Rechtsprechung
| BAG, 13.02.1996 - 9 AZR 79/95 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Zusatzurlaub von Lehrern
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Zusatzurlaub nach Schwerbehindertengesetz - Anspruch auf Zusatzurlaub einer Lehrkraft während der Unterrichtszeit - Verstoß der Sonderregelung gegen Bundesurlaubsgesetz und Schwerbehindertengesetz
- archive.org
- Techniker Krankenkasse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Erteilung des Zusatzurlaubs für eine Musiklehrerin außerhalb der Schulferien
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)
Angestellte Lehrer (Urlaub) - Zusatzurlaub außerhalb der Schulferien
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- datenbank.nwb.de (Leitsatz)
Schwerbehindertenrecht; zeitliche Lage des Zusatzurlaubes einer Lehrerin
Verfahrensgang
- ArbG Wuppertal, 09.03.1994 - 6 Ca 6308/93
- LAG Düsseldorf, 19.07.1994 - 6 Sa 647/94
- BAG, 13.02.1996 - 9 AZR 79/95
Papierfundstellen
- BAGE 82, 161
- NJW 1997, 1184 (Ls.)
- MDR 1996, 823
- NZA 1996, 1103
- BB 1996, 1176
- BB 1996, 752
- DB 1996, 1345
- DB 1996, 434
Wird zitiert von ... (11) Zitiert selbst (1)
- BAG, 23.07.1981 - 6 AZR 898/78
Zur Berechnung des Umfangs des Zusatzurlaubes für Schwerbehinderte
Auszug aus BAG, 13.02.1996 - 9 AZR 79/95
Zu Unrecht beruft sich die Klägerin für ihre Rechtsauffassung auf die Entscheidung des Sechsten Senats des Bundesarbeitsgerichts vom 23. Juli 1981 (- 6 AZR 898/78 - AP Nr. 2 zu § 44 SchwbG).
- BAG, 05.03.2024 - 9 AZR 46/23
Urlaubsfestlegung für Musiker in Kulturorchestern - Ersatzeinreichung nach § 46g …
Die Tarifvertragsparteien können auch eine von § 7 Abs. 2 Satz 1 BUrlG abweichende Teilung des Urlaubs zulassen, wenn dringende betriebliche Gründe iSd. § 7 Abs. 3 Satz 2 BUrlG dies erforderlich machen (vgl. auch BAG 13. Februar 1996 - 9 AZR 79/95 - zu I 1 der Gründe, BAGE 82, 161;… ErfK/Gallner 23. Aufl. BUrlG § 13 Rn. 12). - BAG, 16.10.2007 - 9 AZR 144/07
Präsenzpflicht angestellter Lehrkräfte während der Schulferien
Die Lehrkraft bleibt deshalb grundsätzlich zur Erledigung aller arbeitsvertraglich geschuldeten Tätigkeiten verpflichtet (…Senat 14. August 2007 - 9 AZR 18/07 - Rn. 19; 13. Februar 1996 - 9 AZR 79/95 - Rn. 18, BAGE 82, 161). - BAG, 17.05.2011 - 9 AZR 201/10
Arbeitsbefreiung angestellter Musikschullehrer an beweglichen Ferientagen
An beweglichen Ferientagen ist der Arbeitnehmer lediglich von der Unterrichtspflicht, nicht aber von anderen Arbeitspflichten befreit (vgl. BAG 13. Februar 1996 - 9 AZR 79/95 - zu II 1 der Gründe, BAGE 82, 161).
- LAG Düsseldorf, 28.11.2013 - 5 Sa 980/13
Zeitliche Lage
Die Lehrkraft bleibt deshalb grundsätzlich zur Erledigung aller arbeitsvertraglich geschuldeten Tätigkeiten verpflichtet (BAG 16.10.2007 - 9 AZR 144/07 - AP Nr. 2 zu § 106 GewO; BAG 14.08.2007 - 9 AZR 18/07 - juris; BAG 13.02.1996 - 9 AZR 79/95 - NZA 1996, 1103). - LAG Düsseldorf, 20.04.2004 - 8 Sa 435/04
Einstweilige Verfügung, Urlaub
Hierzu sei auf das Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 13.02.1996 - 9 AZR 79/95 - EzA § 47 SchwBG 1986 Nr. 7 verwiesen. - BVerwG, 07.05.2014 - 2 B 75.12
Anspruch einer schwerbehinderten fachleitenden Lehrerin auf Reduzierung der …
Der Dienstherr darf aber auch bestimmen, dass dieser Schwerbehindertenzusatzurlaub ebenfalls durch die Schulferien abgegolten wird (BAG, Urteil vom 13. Februar 1996 - 9 AZR 79/95 - BAGE 82, 161, ).Das Benachteiligungsverbot des Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG wird dadurch nicht berührt (BAG, Urteil vom 13. Februar 1996 a.a.O.).
- BAG, 05.03.2024 - 9 AZR 47/23
Urlaubsfestlegung für Musiker in Kulturorchestern
Die Tarifvertragsparteien können auch eine von § 7 Abs. 2 Satz 1 BUrlG abweichende Teilung des Urlaubs zulassen, wenn dringende betriebliche Gründe iSd. § 7 Abs. 3 Satz 2 BUrlG dies erforderlich machen (vgl. auch BAG 13. Februar 1996 - 9 AZR 79/95 - zu I 1 der Gründe, BAGE 82, 161;… ErfK/Gallner 23. Aufl. BUrlG § 13 Rn. 12). - LAG Berlin-Brandenburg, 12.05.2016 - 5 Sa 78/16
Auswirkungen eines Abgeordnetenmandats auf den Urlaubsanspruch - Urlaubsgewährung …
Schulferien sind deshalb keine arbeitsfreie Zeit (…BAG v. 16. Oktober 2007 - 9 AZR 144/07, Rz. 45; BAG v. 13. Februar 1996 - 9 AZR 79/95, Rz. 18). - BAG, 15.05.1997 - 6 AZR 170/96
Arbeitszeit: Verteilung der durch Ferienüberhang entstandenen Unterrichtsstunden …
Das von der Revision bezeichnete Urteil des Neunten Senats des Bundesarbeitsgerichts vom 13. Februar 1996 (- 9 AZR 75/95 - NZA 1996, 1103) ist kein Beleg für die Auffassung des Klägers. - VGH Hessen, 28.10.2021 - 1 A 191/21
Arbeitsentlastung aufgrund von Schwerbehinderung bei Richtern
Die Vorschrift gewährt dem Schwerbehinderten lediglich hinsichtlich des Umfangs des Erholungsurlaubs eine Vergünstigung, nicht hinsichtlich der Wirkung der Freistellung (vgl. BAG, Urteil vom 13. Februar 1996 - 9 AZR 79/95 -, MDR 1996, 823, 824 zur Vorgängervorschrift § 47 SchwbG). - LAG Düsseldorf, 31.01.1997 - 11 (5) Sa 1559/96
Arbeitszeit: Neuregelung im Wege des Direktionsrechts - Schulbereich
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