Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×

Rechtsprechung
   BAG, 14.01.1986 - 3 AZR 456/84   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1986,859
BAG, 14.01.1986 - 3 AZR 456/84 (https://dejure.org/1986,859)
BAG, Entscheidung vom 14.01.1986 - 3 AZR 456/84 (https://dejure.org/1986,859)
BAG, Entscheidung vom 14. Januar 1986 - 3 AZR 456/84 (https://dejure.org/1986,859)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1986,859) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 50, 356
  • ZIP 1986, 1275
  • NZA 1986, 736
  • NZA 1987, 23
  • VersR 1986, 1224
  • BB 1987, 1535
  • DB 1986, 2030
  • DB 1986, 2030 und 2237
  • DB 1986, 2237
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (70)Zitiert selbst (6)

  • BAG, 07.07.1977 - 3 AZR 570/76

    Wartezeit - Ruhegehalt - Unverfallbarkeit - Versorgungsanwartschaft

    Auszug aus BAG, 14.01.1986 - 3 AZR 456/84
    In seinem Urteil vom 7. Juli 1977 - 3 AZR 570/76 - (BAGE 29, 227 [BAG 07.07.1977 - 3 AZR 570/76] = AP Nr. 2 zu § 1 BetrAVG Wartezeit) hat der Senat im Anschluß daran entschieden, daß die Bestimmung einer Versorgungsordnung, wonach die Rentenberechtigung eine 20jährige Wartezeit erfordert, die bis zu einer bestimmten Altersgrenze erfüllt sein muß, wirksam ist.

    Das Landesarbeitsgericht geht von der Fallgestaltung aus, die dem Urteil des erkennenden Senats vom 7. Juli 1977 zugrunde lag (BAGE 29, 227 [BAG 07.07.1977 - 3 AZR 570/76] = AP Nr. 2 zu § 1 BetrAVG Wartezeit).

  • BAG, 12.06.1975 - 3 ABR 13/74

    Betriebsrat: Mitbestimmung bei der Regelung der betrieblichen Altersversorgung

    Auszug aus BAG, 14.01.1986 - 3 AZR 456/84
    Auch im Zusammenhang mit der Frage, inwieweit ein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bei generellen Versorgungsregelungen besteht, hat der Senat ausgeführt, der Arbeitgeber sei u. a. frei darin, den begünstigten Personenkreis festzulegen; hierzu gehöre die Bestimmung, an welche Betriebstreue eine Vergütung geknüpft werden solle (BAGE 27, 194, 204 f. = AP Nr. 1 zu § 87 BetrVG 1972 Altersversorgung, zu II B 6 d der Gründe).
  • BAG, 03.12.1985 - 4 ABR 60/85

    Tarifverträge: Zulässigkeit einer Teilkündigung, Nachwirkung - Betriebsrat: …

    Auszug aus BAG, 14.01.1986 - 3 AZR 456/84
    Demgegenüber sieht der Vierte Senat des Bundesarbeitsgerichts die Geltung des § 75 BetrVG offenbar nur auf die rechtlichen Beziehungen zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat beschränkt, um dann aber doch "die dogmatischen Zusammenhänge" zwischen § 75 BetrVG und dem arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz ausdrücklich offen zu lassen (Beschluß vom 3. Dezember 1985 - 4 ABR 60/85 - BAGE 50, 258).
  • BAG, 05.04.1984 - 2 AZR 513/82

    Tarifvertrag - Auszubildende - Ausbildungsende - Übernahme

    Auszug aus BAG, 14.01.1986 - 3 AZR 456/84
    Der Zweite Senat des Bundesarbeitsgerichts geht noch einen Schritt weiter und nimmt eine gesteigerte Fürsorgepflicht mit entsprechenden individuellen Rechten an (Urteil vom 5. April 1984 - 2 AZR 513/82 - AP Nr. 2 zu § 17 BBiG, unter II 3 a der Gründe).
  • BAG, 31.08.1978 - 3 AZR 313/77

    Versorgungsordnung - Grundsatz der GLeichberechtigung - Eintrittsalter - Ruhegeld …

    Auszug aus BAG, 14.01.1986 - 3 AZR 456/84
    Eine Abgrenzung des begünstigten Personenkreises nach dem Lebensalter ist nicht willkürlich (vgl. BAGE 31, 67, 70 [BAG 31.08.1978 - 3 AZR 313/77] = AP Nr. 1 zu § 1 BetrAVG Gleichberechtigung, zu II 1 der Gründe).
  • BAG, 11.09.1974 - 5 AZR 567/73

    Arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz - Zahlung freiwilligerZulagen - …

    Auszug aus BAG, 14.01.1986 - 3 AZR 456/84
    Bei Gewährung freiwilliger Leistungen, zu denen die betriebliche Altersversorgung gehört, muß der Arbeitgeber die Leistungsvoraussetzungen so abgrenzen, daß nicht sachwidrig oder willkürlich ein Teil der Arbeitnehmer von den Vergünstigungen ausgeschlossen bleibt (BAG Urteil vom 11. September 1974 - 5 AZR 567/73 - AP Nr. 39 zu § 242 BGB Gleichbehandlung, mit weiteren Nachweisen).
  • BAG, 22.03.1995 - 5 AZB 21/94

    Religionsgemeinschaftseigenschaft von Scientology

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (grundlegend: BAGE (GS) 10, 65 = AP Nr. 16 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag; ferner BAGE 50, 292 = AP Nr. 65 zu § 1 LohnFG; Urteil vom 28. April 1987 - 3 AZR 75/86 - AP Nr. 5 zu § 1 BetrAVG Betriebsveräußerung; Urteil vom 7. Mai 1987 - 2 AZR 271/86 - AP Nr. 19 zu § 9 KSchG 1969; BAGE 57, 1 [BAG 16.10.1987 - 7 AZR 204/87] = AP Nr. 2 zu § 53 BAT) kann ein Rechtsgeschäft die mit ihm beabsichtigte Wirkung nicht entfalten, wenn es sich als objektive Umgehung zwingender Rechtsnormen darstellt.
  • BAG, 18.03.2014 - 3 AZR 69/12

    Betriebliche Altersversorgung - Höchstaltersgrenze

    Der Senat hat zwar in älteren Entscheidungen die Festlegung einer Mindestbetriebszugehörigkeit von 20 Jahren bis zum 65. Lebensjahr als Voraussetzung für den Bezug von Altersrente für zulässig gehalten (vgl. BAG 7. Juli 1977 - 3 AZR 570/76 - BAGE 29, 227; 14. Januar 1986 - 3 AZR 456/84 - zu II 1 der Gründe, BAGE 50, 356).
  • BAG, 06.07.1995 - 5 AZB 9/93

    Rote-Kreuz-Schwester - Arbeitnehmer - arbeitnehmerähnliche Person

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts kann ein Rechtsgeschäft die mit ihm beabsichtigte Wirkung nicht entfalten, wenn es sich als objektive Umgehung zwingender Rechtsnormen darstellt (grundlegend: BAGE (GS) 10, 65 = AP Nr. 16 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag; ferner BAGE 50, 292 = AP Nr. 65 zu § 1 LohnFG; BAG Urteil vom 28. April 1987 - 3 AZR 75/86 - AP Nr. 5 zu § 1 BetrAVG Betriebsveräußerung; BAG Urteil vom 7. Mai 1987 - 2 AZR 271/86 - AP Nr. 19 zu § 9 KSchG 1969; BAGE 57, 1 [BAG 16.10.1987 - 7 AZR 204/87] = AP Nr. 2 zu § 53 BAT).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BAG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht