAGE 24, 95 = AP Nr. 2 zu § 9 BUrlG; BAG Urteil vom 8. Dezember 1977 - 3 AZR 530/76 - AP Nr. 176 zu § 242 BGB Ruhegehalt, zu 3 a der Gründe). - BAG, 07.10.1987 - 5 AZR 339/86
Voraussetzungen der betrieblichen Übung - Voraussetzung für die begründung …
Zum Tatbestand im Sinne dieser Vorschrift und im Sinne des § 320 ZPO gehören auch die in den Urteilsgründen getroffenen tatsächlichen Feststellungen (vgl. BAGE 24, 95 = AP Nr. 2 zu § 9 BUrlG; BAG Urteil vom 8. Dezember 1977 - 3 AZR 530/76 - AP Nr. 176 zu § 242 BGB Ruhegehalt, zu 3 a der Gründe).
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